Brandenburg: Rückkehr zur Kriminalistenschule?

Potsdam - Für Brandenburgs Polizei könnten wieder eigenen Kriminalbeamte ausgebildet werden. Innenministerium Karl-Heinz Schröter (SPD) hat am Freitag eine Abkehr von der Einheitsausbildung von Polizeibeamten und die Einführung eines Studiums für Kriminalisten nicht ausgeschlossen. Bei seiner Festrede zum 25-jährigen Bestehen des Landeskriminalamtes (LKA) in Eberswalde (Barnim) sagte Schröter, es müsse über die Ausbildung nachgedacht werden.

Konkret nannte Schröter Gespräche in der Sicherheitskooperation der Länder Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Es gehe allerdings um mittelfristige Lösungen, es sei „kein Weitsprung, sondern ein Dreisprung“. Damit wendet sich Schröter von der bisherigen Linie seiner Amtsvorgänger ab. Als Gründe für das von Generalstaatsanwalt Erardo C. Rautenberg seit Jahren geforderte Umdenken werden im Ministerium mehrere Gründe genannt. Dazu gehört die anstehende Pensionierungswelle von in der DDR ausgebildeten Kriminalisten. Zahlreiche Beamte mit entsprechendem Studium hatten nach der Wende beim LKA Brandenburg angefangen – und so zum Ruf und Erfolg der Behörde beigetragen. Zudem wachsen die Aufgaben für das LKA, neue Aufgaben kommen hinzu – wie etwa bei der Cyberkriminalität und beim Terrorismus. „Die Verbrecher werden immer spezialisierter, die Verbrechensbekämpfer müssen es auch werden“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums.

Brandenburg ist in der Sicherheitskooperation der Ostländer nun federführend mit dem weiteren Vorgehen betraut. Eine im Mai eingerichtete Arbeitsgruppe prüft mögliche Lösungen, wie Kriminalisten ausgebildet werden können. Bei dem Treffen der Innenminister der Sicherheitskooperation im November soll ein erster Zwischenbericht vorgelegt werden. Denkbar ist etwa eine gemeinsame Kripo-Ausbildung aller fünf Länder.

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) begrüßte das Umdenken. Landeschef Riccardo Nemitz sprach von einem Schritt in die richtige Richtung. Die Aufgaben der Kriminalpolizei würden wachsen, Ursache seien die Digitalisierung, weltweite Krisen, immer häufiger international agierende Täter sowie die Terrorgefahr. Zudem steige der Aufwand für die Ermittler durch die Rechtsprechung, etwa zur Beweisführung. Das bringe höhere Anforderung in der Qualifikation der Kriminalbeamten mit sich. „Wir benötigen jungen und bestmöglich ausgebildeten Nachwuchs“, sagte Nemitz.

Seit 1990 werden Polizeibeamte in Brandenburg nur zu Generalisten ausgebildet. Bei den Reformen, mit denen die Behörde mehrfach überzogen wurde, erwies sich dies als Vorteil – Personal war leichter zu verschieben, der Einspareffekt einfacher zu erreichen. Bei der Einheitsausbildung, wie sie derzeit an der Fachhochschule der Polizei in Oranienburg (Oberhavel) abläuft, gibt es nur minimale Unterschiede, je nachdem, ob die Beamten später zur Schutz-, Bereitschafts- oder Kriminalpolizei gehen wollen. Berlin dagegen bildet weiterhin Schutz- und Kriminalpolizei getrennt aus. „Junge Menschen müssen zu Beginn ihres beruflichen Werdegangs die Möglichkeit haben, sich gleich für eine Laufbahn in der Kriminalpolizei zu bewerben“, sagte BDK-Landeschef Nemitz. Wenn Nachwuchsbeamte zur Kriminalpolizei kommen, sei das „bis heute leider nur Glückssache“.

Generalstaatsanwalt Rautenberg hatte mehrfach beklagt, dass die Einheitsausbildung zu schlechter qualifizierten Kriminalbeamten führe. Sie sei „eine Katastrophe für die Strafverfolgung“. Der Deutsche Richterbund hatte die Ausbildung sogar als unzumutbar und defizitär kritisiert, weil immer weniger Verfahren tatsächlich gerichtsfest an die Staatsanwaltschaft übergeben würden.

Beim LKA-Festakt sagte Minister Schröter nun, die Brandenburger Polizei könne auf ein Vierteljahrhundert teils spektakulärer Ermittlungen und großer Kriminalfälle zurückblicken. Die Ermittler arbeiteten hart für die Sicherheit im Land. „Dabei rücken immer neue Kriminalitätsphänomene in den Fokus“, sagte Schröter. „Die Menschen erwarten zu Recht, dass wir in der Lage sind, dies zu erkennen. Wir müssen am Ball bleiben und unsere Strukturen den Entwicklungen anpassen.“

nbsp;Alexander Fröhlich