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Joe Biden bei einem virtuellen Gespräch mit Chinas Präsident Xi im November 2021.

© AFP

Ukraine-Invasion Tag 161: Wie Biden angeblich Chinas Eingreifen in der Ukraine verhindert hat

Scholz besichtigt Siemens-Gasturbine, Schröder hält „Verhandlungslösung“ im Ukraine-Krieg für möglich und Streit um Gasturbine. Der Überblick am Abend.

Drei Scoops in einem Artikel kommen nur sehr selten vor. Dem US-Journalisten und "New York Times"-Kolumnisten Thomas L. Friedman scheint das aber nun gelungen zu sein. Fast en passant beschreibt er in seiner aktuellen Kolumne (hier) wie erstens Joe Biden persönlich in einem Telefonat den chinesischen Präsidenten Xi davon abgebracht hat, Putin in der Ukraine mit Waffen zu unterstützen; zweitens, es zwischen Washington und Kiew kriselt und drittens Putin zum Einsatz einer taktischen Atombombe im Ukraine-Krieg bereit ist.

Kein Wunder, dass die Kolumne - die eigentlich dem Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan gewidmet war - weltweit für Aufsehen sorgte. Einzig: Friedman, der seit mehr als 20 Jahren über die Außenpolitik der USA schreibt und als sehr gut informiert gilt, nennt keine konkreten Quellen für seine Aussagen. Er zitiert "hochrangige US-Beamte", teilweise nimmt er Bezug auf "persönliche Gespräche".

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Wie glaubwürdig die Angaben sind, ist also nur schwer abzuschätzen. Von einer Beziehungskrise zwischen der Ukraine und den USA will man in Kiew jedenfalls nichts wissen. Mykhailo Podolyak, einer der Berater von Präsident Selenskyj, erklärt gegenüber dem Tagesspiegel, dass es keine Differenzen zwischen den beiden Regierungen gebe. Tatsächlich verbringen die Berater, Minister und Generalstäbe der beiden Staaten teilweise Stunden in virtuellen Treffen miteinander, um sich über den Kriegsverlauf auszutauschen und das weitere Vorgehen zu besprechen. 

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Andererseits: Nach allem was bekannt ist, liefert China bisher tatsächlich keine Waffen für den Ukraine-Krieg an Moskau. Und das, obwohl Xi Putin als seinen "besten Freund und Kollegen" bezeichnet. Biden drohte Xi laut Friedman angeblich mit einem Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen zu den USA und der EU, falls er sich militärisch auf die Seite Russlands schlage. China scheinen die ökonomischen Auswirkungen von Außenpolitik mehr zu interessieren als Moskau.

DIE WICHTIGSTEN NACHRICHTEN DES TAGES IM ÜBERBLICK

  • Schröder hält „Verhandlungslösung“ im Ukraine-Krieg für möglich: Die Hauptkonfliktpunkte hält Gerhard Schröder für überwindbar. Demnach sei der Kreml zu Lösungen bereit. Einen Bruch mit Putin lehnt der Ex-Kanzler weiter ab. Mehr hier.
  • Das mit ukrainischem Mais beladene Schiff ankerte vor der türkischen Küste. Nun wurde die Inspektion der „Razoni“ beendet. Das Schiff kann weiter nach Lissabon fahren. Mehr hier.
  • Kanzler offen für Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke: Olaf Scholz kann sich längere Laufzeiten für AKW vorstellen. Der Bundeskanzler will aber zuvor den Stresstest zur Sicherheit der Stromversorgung abwarten. Mehr hier. 
  • Russland hat nördlich von Donezk eine strategisch wichtige Verteidigungsstellung der Ukraine eingenommen. Das bestätigten Analysten des amerikanischen Institute for the Study of War (ISW) unter Bezugnahme auf russisches Videomaterial. Daraus gehe hervor, dass die russische Armee die ukrainischen Truppen aus einer Kohlemine südwestlich der Stadt Awdijiwka verdrängt habe. Mehr dazu lesen Sie in unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine.
  •  Ab Oktober sollen Firmen und Privathaushalte eine staatliche Gas-Umlage zahlen. Nun prüft die Ampel, ob dabei die Mehrwertsteuer entfallen kann. Mehr dazu hier

HINTERGRUND UND ANALYSE

1. Die Ruhe vor dem Sturm: Jetzt können die Ukrainer wieder kämpfen wie zu Kriegsbeginn

2. Hängepartie zwischen Berlin und Moskau: Wie eine Gasturbine zum Zankapfel werden konnte

3. Russland schützt dringend benötigte Nachschubroute mit „Phantombrücke“

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