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Thema

Silvio Berlusconi

Generalstreik ist, wenn alle streiken. Was aber ist, wenn der eine Gewerkschaftsbund einen „Generalstreik“ ausruft, der andere diesen aber als „Schwachsinn“ bezeichnet und den Streik bestreikt? Dann sind wir in Italien.

Von Paul Kreiner

Anhaltende Sorgen um die Konjunktur und die Schuldenkrise haben den Dax am Montag auf den tiefsten Stand seit zwei Jahren gedrückt. Angeführt von einbrechenden Aktien der Deutschen Bank rutschte der Leitindex um 5,3 Prozent auf 5246 Punkte ab.

Der Signor Manfredi aus dem Nachbarhaus hat Schmerzen im Bauch. Dringend rät der Hausarzt zur Untersuchung im Computertomographen.

Als die Regierung Prodi ihrem Land 1996/97 eine schmerzhafte „Euro-Steuer“ verordnete, da hatten sie und die Nation ein gemeinsames Ziel: Italien für den Beitritt zur Euro-Zone zu sanieren. Die Steuer wurde akzeptiert.

Als die Regierung Prodi ihrem Land 1996/97 eine schmerzhafte „Euro-Steuer“ verordnete, da hatten sie und die Nation ein gemeinsames Ziel: Italien für den Beitritt zur Euro-Zone zu sanieren. Die Steuer wurde akzeptiert.

Die Angst geht um. Es ist die Angst, dass die Politik es nicht schafft, die Schuldenkrise in Europa und in den USA in den Griff zu kriegen. Jetzt scheint es, als ergreife die Angst der abstürzenden Börsen auch die Politik.

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Andreas Maisch
  • Andreas Oswald

Bis jetzt kreisten die knackigen Enthüllungen, die an den sommerlichen Stammtischen ausgetauscht wurden, nur um das Sexleben der Mächtigen. Man befasste sich mit ihren Mätressen, mit ihren flüchtigen Affären, mit ihren Coming-outs.

Von Pascale Hugues

Bis jetzt kreisten die knackigen Enthüllungen, die an den sommerlichen Stammtischen ausgetauscht wurden, nur um das Sexleben der Mächtigen. Man befasste sich mit ihren Mätressen, mit ihren flüchtigen Affären, mit ihren Coming-outs.

Von Pascale Hugues

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat erneut eine schwere Niederlage erlitten: Der Europäische Gerichtshof verurteilte Berlusconis TV-Konzern Mediaset am Donnerstag dazu, illegale staatliche Förderungen in (zunächst unbekannter) Millionenhöhe zurückzuzahlen. Damit bestätigte der EuGH in letzter Instanz eine Entscheidung der EU-Kommission.

Von Paul Kreiner

In großer Eile und lagerübergreifender Problemeinsicht hat das italienische Parlament den Entwurf zur Haushaltsstabilisierung beschlossen. Zwar ist dieses Programm eine arg improvisierte Flickschusterei und unglaubwürdig vor allem deshalb, weil es die härtesten Sparmaßnahmen auf 2013 verschiebt – das Wahljahr also.

In großer Eile und lagerübergreifender Problemeinsicht hat das italienische Parlament den Entwurf zur Haushaltsstabilisierung beschlossen. Zwar ist dieses Programm eine arg improvisierte Flickschusterei und unglaubwürdig vor allem deshalb, weil es die härtesten Sparmaßnahmen auf 2013 verschiebt – das Wahljahr also.

Die Angst geht um in Italien – wegen der enormen Verschuldung gerät das Land an den Kapitalmärkten unter Druck. Wirtschaft, Politik und Bürger fürchten, dass sich das Land wie Griechenland und Portugal mit dem "Euro-Virus" ansteckt.

Von Dominik Straub

Ähnlich wie vor dem Absturz Griechenlands klingen heute die Durchhalteparolen mit Blick auf Italien. In Wirklichkeit treiben die Märkte die Europolitiker vor sich her.

Von Alfons Frese
Foto: dpa

Berlusconi erklärt seinen Verzicht für die Wahl 2013 – und empfiehlt seinen jungen Justizminister

Von Dominik Straub
Kurzer Triumph. Antonio Di Pietro (rechts) von der oppositionellen Partei „Italien der Werte“ freut sich über den Erfolg der Kernkraftgegner. Allerdings zeigt sich Italiens Opposition nach der Niederlage des Regierungschefs Berlusconi gespalten. Foto: Alberto Pizzoli/AFP

Berlusconis Niederlage zeigt: Selbst unter den treuesten Wählern des italienischen Regierungschefs macht sich Unmut breit

Von Paul Kreiner

Rom - Wann immer sich Silvio Berlusconi zu Unrecht von Juristen verfolgt sieht, beruft er sich darauf, „vom Volk gewählt“ zu sein und deshalb ein höheres Recht beanspruchen zu können als die „undemokratisch“ in ihr Amt geratenen Juristen. Im Ernstfall aber wird, so das Verfassungsgericht, „die Souveränität des Volkes auf den bloßen Schein reduziert“.

Von Paul Kreiner

Italien, das zunehmend die Aktien- und Devisenmärkte irritiert, durchläuft dieser Tage einen politischen Prozess, für den die Rating-Agenturen und Börsenspekulanten kein Auge haben. Eigentlich sind es nur Kommunalwahlen: Zwölf Millionen Italiener stimmten über ihre Bürgermeister und Verwaltungen ab.

Hilfreich. Der Gipfel war für Frankreichs Präsident Sarkozy (l.) und US-Präsident Obama (r.) auch eine Gelegenheit, um von ihren schlechten Umfragewerten abzulenken.

Die Staats- und Regierungschefs der G 8 verbuchen ihr 25-Stunden-Treffen in Frankreich als Erfolg. Das Versprechen, über internationale Förderbanken und Staatsgelder 40 Milliarden Dollar für Ägypten und Tunesien zu mobilisieren, ist das greifbarste Resultat.

Von Moritz Döbler
Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum im April 2010 vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Stabilitätsrates im Bundesministerium der Finanzen neben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

Warum sparen, wenn mich der reiche Nachbar alimentiert? Berlin droht die Finanzaufsicht. Das ist gut, schreibt Malte Lehming im "Kontrapunkt". Noch besser wäre es, das Stadtstaatenprivileg würde zur Disposition gestellt.

Von Malte Lehming
Kevin-Prince Boateng zieht eine Michael-Jackson-Show ab.

Der AC Mailand hat seinen vorzeitig gewonnenen Meistertitel mit einem rauschenden Fest gefeiert. 80.000 "Tifosi" im Stadion bejubelten Milan - und einen Berliner als Star des Abends. Kevin-Prince Boateng bot die Show seines Lebens. Hier sehen Sie das Video dazu.

Dänemark will Kriminelle abwehren, andere Staaten wollen afrikanische Flüchtlinge fernhalten. Wird es in Europa künftig wieder Schlagbäume geben?

Von Albrecht Meier
Zum Werfen schön. Die Spieler des AC Mailand feiern Meistertrainer Massimiliano Allegri.

Dank Trainer Massimiliano Allegri holt Milan die Meisterschaft. In wechselnden Systemen setzte er 32 unterschiedliche Spieler ein, ohne damit Unruhe auf der Führungsebene auszulösen.

Von Tom Mustroph

Europa steht unter Druck. Schlag auf Schlag zeigt die Politik in diesen Wochen, was sie von den europäischen Errungenschaften hält – nämlich immer weniger.

Von Albrecht Meier
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