Brandenburg: Metall im Apple Store Sein Kampf

Berlin - Der Apple Store am Kurfürstendamm in Berlin ist am Samstagmittag von der Polizei geräumt worden. „Gegen 14 Uhr verteilten mehrere Personen eine silbrige Masse auf Tischen und Geräten“, sagte eine Sprecherin. Später gab die Polizei bekannt, es handle sich „hauptsächlich um Aluminium und weitere nicht giftige Metalle“. Auch die Berliner Festspiele erklärten, das Metall sei „bei üblichem Gebrauch gesundheitlich unbedenklich“.

Die Erklärung der Berliner Festspiele war notwendig, weil es sich bei der Aktion um eine Kunst-Performance des Festivals „Foreign Affairs“ handelte. Ein Teilnehmer erzählte, rund 50 Menschen seien beteiligt gewesen, hätten aber nicht gewusst, was geplant ist. Der Künstler Johannes Paul Raether habe Metallmünzen verteilt, die in der Hand geschmolzen seien. Nach Darstellung des Teilnehmers gelangte Metallmasse auf den Boden des Ladens. Sicherheitsmitarbeiter von Apple hätten daraufhin die Polizei gerufen. Es wurde ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet, die Personalien von 27 Menschen wurden aufgenommen, sagte die Polizeisprecherin am Sonnabend. Die Festspiele „bitten alle von der dramatischen Entwicklung dieser Kunstaktion Betroffenen ausdrücklich um Entschuldigung“. loy/stb

Kremmen - In den Plänen der Alternative für Deutschland (AfD) nimmt Brandenburg einen strategischen Platz ein. Das erklärte Bundeschefin Frauke Petry am Wochenende auf einem Landesparteitag in Kremmen. Wie Petry dort vor den rund 180 Delegierten sagte, wird es für die AfD ab 2019 darum gehen, auch Regierungsverantwortung zu übernehmen, am besten als stärkste Partei. „Brandenburg und Thüringen können da eine Vorreiterrolle einnehmen.“ In beiden Ländern wird 2019 gewählt.

In Brandenburg lag die AfD in Umfragen zuletzt bei 20 Prozent. Der Landesverband nimmt unter dem Vorsitz von Alexander Gauland in der AfD eine Rechtsaußen-Position ein, wie sich in Kremmen wieder zeigte. Dort trat Gauland nach seinen Entgleisungen der letzten Zeit erstmals vor der Parteibasis auf. Wie berichtet hatte Gauland mit seinen Nachbar-Aussagen zum Nationalspieler Boateng für Empörung gesorgt, Polizisten als „Knallchargen“ bezeichnet, wofür er sich entschuldigte. Und er war im Fernsehen live der Lüge überführt worden, nachdem er bestritt, Angela Merkel als „Kanzlerindikatorin“ bezeichnet zu haben. In Kremmen wiederholte Gauland diese Bezeichnung. Und sein Auftritt wurde von den Delegierten mit stehenden Ovationen honoriert. Im Gegensatz zu Petry, die in einer gemäßigten Rede Angriffe gegen Flüchtlinge vermied, griff Gauland mehrfach zu völkisch-nationaler Rhetorik. Er attackierte die Zuwanderungspolitik so: „Wir müssen aufpassen, dass wir die Herren im eigenen Land bleiben, dass wir nicht eines Tages in einem islamischen Land aufwachen.“ Die Politik Merkels „ist keine Politik für das deutsche Volk“. Oder: Die „Willkommenskultur ist von Anfang an eine Schädigung des Landes, eine Schädigung des deutschen Volkes gewesen.“ Und: „Wir müssen dafür sorgen, dass der Sieg über die Osmanen vor Wien 1683 nicht durch Zuwanderung und Geburtenrate in sein Gegenteil verkehrt wird.“ Seine Botschaft: „Ja, wir wollen ein anderes Deutschland.“

Zwar distanzierte sich Gauland – Hintergrund ist der innerparteiliche Machtkampf der Bundes-AfD – von Antisemitismus, der in der AfD keinen Platz haben dürfe. Er führte dafür allerdings allein taktische Argumente an, nämlich dass Antisemitismus das weitere Erstarken der AfD und Kooperationen mit befreundeten Parteien in Europa gefährden würde. „Grenzüberschreitungen können zum politischen K.o. führen und Antisemitismus ist eine solche Grenzüberschreitung.“ So sei die FPÖ in Österreich erst stark geworden, nachdem sie ihre Position da klar geklärt habe. „Das muss uns eine Lehre sein.“ Die AfD hat im Land weiter Zulauf, jetzt rund 900 Mitglieder, wie mitgeteilt wurde. Deshalb war der Landesparteitag wie bei anderen Parteien ein Delegiertenparteitag. Regulär ging es vor allem um Satzungsfragen und Nachwahlen. Zur neuen Vize-Landeschefin wurde die Landtagsabgeordnete und parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Birgit Bessin gewählt, die sich gegen einen Basiskandidaten durchsetzte. Die Dominanz der Berufspolitiker der AfD-Fraktion in der engeren Parteispitze, voriges Jahr auf einem AfD-Parteitag noch scharf kritisiert, wurde weiter verstärkt. Es ist ein Trend, wie er in „etablierten“ Parteien üblich ist.