„Zurück in die Champion League“: FDP-Fraktionschef verteidigt eigenes Wirtschaftstreffen parallel zu Scholz’ Industriegipfel

FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigt das Treffen seiner Fraktion mit Wirtschaftsvertretern parallel zu einem Industriegipfel im Kanzleramt. Dort gehe es um die Großindustrie, diese Perspektive sei der FDP „ein bisschen zu eng“, sagte Dürr im ZDF-„Morgenmagazin“.

Man müsse „breiter denken“ und auch dem Mittelstand konkret helfen. „Wir wollen ja zurück in die Champion League der großen Wirtschaftsnationen“, betonte Dürr. Deutschland falle bereits seit den 2010er Jahren in der Wettbewerbsfähigkeit zurück.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat für Dienstag zu einem Industriegipfel im Kanzleramt eingeladen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) bleiben außen vor.

Die FDP-Fraktion – mit Lindner als Gast – will sich am selben Tag ihrerseits mit Wirtschaftsvertretern treffen. Es gehe nicht um eine „Parallelveranstaltung“, sagte Dürr. Letztlich seien beide Veranstaltungen aber „komplementär“.

Habeck wiederum schlug nach Scholz' Ankündigung einen schuldenfinanzierten „Deutschlandfonds“ vor, mit dem Investitionen gefördert werden sollen.

SPD-Chefin Saskia Esken hatte am Wochenende erneut massive staatliche Investitionen und eine Abkehr von der Schuldenbremse gefordert. Dürr wies dies zurück.  

„Nicht mehr Steuerzahlergeld ist die Lösung, sondern echter Bürokratieabbau und steuerliche Entlastungen“, sagte Dürr im ZDF-„Morgenmagazin“. Es könne nicht Ziel sein, „mehr Subventionen und Regeln“ zu beschließen – „sondern das Gegenteil wäre jetzt angezeigt“.

Bei staatlichen Investitionen sei das Land schon besser geworden, sagte Dürr. 90 Prozent der Investitionen würden aber von privaten Unternehmen getragen. Für diese müssten die Rahmenbedingungen verbessert werden. (dpa/AFP)