„Wenn Du etwas Charakter hast, dann trete zurück“: Interne Mails zeigen Streit bei BSW um Wahlniederlage

Nach dem verpassten Einzug in den Bundestag bei der vergangenen Wahl gibt es innerhalb des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) heftige Diskussionen über die Ursachen der Niederlage. 

Ein interner Mailverkehr zeigt, dass sich Thomas Geisel, Europaabgeordneter und Vorstandsmitglied der Partei, mit scharfer Kritik zu Wort meldet. Daraus zitiert die „Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ)„. Er schreibt: „Eine der Ursachen unseres weit hinter unseren Möglichkeiten zurückgebliebenen Wahlergebnisses liegt auch darin, dass sehr viel Verantwortung in viel zu wenigen Händen lag.“

Besonders unzufrieden ist Geisel offenbar mit dem Verfahren zur Aufnahme neuer Mitglieder. „Von Transparenz bei Kriterien und Verfahren der Mitgliederaufnahme allerdings konnte zu keinem Zeitpunkt die Rede sein“, schreibt er laut „FAZ“. Dem Bericht zufolge kritisiert er, dass allein fest angestellte Funktionäre über die Mitgliedschaften entschieden hätten. Wer genau diese Personen waren, sei demnach nicht offengelegt worden. 

Er habe zudem den Verdacht geäußert, dass die angewandten Auswahlkriterien in erster Linie dazu gedient hätten, „genehme Mehrheiten für die bevorstehenden Gründungs- und Listenparteitage in den einzelnen Landesverbänden“ zu schaffen.

Er warnt laut „FAZ“: „Wir sollten – auch und gerade bei der Aufnahmepolitik – deutlich machen, dass wir uns nicht als ,leninistische Avantgarde-Partei’, sondern als Volkspartei verstehen.“ Und er fordert eine personelle Neuaufstellung. Gleichzeitig stellt er dem Blatt zufolge aber klar: „An Sahra Wagenknecht selbst lag es mit Sicherheit nicht!“

Auch Alexander Ulrich, Beisitzer im Parteivorstand, hat laut „FAZ“ an dem E-Mail-Austausch teilgenommen und das Wahlergebnis in Ostdeutschland kritisiert. „Der Osten hat leider nicht geliefert“, schreibt er und richtet dabei scharfe Worte an die Thüringer Landesvorsitzende Katja Wolf: „Und eine Katja Wolf z. B. hat keine einzige Veranstaltung gemacht“, heißt es. 

Aus einer Antwort von Wolf zitiert die Zeitung: „Diese Art der Verleumdung kenne ich nicht mal aus der Linken.“ Ulrich entgegnet demnach: „Wenn Du etwas Charakter hast, dann trete als Landesvorsitzende zurück.“

Das BSW war mit 4,972 Prozent knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und wird dem neuen Bundestag nicht mehr angehören. Laut Wagenknecht fehlten ihrer Partei rund 13.400 Stimmen, um ins Parlament einzuziehen. 

Die noch junge Partei bewarb sich zum ersten Mal bei einer Bundestagswahl. Im vergangenen Jahr war das BSW in die Landesparlamente von Sachsen, Thüringen und Brandenburg eingezogen. In Thüringen und Brandenburg ist sie mittlerweile Teil der jeweiligen Landesregierung.