Schlag gegen Rechtsextreme: Schönbohm begrüßt HDJ-Verbot als "aktiven Jugendschutz"

Die Razzia begann um sechs Uhr: Polizisten durchsuchten fünf Wohnungen und Büros in Berlin und Brandenburg, darunter in Reichenwalde (Oder-Spree) die Wohnung von Sebastian Räbiger, dem Bundesführer der gestern verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ). Durchsucht wurde auch die NPD-Bundeszentrale in Berlin-Köpenick. Dort ist der Berliner Landesvorsitzende der rechtsextremistischen Partei, Jörg Hähnel, offiziell mit Wohnsitz gemeldet.

In Brandenburg war das Anwesen seiner Frau Stella in der Gemeinde Am Mellensee (Teltow Fläming) von der Razzia betroffen, sowie in Berlin die Privaträume zweier HDJ-Aktivisten aus Lichtenberg und Pankow. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) begrüßte das Verbot als „aktiven Jugendschutz“. „Das Aus für die HDJ macht Schluss mit einem organisierten Versuch, Kinder und Jugendliche unter kulturellem Deckmantel mit dem Gift des Nationalsozialismus zu infizieren. Damit trifft es Rechtsextremisten an einer besonders empfindlichen Stelle“, erklärte Schönbohm. Bereits im Oktober 2008 waren in Brandenburg „HDJ“-Objekte durchsucht worden. Die „HDJ“, der in Brandenburg „deutlich“ weniger als 50 Personen angehören sollen, hat unter anderem die sogenannten „Märkischen Kulturtage“ organisiert. HDJ-Bundesführer Räbinger war erst im Dezember 2008 für eine Attacke auf eine Journalistin zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Reporterin hatte den „Kulturtag“ gefilmt.

„Diese fürchterliche Truppe hat versucht, Kinder und Jugendliche zum Nationalsozialismus zu verführen, der weltweites Elend verursachte, zig Millionen Menschen auf dem Gewissen hat und dafür verantwortlich ist, dass Städte und Dörfer in Schutt und Asche gelegt wurden“, erklärte der indischstämmige SPD-Landtagsabgeordnete Ravindra Gujjula.

Auch die Linkspartei begrüßte das Verbot. Brandenburg sei einer der Schwerpunkte des Vereins, der gezielt Führungskräfte für die rechtsextreme Szene ausgebildet habe, gewesen, erklärte der Linken-Abgeordnete Andreas Bernig.

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelte schon im Juni 2007 gegen neun HDJ-Männer, die damals in ihren Uniformen durch Oranienburg (Oberhavel) marschiert waren. Bei Razzien stellte die Behörde damals belastendes Material sicher und musste es den Prüfern im Bundesinnenministerium regelrecht aufdrängen, hieß es gestern in Justizkreisen. Brandenburg hat außerdem die HDJ im Verfassungsschutzbericht bereits vor Jahren erwähnt.