Brandenburg: Obama verzichtet wohl auf Rede vor Brandenburger Tor

Berlin – Angesichts des Parteienstreits in Deutschland wird US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama bei seinem Berlin-Besuch wohl auf eine Rede vor dem symbolträchtigen Brandenburger Tor verzichten. „Ich will, dass meine Botschaft gehört wird, und keine Kontroverse anzetteln“, sagte er nach Angaben der „New York Times“ vom Sonntag vor Journalisten. Berater Obamas hätten der Bundesregierung wegen der Bedenken von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zugesichert, dass er am 24. Juli definitiv nicht am Tor auftreten werde, schrieb die „Bild“- Zeitung am Samstag. Das Bundespresseamt konnte dies am Sonntag aber nicht bestätigen.

Merkel sagte der „Bild am Sonntag“: „Ich freue mich sehr auf den Besuch und unser Gespräch, schon deshalb, weil ich ihn persönlich noch nicht kenne.“ Dabei betonte sie nach den Differenzen der vergangenen Tage einen Schulterschluss mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD): „Es ist für mich und Außenminister Steinmeier wertvoll, dass der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der Demokraten in Berlin seine transatlantischen Positionen darlegt.“ Im Gegensatz zu Merkel hatte Steinmeiers Sprecher zuvor betont, sein Chef habe keine Bedenken gegen eine Rede Obamas am Brandenburger Tor.

Der Berliner Senatssprecher Richard Meng sagte gestern, mit den Vertretern von Obama werde über alle Alternativen für einen Redeort in Berlin-Mitte gesprochen. Die Mitarbeiter von Obama hätten keinen Antrag für einen Auftritt am Brandenburger Tor gestellt. Insofern könne es auch keine Absage geben. „Das Brandenburger Tor steht aber nach wie vor zur Verfügung“, sagte Meng.

Ein Kompromiss in dem Streit hatte sich schon am Freitag abgezeichnet: Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, dass die Bundesregierung und Obamas Stab an einer „einvernehmlichen und guten Lösung“ arbeiteten, „die von allen getragen werden kann“ – ein indirekter Hinweis auf die Suche nach einem Ausweichort. Der „Tagesspiegel am Sonntag“ berichtete unter Berufung auf Obamas Wahlkampfzentrale in Chicago, an diesem Montag kämen seine ersten Mitarbeiter nach Berlin, um einen geeigneten Redeort zu suchen.

Trotz des Kompromisses ging der Streit über den Obama-Auftritt weiter. CSU-Chef Erwin Huber warf Steinmeier wegen dessen Einsatz für eine Rede am Brandenburger Tor „Anbiederung an einen möglichen Favoriten“ vor. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kritisierte im Gegenzug erneut Kanzlerin Merkel wegen ihres Befremdens über einen Wahlkampfauftritt Obamas an diesem Ort. Die Haltung in der Union ist nicht einheitlich: Anders als Huber und Merkel sagte Fraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) dem Magazin „Focus“, eine außenpolitisch wegweisende Rede Obamas „am deutsch-europäisch-amerikanischen Freiheitssymbol Brandenburger Tor wäre durchaus eine Chance für die Beziehungen“. dpa