Wenn FDP nicht in den Bundestag kommt: Kubicki sieht Existenz seiner Partei gefährdet

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sieht die Existenz seiner Partei gefährdet, sollte die FDP bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. „Wenn die Freien Demokraten den nächsten deutschen Bundestag nicht erreichen, wird die Partei des Liberalismus in Deutschland über kurz oder lang aufhören zu existieren“, sagte er im Interview mit der „Welt am Sonntag“.

Einer Umfrage des ZDF-Politbarometers zufolge kommt die FDP aktuell auf vier Prozent. Kubicki hat trotzdem noch Hoffnung, wie er der „Welt“ sagte. Fast 30 Prozent der Wähler seien noch unentschlossen. „Wir können auf sieben Prozent kommen, wenn wir jetzt keine weiteren Fehler machen.“ 

Dass Parteichef Christian Lindner eine weitere Koalition mit den Grünen ausschließt, befürwortet Kubicki. Die Grünen hätten in der Regierung alles „nur verschleppt, verzögert, unterlaufen“, so Kubicki im „Welt“-Interview. Nur mit der FDP im Bundestag könne Schwarz-Grün verhindert werden.

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hatte Anhänger der FDP zuvor dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl für seine Partei und nicht die FDP zu stimmen. „Vier Prozent sind vier Prozent zu viel für die FDP und vier Prozent zu wenig für die Union“, sagte Merz der Funke Mediengruppe: „Die Wählerinnen und Wähler müssen sich überlegen, ob Stimmen für die FDP am Ende verlorene Stimmen sind.“

FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hatte das zurückgewiesen. „Wir machen Wahlkampf für Schwarz-Gelb“, sagte er am Donnerstag der AFP. „Und wer eine Garantie dafür haben will, dass es nicht Schwarz-Grün gibt und Robert Habeck wieder Wirtschaftsminister wird, der muss dann eben doch zwingend FDP wählen.“ (Tsp)