Landtagswahl Brandenburg: Grüner wird’s vielleicht
Die Öko-Partei kämpft um den Wiedereinzug in den Landtag Brandenburgs
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Potsdam - „Schluss mit Massentierhaltung“ steht auf der kleinen Packung mit Gummibärchen. Ursula Nonnemacher und Axel Vogel, die Spitzenkandidaten der Grünen, verteilen sie vor einem Potsdamer Gymnasium – Erstwähler ansprechen, denn erstmals dürfen am Sonntag in Brandenburg auch 16-Jährige den Landtag wählen. „Sind die auch vegan?“, fragt ein Schüler, und er ist nicht der einzige. Natürlich sind es Bio-Gummibärchen ohne Gelatine, so die Antwort. Ein anderer fragt, wie es mit dem „Dope“ steht, Marihuana und Haschisch also. Und auch das ist Programm der Grünen: die Legalisierung weicher Drogen.
Die Grünen in Brandenburg kämpfen um ihren Wiedereinzug in den Landtag. Nach der Wende waren sie in einer Ampelkoalition mit SPD und FDP, waren dann 15 Jahre draußen und schafften 2009 den Wiedereinzug mit 5,7 Prozent. In den aktuellen Umfragen erzielt die Partei ähnliche Werte. Dass die Grünen als die mit fünf Abgeordneten kleinste Fraktion im Landtag als die beste Opposition weit vor CDU und FDP galt und immer wieder Themen gesetzt hat wie bei der Aufarbeitung der Nachwendejahre und der Stasi-Verstrickungen, im Untersuchungsausschuss zur Immobilienaffäre um die früher landeseigene Firma BBG, bei Bildung oder Verbraucherschutz, schlägt sich in Umfragen kaum nieder. Auch nicht, dass Ursula Nonnemacher die meisten Reden im Landtag hielt. Dass die Grünen maßgeblich die Änderung des Wahlrechts und die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 vorangetrieben haben, davon aber könnten sie bei den Jungwählern profitieren.
Im Wahlkampf setzte die Partei vor allem auf zwei zentrale Themen, „und wir können froh sein, wenn wir damit durchdringen“, sagt Axel Vogel, der auch Chef der bisherigen Landtagsfraktion ist. Der Kampf gegen die Braunkohle, neue Tagebaue und Kraftwerke sind selbstverständlich für die Grünen. In der Lausitz kommen sie damit in den wenigen Dörfern an, die von der Abbaggerung bedroht sind. Bei der Kommunalwahl im Mai holten die Grünen auch in Cottbus ein beachtliches Ergebnis. Ansonsten haben es die Lausitzer aber nicht so mit den Grünen.
Das andere wichtige Thema für die Grünen ist die Massentierhaltung. Brandenburg ist aus ihrer Sicht ein „Eldorado für riesige Mastanlagen“. Zupasskommt der Partei die im Frühjahr von Umweltverbänden und zahlreichen Bürgerinitiativen gestartete Volksinitiative für einen Stopp der Massentierhaltung in Brandenburg. Und die findet landesweit breite Unterstützung. Die Grünen machten deshalb genau dort, wo es in den Dörfern und Städten breiten Widerstand gegen die Riesenställe gibt, Wahlkampf. Das hat sich in den ländlichen Regionen wie der Prignitz schon bei der Kommunalwahl im Mai auszahlt. Den größten Zuspruch mit teils mehr als zehn Prozent erhalten die Grünen aber im Berliner Speckgürtel, wo sich die Wählerschaft durch den immensen Zuzug in den vergangenen Jahren stark verändert hat. Auch sonst begegneten die Leute den Grünen anders, findet Nonnemacher. Vor Jahren seien sie noch angefeindet worden an den Wahlständen, „die Stimmung hat sich verändert, wir werden wahrgenommen, und das auch wohlwollend“, sagt sie.Alexander Fröhlich
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