Brandenburg: Schönefeld bekommt ICE

Brandenburg, Berlin und Bund über Finanzierung einig Potsdam - Die Finanzierung der Schienenanbindung des künftigen Großflughafens Schönefeld ist laut Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) geklärt. Der Single-Airport Berlin-Brandenburg International (BBI) erhalte einen ICE-Bahnhof, sagte Stolpe gestern in Berlin. Der Bau sei Teil einer Rahmenvereinbarung, die er, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (beide SPD) am selben Tag geschlossen haben. Um einen ICE-Halt in Schönefeld hatte es lange Streit mit der Deutschen Bahn gegeben. Inzwischen sagte das Unternehmen zu, mit der Fertigstellung des Flughafens 2011 in Schönefeld den Fernverkehr wieder aufzunehmen. Basis für die finanziellen Beiträge der Gesellschafter Bund, Brandenburg und Berlin soll das von der Geschäftsführung des BBI erarbeitete Finanzierungskonzept sein. Der Bund sei den Ländern „sehr weit entgegengekommen“ und übernehme mit 436 Millionen Euro den „Löwenanteil“ der Baukosten der Schienenanbindung, sagte Stolpe. Berlin und Brandenburg steuern jeweils 30 Millionen Euro bei. Mit der Vereinbarung ist nach Darstellung Stolpes die Basis geschaffen, dass weiter „zielorientiert“ an der Realisierung des BBI und damit an der Schließung der innerstädtischen Flughäfen Tegel und Tempelhof gearbeitet werden könne. Auch die Bahn habe jetzt größtmögliche Planungssicherheit bezüglich der Schienenanbindung. Außerdem wurde der Bundeszuschuss von bis zu 74 Millionen Euro für die Straßenanbindung zum Flughafen festgelegt. Das wichtigste Infrastrukturprojekt Ostdeutschlands habe nun eine verbindliche finanzielle Grundlage, sagte Platzeck. Brandenburgs Infrastrukturminister Frank Szymanski (SPD) begrüßte, dass „jetzt Klarheit über die Finanzierungsanteile herrscht“. Die Vereinbarung sei ein ganz entscheidender Schritt auf dem Weg zum BBI. Die Hauptverantwortung habe der Bund übernommen. ddp