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Thema

Wolfgang Kubicki

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP in Schleswig-Holstein sind ins Stocken geraten. Nach einer Verhandlungsunterbrechung sagte die FDP weitere ursprünglich für Dienstag geplante Gespräche mit der Union ab.

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Bereits Ende Oktober soll Peter Harry Carstensen im Kieler Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Doch davor ist die FDP - die Liberalen wollen drei Ministerposten.

Der Wähler hat die ewig zankenden Spitzenkandidaten von CDU und SPD in Schleswig-Holstein bestraft. Carstensen und Stegner wollen eigene Fehler trotzdem nicht einsehen. Ein Kommentar.

Von Hauke Friederichs

Das Risiko, das Peter Harry Carstensen einging, war hoch: Die ungeliebte Koalition mit der SPD platzen zu lassen, um im Windschatten der Bundestagswahl (und in der Hoffnung auf Schwarz-Gelb im Bund) auch in Kiel eine Wunschkoalition mit den Freidemokraten in den Hafen zu steuern.

Von Albert Funk

Die HSH Nordbank benötigt für das Überleben weiteres Eigenkapital in Höhe von drei Milliarden Euro. Die Debatte über den richtigen Weg zur Rettung zehrt heftig an den Nerven der Politiker.

Gebauer_Volkert

Im VW-Korruptionsprozess um Lustreisen und unerlaubte Sonderzahlungen sind die beiden Angeklagten Klaus-Joachim Gebauer und Klaus Volkert von ihrer Unschuld überzeugt. Über ihre Anwälte plädieren die ehemaligen VW-Mitarbeiter auf Freispruch und schieben die Schuld auf Peter Hartz.

Zu Beginn der Verhandlung räumt Betriebsratschef Volkert „große Fehler“ ein. Der frühere VW-Vorstandschef Ferdinand Piëch soll Sonderzahlungen angewiesen haben.

Von Henrik Mortsiefer

Berlin - Die schleswig-holsteinische Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) sieht sich nach jüngsten Enthüllungen zu den Pannen im Kernkraftwerk Krümmel neuen Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Neben den Grünen im Kieler Landtag forderte auch der Kieler Oppositionschef der FDP, Wolfgang Kubicki, Trauernicht auf, „endlich die Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten“.

Berlin - Die Staatsanwaltschaft in Braunschweig will bereits in wenigen Wochen über eine mögliche Anklage gegen Klaus Volkert entscheiden. Nachdem der frühere Betriebsratschef von VW am Dienstag wegen Verdunkelungsgefahr verhaftet worden war, sollen die Ermittlungen nun spätestens Anfang kommenden Jahres abgeschlossen werden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Klaus Ziehe, auf Anfrage.

Von Alfons Frese

Bei den Liberalen mehren sich die Stimmen, die für eine Koalition mit der SPD und den Grünen auf Bundesebene plädieren. Früher habe man mit den Sozialdemokraten auch gut zusammengearbeitet, bemerkt etwa Otto Graf Lambsdorff.

Berlin - In der FDP mehren sich nach der verpassten Regierungsbeteiligung im Bund Forderungen nach einem politischen Strategiewechsel und einer programmatischen Neuausrichtung. In einem Strategiepapier, das dem Tagesspiegel vorliegt, fordert der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki von der Parteispitze um Guido Westerwelle, sich stärker als bisher von beiden Volksparteien – SPD und CDU/CSU – gleichermaßen zu distanzieren und mehr Gemeinsamkeiten mit den Grünen zu suchen.

Von Antje Sirleschtov

Berlin - In der frisch gewählten FDP- Fraktion herrscht am Tag nach der Wahl noch Unübersichtlichkeit. Wofür Parteichef Guido Westerwelle um Verständnis warb, schließlich seien 40 Prozent der Abgeordneten Neulinge, darunter mancher, der überhaupt nicht mit einem so guten Abschneiden der Liberalen und seinem Einzug ins Parlament gerechnet habe.

Von Antje Sirleschtov

Neuerdings kann man in England seinen Abiturschnitt aufpolieren– wenn man zu Hause seinen toten Hamster beweint (zwei Prozent besser) oder Tante Martha aus Manchester („Mama, ich dachte, die wäre schon längst tot?") gerade noch rechtzeitig vor der entscheidenden Matheklausur ihren späten Frieden gefunden hat (fünf Prozent).

Einen Dämpfer gab es für den FDPFraktionsvorsitzenden im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, auf dem Kölner Bundesparteitag. Er wurde am Freitag erst im zweiten Anlauf wieder in den FDP-Bundesvorstand gewählt – mit mageren 54 Prozent der Delegiertenstimmen.

Erste Entscheidung im Norden: Der südschleswigsche Wählerverband will mit Rot-Grün über eine tolerierte Minderheitsregierung verhandeln. Derweil geht die Polizei in Kiel einer Morddrohung gegen die SSW-Spitzenkandidatin Spoorendonk (Bild) nach.

Berlin Der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sieht seine Partei noch nicht gut aufgestellt für den Bundestagswahlkampf 2006. Die FDP müsse sich überlegen, welche Personen neben Parteichef Guido Westerwelle ein Bild der FDP vermitteln könnten, „das nicht die ökonomische Kälte ausstrahlt, die uns so oft vorgeworfen wird“.

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