Die SPD will in ihren Gremien eine Migrantenquote einführen. Geplant ist eine Mindestquote von 15 Prozent. Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Bundespartei soll beim Parteitag Anfang Dezember beschlossen werden. Die Landesverbände sollen folgen.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat ein Jahr nach seiner Ortsvereinsbefragung gemerkt, dass immerhin ein Fünftel der deutschen Bevölkerung an der SPD-Spitze völlig fehlt: die Migranten. Nun soll es eine 15-Prozent-Migrantenquote richten.
SPD-Chef Sigmar Gabriel über politische Glaubwürdigkeit, den gescheiterten Parteiausschluss von Thilo Sarrazin und die Kritik an seiner Generalsekretärin Andrea Nahles.
Kontroverse Debatte über Kompromiss auf Landesvorstandssitzung erwartet. Austrittsdrohungen machen die Runde
Der Verbleib von Thilo Sarrazin in der SPD verärgert die Parteibasis in Berlin. Landeschef Michael Müller ruft deshalb zur Krisensitzung.
Sarrazin bedauert – aber was? Es lag ihm fern, Migranten zu diskriminieren. Abgesehen von nutzlosen Obsthändlern, die Kopftuchmädchen produzieren? Nur wer sein Buch tatsächlich nicht kennt, kann damit zufrieden sein, wie der Streit mit der SPD beigelegt wurde.
Parteiausschlüsse schaden der Demokratie. Dennoch kann die SPD den Provokateur Thilo Sarrazin nicht in ihren Reihen dulden. Ein Kommentar.
Heinz Buschkowsky kennt sich aus in Neukölln. Und dort ist, wie im Rest Berlins, bald Wahlkampf. Sigmar Gabriel sollte ihn eröffnen. Für den SPD-Chef war der Ortstermin auch ein willkommener Anlass, seine Strategie gegen die Grünen weiter zu testen.
Die SPD hat ein neues Konzept für ihre Bürgerversicherung vorgelegt. Die Grundidee ist gleich geblieben, die neue Version bietet aber dennoch manches an Raffinesse und Überraschungsmomenten.
Nach den dürftigen Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen will auch die SPD wieder schärfere Konturen gewinnen. Alle ahnen: Die Atomkatastrophe von Fukushima und der Höhenflug der Grünen können die Wahlniederlage nur teilweise erklären.
Maybrit Illner.ZDF.
Wie geht es weiter mit Schwarz-Gelb? Das wollte Talkshowgastgeberin Maybrit Illner am Donnerstagabend unter anderen von Sigmar Gabriel und Rainer Brüderle wissen. Statt einer Diskussion gab es jede Menge Hysterie, Vorwürfe und fiese Beleidigungen.
Normalerweise ist der Wirtschaftsminister ein Stargast auf einer Wirtschaftstagung. Beim Bankentag muss sich Rainer Brüderle (FDP) mit einer Diskussionsrunde zur Mittagszeit begnügen – im Abwehrkampf gegen den angriffslustigen SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Trotz der schwachen Wahlergebnissen im Südwesten träumt die SPD davon, bei der nächsten Bundestagswahl die Regierung zu übernehmen und leistet sich eine Kanzlerkandidatendebatte.
Angesichts des schlechten Abschneidens bei den Landtagswahlen könnte sich die SPD viele Fragen stellen. Doch SPD-Chef Gabriel gibt sich gelassen und erklärt Grün-Rot in Stuttgart zum Einzelfall.
In Baden-Württemberg deutet sich ein historischer Machtwechsel an. Grüne und SPD stehen vor der Regierungsübernahme. Welche Herausforderungen kommen auf sie zu?
Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Luftkrieg gegen Libyen scharf kritisiert. Es handle sich um den am „schlechtest vorbereiteten und chaotischsten UN-Einsatz“, den es je gegeben habe, sagte Gabriel dem Tagesspiegel.
Betont zurückhaltend, seriös bis an die Grenze zur Langeweile: Der Spitzenkandidat der SPD in Baden-Württemberg speist seine relative Stärke in den Umfragen vor allem aus den Zweifeln an Amtsinhaber Stefan Mappus.
SPD tadelt Regierung – und ist selbst nicht einig.
5. Dezember 2006: Knut wird im Zoologischen Garten geboren – das erste Eisbärenbaby seit 33 Jahren, das in Berlin auf die Welt kommt.
Politiker von SPD und Grünen haben die deutsche Enthaltung bei der Libyen-Abstimmung im UN-Sicherheitsrat scharf kritisiert.
5. Dezember 2006:Knut wird im Zoologischen Garten geboren – Berlins erstes Eisbärenbaby seit 33 Jahren.
Die internationale Gemeinschaft macht Ernst: Nach französischen Kampfjets sind inzwischen auch Streitkräfte aus den USA und Großbritannien in Libyen im Einsatz. Die Ereignisse im Liveticker.
Schwarz-Gelb ist uneins darüber, was aus der Prüfung der deutschen Kraftwerke folgt – selbst die FDP-Spitze ist geteilter Meinung
"Was wir brauchen, ist ein Ausstieg mit Augenmaß", sagt Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung zur Zukunft der deutschen Atomkraftwerke. "Keine Lügen mehr", fordert hingegen die Opposition.
Acht Meiler gehen zunächst vom Netz - ist das rechtlich wasserdicht oder muss das Parlament eingeschaltet werden? Dies prüft der Bundestag. Auch die Opposition hat Zweifel am Vorgehen der Regierung.
Als Folge der Reaktorunfälle im japanischen Kernkraftwerk Fukushima verkündet die Kanzlerin ein dreimonatiges Moratorium der im Herbst 2010 beschlossenen Laufzeitverlängerung für die 17 deutschen Atomkraftwerke.
Als Folge der Reaktorunfälle im japanischen Kernkraftwerk Fukushima verkündete Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Berlin ein dreimonatiges Moratorium der im Herbst 2010 beschlossenen Laufzeitverlängerung für die 17 deutschen Atomkraftwerke.
Der Reaktorunfall im japanischen Fukushima hat in Deutschland eine heftige Debatte über politische Konsequenzen ausgelöst. Kanzlerin Merkel beruft einen Krisengipfel ein.
Egal ob Norbert Röttgen, Rainer Brüderle oder Ilse Aigner: Die zuständigen Berliner Minister haben auf dem Biosprit-Gipfel keine gute Figur gemacht.
Bei der Einführung des E10-Benzins gibt es massive Probleme Wer hat Schuld an dem Chaos?
Einen Tag nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat SPD-Chef Sigmar Gabriel schwere Vorwürfe gegen Angela Merkel erhoben. Die Bundeskanzlerin stelle "Macht über Pflicht".
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Hier eine Dokumentation der Reaktionen aus Politik und Wissenschaft - von Wowereit bis Wintermantel.
Kandidaten, Karrieren, Kultfiguren: Wer kommt, wer geht – die Parteien in Hamburg sortieren sich neu. CDU-Vorsitzender Frank Schira tritt zurück.
"Jetzt geht’s lo-os", rufen sie in der SPD. Wie oft war das zuletzt Schlachtruf des Trotzes, diesmal ist es Triumph. Aber geht auch wirklich etwas los? Scholz gibt sich unbeeindruckt – und liegt richtig.
Zu Beginn des Superwahljahres siegt die SPD hoch und die CDU stürzt ab. Im Ergebnis steckt mehr, als viele denken - und als vielen gefällt.
Die Prognosen sehen Olaf Scholz und seine SPD vor einer absoluten Mehrheit in Hamburg. Unmittelbar nach der Wahl gibt sich der große Sieger aber nüchtern und bescheiden. Ein Vor-Ort-Bericht.
Beim Wahlkampfabschluss in Hamburg gibt es deutliche Hinweise auf den Ausgang: Während bei der SPD gefeiert wird, hätte die CDU wohl besser einen kleineren Saal genommen - trotz Kanzlerin.
Als Wahlsieger in Hamburg wäre Olaf Scholz eine Gefahr für den SPD-Vorsitzenden
Als Wahlsieger in Hamburg wäre Olaf Scholz eine Gefahr für den SPD-Vorsitzenden
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