FDP-Chef Philipp Rösler ist auf der Suche nach einem Nachfolger für den überraschend zurückgetretenen Christian Lindner schnell fündig geworden. Dennoch rumort es weiter kräftig in der Partei.
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Wolfgang Kubicki
Philipp Rösler sollte für den Neuanfang der FDP stehen. Doch die Liberalen taumeln von einer Katastrophe zur nächsten. Und keiner hat eine Idee, wie dieser Absturz aufzuhalten ist.
Schleswig-Holstein unternimmt bei Glücksspiel und Sportwetten einen Alleingang. CDU und FDP verabschiedeten am Mittwoch ein neues Glücksspielgesetz, das insbesondere privaten Anbietern eine legale Geschäftsgrundlage ermöglicht.
Zumindest eine Existenzberechtigung gesteht die andere Hälfte der Partei zu, Eine neue Studie belegt: Die Liberalen sind vor allem von Wechselwählern abhängig.
Das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern hat der FDP einen neuen Tiefschlag versetzt. Die Partei sucht nach Erklärungen - und einem Schuldigen.
„Gemeinsame Anleihen von Bund und Ländern“
Vorstandsmitglied Kubicki will gemeinsame Anleihen von Bund und Ländern
Der Umbau bei den Freidemokraten soll Grenzen haben: Fraktionschefin Birgit Homburger warnt vor 180-Grad-Wenden - nicht nur personell, sondern auch inhaltlich.
Wolfgang Kubicki hat im Dezember den Zustand der FDP mit der "Spätphase der DDR" verglichen. Nach den Niederlagen seiner Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fordert er eine "inhaltliche und personelle" Neuaufstellung.
Laut vorläufigem Endergebnis kann der Grüne Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg mit der SPD regieren, in Rheinland-Pfalz reicht es für Rot-Grün. Die Ereignisse des Super-Wahlsonntags in unserem Blog
In der schwarz-gelben Koalition gibt es Streit um die Steuerpolitik, die Vorratsdatenspeicherung und den Abzugstermin der Bundeswehr aus Afghanistan. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sieht die Zusammenarbeit mit der Union gefährdet.
Der parteiinterne Streit der FDP um Programm und Personal geht in eine neue Runde. "Selbstzerfleischung" – diesen Vorwurf haben ostdeutsche FDP-Politiker in einem Brief an Wolfgang Kubicki formuliert, den Kritiker von Parteichef Guido Westerwelle aus Schleswig-Holstein.
In einem sechsseitigen Strategiepapier mit dem Titel „Die Krise der Liberalen“ gehen Kubicki und der schleswig-holsteinische Arbeitsminister Heiner Garg mit Westerwelle und der Partei-Führung ins Gericht.
Berlin - Die schleswig-holsteinische FDP hat Parteichef Guido Westerwelle und sein Führungsteam erneut scharf angegriffen. „Wir stehen vor einem Scherbenhaufen nicht nur unserer Politikvermittlung, sondern unserer Politik schlechthin“, schreiben Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki und der stellvertretende Ministerpräsident Heiner Garg in einem Strategiepapier, das dem Tagesspiegel vorliegt.
Westerwelles Kritiker spielen vor Dreikönig auf Zeit – loswerden wollen sie den FDP-Chef trotzdem
„Ungleichheit ist besser / Denn sie ist die Hefe im Teig der Marktgesellschaft“ von Christian Lindner vom 14. Dezember Wolfgang Kubicki traf mit der Kritik an seiner eigenen Partei ins Schwarze.
Im Bundestag gibt Außenminister Guido Westerwelle beherrscht und konzentriert die Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan ab - danach trommelt er in seiner Partei die Truppen zusammen.
Im Hinterzimmer macht der einflussreiche „Schaumburger Kreis“ das Unerhörte – und bespricht alle Optionen für die Zeit nach einem Abgang des Parteichefs. Eine Frage bleibt offen: Wie ginge es weiter nach solch einem liberalen Urknall?
Die FDP in Rheinland-Pfalz will Parteichef Guido Westerwelle nicht als Wahlkämpfer haben – auch aus dem Südwesten kommt scharfe Kritik.
Die FDP-Führung ärgert sich über Kubicki und will durch "Nüchternheit" und mit "harter Arbeit" als Regierungspartei glänzen.
"Die Situation, in der wir uns befinden, erinnert mich fatal an die Spätphase der DDR." Wolfgang Kubicki geht mit seiner FDP schonungslos ins Gericht und greift Parteichef Guido Westerwelle an.
Die Koalition hat sich gerade vom prätentiös angekündigten Herbst der Entscheidungen in die Winterferien der Entrückung verabschiedet, da schmettert einer aus der zweiten Reihe der Liberalen doch noch mal schnell das Lied vom kleinen Trompeter.
Der geschasste Büroleiter Helmut Metzner will an die US-Botschaft ohne Wissen des FDP-Chefs Westerwelle berichtet haben.
Das Bundesverfassungsgericht billigt die Verwendung von Steuersünder-CDs als Beweismittel. SPD und Grüne begrüßten das Urteil als politischen Durchbruch.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Nutzung von sogenannten Steuer-CDs durch die Ermittlungsbehörden erlaubt. Anlass war die Klage eines Bürgers, dessen Wohnung 2008 durchsucht worden war.
Dirk Jens Nonnenmacher, Chef der HSH Nordbank, verliert die Unterstützung der Landesregierungen in Kiel und Hamburg.
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Wolfgang Kubicki über seine Lebensplanung, CDU-Partner Peter Harry Carstensen und die weitere Arbeit in Schleswig-Holstein.
FDP-Chef: Rettung der Lübecker Medizin war klar
Der Kieler FDP-Politiker Wolfgang Kubicki empfiehlt seiner Partei, die Union nicht mehr zu schonen.
Deutsche Behörden machen sich nicht strafbar, wenn sie die umstrittene Steuer-CD kaufen, meint die NRW-CDU. Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Kubicki widerspricht vehement. Nach ersten Stichproben könnte der Fiskus bei den Steuersündern wesentlich mehr Geld einsammeln als bislang gedacht.
Die Länder fordern einen höheren Anteil an der Mehrwertsteuer – und beginnen so auch eine Debatte über ihr Verhältnis zum Bund.
Der Streit um die von der Bundesregierung geplanten Steuersenkungen ist noch nicht beigelegt. Die Kanzlerin bietet den Ländern aber offenbar eine finanzielle Unterstützung beim Schuldenabbau für die Zustimmung zum Steuergesetz. Das erklärte der Fraktionschef der FDP im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, nach einem Treffen in Berlin.
Bundeskanzlerin Merkel muss beim Kieler Ministerpräsidenten Überzeugungsarbeit leisten: Stimmt er dem Steuerpaket nicht zu, scheitert das Vorzeigeprojekt von Schwarz-Gelb.
Berlin - Bleiben Kanzlerin und Vizekanzler bei ihrer Strategie, dann werden an diesem Sonntagabend zwei Männer mit leeren Händen und wahrscheinlich betretenen Gesichtern von Berlin in Richtung Kiel reisen: der schleswig-holsteinische CDU-Regierungschef Peter Harry Carstensen und der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki. Beide haben mehr als deutlich ihre Zustimmung zum schwarz-gelben Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat am kommenden Freitag davon abhängig gemacht, dass der Bund den Ländern einen Ausgleich für die Einnahmeverluste zahlt, die das Steuersenkungs-Gesetz nach sich ziehen wird.
Schleswig-Holstein attackiert das Steuerpaket besonders hart – doch Extrawürste soll es für Kiel nicht geben.
Steuersenkungen – das Thema kann so groß werden wie der Fall Kundus. Denn die CDU-Vorsitzende und der FDP-Vorsitzende haben neben allem anderen auch noch Probleme, in ihren Parteien die Einhaltung eines Wahlversprechens, des Koalitionsvertrages und der Zusage in der Regierungserklärung durchzusetzen.
Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt – und das ist in Kiel Wolfgang Kubicki. Seit einer gefühlten Ewigkeit ist er Fraktionsvorsitzender der FDP in Schleswig-Holstein: seit 1992, mit einer Unterbrechung, als er sich wegen der Affäre um die Deponie Schönberg für knapp drei Jahre von diesem Amt zurückzog.
Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt – und das ist in Kiel Wolfgang Kubicki.
Die Zukunft der Kohle und damit des einzigen relevanten fossilen Brennstoffs im deutschen Boden hängt ab von der Abscheidung des CO2 im Kohlekraftwerk und der dauerhaften Speicherung in unterirdischen Lagern.
Die Steuerschätzung wird nur geringes Einnahmenplus voraussagen – aber die FDP beharrt auf Entlastung.