FDP Brandenburg: Beyer hat ein diffuses Gefühl – keine Beweise

Potsdam - Mehrfach war Brandenburgs FDP-Chef Gregor Beyer gefragt worden. Immer wieder danach, was er seiner Stellvertreterin an der Parteispitze, der Landtagsabgeordneten Linda Teuteberg, eigentlich genau vorwirft. Eine konkrete Antwort blieb Beyer aber schuldig. Stattdessen hielt er Teuteberg erneut Illoyalität vor, und dass sie für Indiskretionen verantwortlich sei und Gerüchte gestreut habe. Einen Beweis dafür aber hatte er nicht, musste Beyer einräumen. Auch der andere schwere Vorwurf Beyers, ließ sich nicht halten, dass Teuteberg nämlich schon seit Monaten nicht mehr in der Landtagsfraktion aktiv sei, weil sie sich derzeit für ihre Prüfungen zum zweiten juristischen Staatsexamen vorbereitet. Vielmehr bekräftigte die Fraktion die mit Teuteberg getroffenen Absprachen, wie etwa eine Vertretungsregelung dazu.

Dennoch holte der Landesparteichef und Landtagsabgeordnete Beyer am Dienstag vor der Presse zum Rundumschlag gegen die 31-Jährige aus. Die aber wehrt sich und widerspricht ihrem Parteichef vehement. Die Liberalen in Brandenburg erleben einen Machtkampf an der Spitze der Partei, bei dem Beyer zunächst massive Vorwürfe erhoben hat, jetzt zurückruderte und keine Belege vorlegen kann. Hans-Peter Goetz, Landtagsmitglied und Kreischef der FDP in Potsdam-Mittelmark, sagte: „Es gibt keine Beweise, nur ein diffuses Gefühl.“

Beyer hatte sich am Montagabend im Landesvorstand das Vertrauen aussprechen lassen – 14 Vorstandsmitglieder taten dies, sieben enthielten sich und zwei nahmen an der Abstimmung wegen Bedenken nicht teil. Die vielen Enthaltungen erklärte Beyer mit der Weigerung einiger Mitglieder, entgegen der Geschäftsordnung über die Vertrauensfrage abzustimmen. Einen Sonderparteitag lehnten 22 Vorstandsmitglieder ab, es gab eine Enthaltung. Beyer hatte die Abstimmung darüber zu einem Vertrauensvotum erklärt – was so eigentlich in der Geschäftsordnung gar nicht vorgesehen ist. Überdies hatte nach übereinstimmenden Aussagen von Vorstandsmitgliedern der Potsdamer FDP-Kreischef Marcel Yon den Vorstoß gemacht, über einen Misstrauensantrag gegen Teuteberg zu stimmen. Das scheiterte aber – auch wegen der Bedenken zahlreicher Vorstandsmitglieder, weil die Geschäftsordnung ein solches Vorgehen nicht vorsieht. Yon war kürzlich damit gescheitert, gemäß den Absprachen mit Beyer im Potsdamer Wahlkreis zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl ernannt zu werden.

Am gestrigen Dienstag hob Beyer zur nächsten Attacke gegen Teuteberg an. Es sei ein Fehler von ihm gewesen, Teuteberg zu seiner Stellvertreterin zu machen. „Die anderen Stellvertreter nehmen ihre Aufgaben umfänglich wahr, das war bei Frau Teuteberg in den vergangenen eineinhalb Jahren eben nicht der Fall“, sagte er. „Nach dem heutigen Stand werde ich Frau Teuteberg nicht mehr als meine Stellvertreterin vorschlagen“, sagte Beyer weiter. Er habe kein Vertrauen mehr in sie. Einen Rücktritt fordere er aber nicht.

Zudem warf er der 31-Jährigen erneut vor, für Indiskretionen rund um die Kandidaten der märkischen FDP für die Bundestagswahl 2013 verantwortlich zu sein. Er erwarte von einer Person in Führungsposition nicht, dass sie sich „vor die erstbeste Kamera stellt“, wenn es um Gerüchte über sie selbst oder einen anderen Kandidaten gehe. Wie andere Parteien auch stellt die FDP derzeit die Kandidaten für die Bundestagswahl auf. Tatsächlich sollte Teuteberg ursprünglich Brandenburgs FDP-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2013 werden, was an parteiinternen Auseinandersetzungen und Absprachen von Beyer scheiterte.

„Die unzutreffenden Behauptungen weise ich mit Entschiedenheit zurück“, teilte Teuteberg in einer schriftlichen Stellungnahme mit. „Behauptungen, wonach ich mich am Streuen von Gerüchten oder Weiterverbreiten von Parteiinterna beteiligt haben soll, entsprechen nicht der Wahrheit“, konterte sie. „Der Landesverband täte gut daran, nicht persönliche Gefühlswallungen oder unbegründete Verdächtigungen der eigenen Parteimitglieder zum Schwerpunkt seiner Arbeit werden zu lassen, sondern sich darauf zu konzentrieren, als Alternative zur derzeitigen rot-roten Landesregierung wahrgenommen zu werden.“ Auch den Vorwurf, sie tue zu wenig im Landesvorstand, wies Teuteberg zurück: „Im Hinblick auf mein Engagement inner- und außerhalb des Parlamentes scheue ich keinen Vergleich.“ Alexander Fröhlich