Einigung auf Krankenhausreform: Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher zufrieden mit Kompromiss

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat positiv auf die Verständigung von Bund und Ländern zur Neuaufstellung der Krankenhäuser reagiert. „Das ist ein sehr ordentlicher Kompromiss, dem ich guten Gewissens zustimmen konnte“, sagte sie am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Die sehr intensiven Verhandlungen zwischen Bund und Ländern hätten sich gelohnt. „Ich bin mit dem Ergebnis zufrieden.“ Sie zeigte sich auch erfreut, dass das ostdeutsche Flächenland Mecklenburg-Vorpommern in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe vertreten sei, die über den Sommer den Gesetzentwurf schreiben wird. „Das ist ein gutes Signal.“

Der Bund hat sich nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit den Ländern grundsätzlich über die Reform verständigt. Die Pläne sehen im Kern vor, das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle zu ändern, um Krankenhäuser von finanziellem Druck zu immer mehr Fällen zu lösen. Daher sollen sie einen großen Anteil der Vergütung allein schon für das Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen. Die Reform soll zum 1. Januar 2024 in Kraft treten.

50 Krankenhäuser in Brandenburg

Die Pläne hatten Befürchtungen ausgelöst, dass kleine Häuser von der Schließung bedroht sind. Nonnemacher hofft, dass so viele Kliniken wie möglich in Brandenburg erhalten bleiben. In Brandenburg gibt es laut Krankenhausplan etwas mehr als 50 Krankenhäuser. Das Krankenhaus Spremberg hatte im vergangenen Jahr Insolvenz beantragt. (dpa)