Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016: Schlechte Werte für SPD

Berlin - Der Regierende Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Michael Müller muss bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September mit einer empfindlichen Wahlniederlage rechnen. In einer Umfrage von Infratest dimap, die vor zwei Tagen im Auftrag der ARD-Tagesthemen erhoben wurde, kommen die Sozialdemokraten in der Hauptstadt nur auf 21 Prozent der Stimmen. Der bisherige Koalitionspartner CDU liegt bei 19 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 16 Prozent.

AfD und Linke liegen bei der Sonntagsfrage gleichauf mit jeweils 15 Prozent, die FDP kann sich mit fünf Prozent Hoffnung auf einen Wiedereinzug in das Abgeordnetenhaus machen. Die Umfrage zeigt auch, dass sich in Berlin doch eine leichte Wechselstimmung breitmacht. Nur 41 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, dass der nächste Senat von der SPD geführt wird, die an den Landesregierungen seit 27 Jahren beteiligt ist. 38 Prozent der Berliner sind dafür, dass „eine andere Partei“ den Senat führen soll. Vorzugsweise die CDU (16 Prozent). Den Grünen trauen diese Aufgabe nur vier Prozent zu, den Linken immerhin sieben Prozent. Mit der Arbeit des rot-schwarzen Senats, der Berlin seit 2011 regiert, äußerten sich nur 39 Prozent der Befragten zufrieden.

In einem Interview mit dem Online- Journalisten Tilo Jung gestand Regierungschef Müller ein, dass in Berlin „nicht alles super“ läuft. Trotzdem sei es eine „tolle Stadt“. Als größten Erfolg in seiner Amtszeit nimmt Müller in Anspruch, in der Wohnungspolitik umgesteuert zu haben. „Falsch gelaufen“ sei es aber beim Flughafen BER. Der Airport werde gebraucht, „nur die Baumaßnahme war natürlich furchtbar“. Mit seiner Arbeit sei er aber zufrieden. „Ich muss manchmal ein bisschen gelassener sein oder bestimmte Prozesse früher auslösen“, gab der Regierende Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat zu. Müller gestand auch ein, dass er ein „misstrauischer Chef“ sei. Einen „Kontrollwahn“ wolle er sich aber nicht unterstellen lassen. „Das ist es nicht.“

Trotz der Umfrage, die eine Zweier-Koalition in Berlin unmöglich macht, spricht sich der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) im Gespräch mit dieser Zeitung für eine schwarz-grüne Koalition aus. Der notwendige „Paradigmenwechsel“ würde von einem Bündnis aus CDU und Grünen „mehr befördert als von allen anderen Konstellationen“. Diepgen stimmt der Analyse des früheren Hamburger Ersten Bürgermeisters Ole von Beust zu, der dieser Zeitung sagte, dass Berlin prädestiniert wäre für Schwarz-Grün.

Gerd Nowakowski, Ulrich Zawatka-Gerlach