Brandenburg: Brandenburgs FDP will sich erneuern Potsdams Parteien nach den Wahlen im Westen

Potsdam - Brandenburg ruht traditionell eher in sich, sodass die Parteien nach den dramatischen Wahlen im tiefen Westen auch nur zurückhaltend Schlüsse ziehen: Doch machte etwa FDP-Generalsekretär Gregor Beyer am Montag keinen Hehl daraus, dass die Liberalen in Brandenburg derzeit – wie in Rheinland-Pfalz und zuletzt in Sachsen-Anhalt – den Einzug in den Landtag verfehlen würden. „Diese Analyse teile ich“. Die FDP habe zwar 2009 mit dem Rückenwind des Bundes den Wiedereinzug ins Parlament geschafft, „aber wir können uns nicht auf Rückenwind verlassen“, sagte Beyer, der auf dem Parteitag am nächsten Samstag als neuer Landeschef kandidiert und die Partei auf einen „brandenburgischen Liberalismus“ ausrichten und damit unabhängiger von Kapriolen im Bund machen will.

Für die Union zog Generalsekretär Dieter Dombrowski wiederum einen Bogen vom CDU-Machtverlust in Baden-Württemberg, der mit einem Minus von mehr als zehn Prozent verlorenen SPD-Alleinherrschaft in Rheinland-Pfalz bis nach nach Brandenburg: Es gebe eben „keine politischen Erbhöfe“ mehr, sagte er, dies sei ein „klares Signal“ an die Platzeck-SPD, dass auch hier der Wechsel näherrücke. „Die Zeit läuft ab.“ Nun lassen solche Töne aus der Union SPD-Generalsekretär Klaus Ness spotten. „In Brandenburg hat sich die CDU eingeigelt. Von einer Volkspartei ist sie weit entfernt“, sagte Ness. Ernster nimmt Ness offenbar den Zulauf bei den Grünen, sieht aber strukturelle Unterschiede zwischen Ländern wie Baden-Würrtemberg und der Mark. „Es ist eine Partei der Mittelschicht. Sie hat Zuspruch bei sozial Etablierten, die den Kopf frei haben“, sagt Ness. Er rechne in Brandenburg daher eher weiter mit grünen „Wachstumsinseln“ wie Potsdam, aber nicht mit einem Zulauf in den Weiten des Landes.

Brandenburgs Linke drängen nach dem verfehlten Einzug in die Landtage in Stuttgart und Mainz bei der Bundespartei auf eine „kritische Aufarbeitung“ und eine Debatte über den weiteren Kurs. Es habe „zu viel innerbetriebliche Reibungen“ gegeben, sagte Fraktionschefin Kerstin Kaiser. Statt ideologischer Debatten müsse sich die Partei verstärkt praktischer Politik, orientiert an Alltagsfragen der Bevölkerung, zuwenden. „Das kann man sehr pragmatisch tun, ohne die linke Ausrichtung in Frage zu stellen“, sagte Kaiser. In Brandenburg sehe man sich da bestätigt. Thorsten Metzner