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„Wohl der Partei muss immer vorgehen“: Thüringens SPD-Chef Maier rückt von Scholz ab – andere unterstützen den Kanzler
Scholz würde von der Bevölkerung das Ampel-Aus zum Vorwurf gemacht, sagt der SPD-Landeschef aus Thüringen. Das könne im Wahlkampf schaden. Unter anderem aus Hamburg kommt aber Unterstützung für Scholz.
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Der erste SPD-Landeschef hat sich gegen eine Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz ausgesprochen. Konkret ist Thüringens SPD-Landesvorsitzender Georg Maier von Scholz abgerückt.
Zwar halte Maier Scholz für einen der „fähigsten Köpfe und für einen sehr guten Bundeskanzler“, allerdings werde er „in der Bevölkerung für das Scheitern der Ampel mitverantwortlich gemacht“. Vor diesem Hintergrund stelle sich die Frage, ob ein „Wechsel bei der Kanzlerkandidatur nicht besser wäre“, sagte Maier dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
„Das sage ich in größter Hochachtung vor Olaf Scholz. Aber das Wohl der Partei muss immer vorgehen“, so Maier.
Georg Maier ist seit 2009 Mitglied der SPD. Seit dem 26. September 2020 ist der 57-Jährige Landesvorsitzender der SPD Thüringen und seit dem 31. August 2021 stellvertretender Ministerpräsident Thüringens.
In der SPD spitzt sich der Kampf um die SPD-Kanzlerkandidatur zu. Am Montag sprachen die beiden Vorsitzenden der mächtigen SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW, Wiebke Esdar und Dirk Wiese, von „viel Zuspruch für Boris Pistorius“. Auch der Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet, Markus Töns, ist für den aktuellen Verteidigungsminister als SPD-Kanzlerkandidaten.
„Der Kanzler hat gute Arbeit geleistet in einer sehr schwierigen Situation. Aber wir sind jetzt am Ende einer Koalition angekommen und brauchen einen Neustart“, sagte Töns dem Magazin „Stern“. „Der wäre mit Boris Pistorius leichter als mit Olaf Scholz.“
Doch es gibt auch Unterstützung für Scholz, etwa aus dessen Heimat Hamburg.
Unterstützung für Scholz
Die beiden Hamburger SPD-Landesvorsitzenden Melanie Leonhard und Nils Weiland sagten der „Welt“: „Unsere Haltung in dieser Frage ist klar: Wir unterstützen Olaf Scholz sowohl als Kanzler als auch als Kanzlerkandidat. Daran wird sich nichts ändern. In diesem Bundestagswahlkampf wird es darum gehen, zu zeigen, wofür die SPD Politik macht: Zum Beispiel geht es darum, die Rente abzusichern und das Land außen- und sicherheitspolitisch weiterhin mit der nötigen Vernunft zu führen. Dafür ist der Bundeskanzler die richtige Person. Boris Pistorius ist ein sehr guter Verteidigungsminister und einer der angesehensten Politiker des Landes. Das ist gut für die SPD, und ganz sicher wird seine Beliebtheit der SPD im Wahlkampf helfen. Und unser Kanzlerkandidat ist Olaf Scholz.“
Auch die stellvertretende Bundesvorsitzende Serpil Midyatli hat Unterstützung für Scholz signalisiert. „Die SPD und Olaf Scholz sind bereit und treten an, um die Wahl zu gewinnen“, sagte Midyatli den „Kieler Nachrichten“.
Der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der SPD-internen Strömung „Netzwerk Berlin“, Armand Zorn, hat sich ebenfalls für Scholz ausgesprochen. Scholz habe die Regierungsgeschäfte in schwierigen Zeiten übernommen, betonte Zorn. Der Kanzler habe die Nachwehen einer Pandemie, eine Energiekrise, einen Angriffskrieg in Europa, massive Inflation und eine industrielle Transformation bewältigen müssen. „Trotz dieser Gemengelage haben wir unter der Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz einiges erreicht. Jetzt gilt es, diese Arbeit mit Olaf Scholz fortzusetzen“, sagte Zorn der Deutschen-Presse Agentur. (Tsp/dpa)
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