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Thema

Silvio Berlusconi

Deutsche Künstler und Wissenschaftler fordern die Europäische Union in einer „Münchner Erklärung“ auf, gegen das „ungewöhnliche und möglicherweise kriminelle Verhalten“ des noch amtierenden EURatspräsidenten und italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi vorzugehen. Berlusconis Missbrauch der Medienmacht und sein Druck auf die Unabhängigkeit der Justiz seien „eine Schande für ein freies, demokratisches Europa“.

Die Bilanzskandale, von Enron bis Ahold, von WorldCom bis zum aktuellen Fall Parmalat, werden wegen des damit verbundenen Vertrauensverlustes systemgefährdend für die Marktwirtschaft. Silvio Berlusconi, eine eher merkwürdige Figur an der Spitze eines großen EULandes, hat vor kurzem in Italien den Strafrahmen für Bilanzfälschung gesenkt.

Zum ersten Mal trafen EU-Regierungschefs die Nachbarn im Süden – diesmal ging es vor allem um Einwanderung

Von Albrecht Meier

Wer noch ein Argument brauchte gegen die wechselnde EU Präsidentschaft und für einen vom Europarat für mehrere Jahre fest gewählten Präsidenten, den müsste das Verhalten Silvio Berlusconis gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin überzeugt haben. Der Chef der italienischen Regierung, bis zum Jahresende Präsident der EU, vertritt nicht die Positionen der 15.

Beim EU-Gipfel lässt sich Schröder durch Frankreichs Präsidenten vertreten – ein Novum, das den Beifall des Kommissionschefs findet

Von Albrecht Meier

Keiner verhandelt so hart wie Polen – beim Start der Regierungskonferenz zur EU-Reform schaut alles auf Warschau

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