Brandenburg: Spontan-Demo überrumpelt die Polizei

Berlin - Die Palästinenser-Demo war seit Tagen auf Facebook angekündigt. Die Berliner Polizei wurde jedoch völlig überrascht – vom Protestmarsch selbst und von der Aggressivität der Teilnehmer. Gut 1000 Menschen hatten sich am Samstagabend am Potsdamer Platz versammelt und waren gegen 18.30 Uhr durch die Ebertstraße gezogen. Die erste Polizeikette durchbrachen die Demonstranten einfach, erst kurz vor der Fanmeile konnte eine zweite Polizeisperre die Menschenmenge stoppen und zur Umkehr zwingen.

Einige der Demonstranten vermummten sich. Polizisten wurden mit Pyrotechnik und Steinen beworfen. Das Präsidium sprach am Sonntag in einer Mitteilung von einer „aufgeheizten bis aggressiven Stimmung“. Als Versammlung angemeldet war der Protest nicht. Die Teilnehmer, palästinensischer und arabischer Herkunft, machten über soziale Netzwerke mobil. Seit mehreren Monaten ist das Berliner Präsidium zwar in sozialen Medien wie Twitter aktiv, doch diese Ankündigung ging an ihr offenbar vorbei.

Mithilfe eines Verantwortlichen aus der palästinensischen Gemeinde konnten die Beamten den Aufzug zum Potsdamer Platz zurückführen und von dort in westliche Richtung bis zum Wittenbergplatz lenken. Trotzdem wurden laut Polizei an der Spitze des auf 1500 Teilnehmer angewachsenen Aufzuges weiter Steine auf Polizeibeamte geworfen. Mehrere Hundertschaften mit quergestellten Mannschaftswagen stoppten die Demo schließlich, die eigentlich über den Ku’damm zum Adenauerplatz ziehen wollte. In aller Eile waren mittlerweile weitere Bereitschaftspolizisten alarmiert worden. Die Bundespolizei schickte zwei Reisebusse mit Beamten; die zogen sich ihre Einsatzanzüge erst auf der Fahrbahn der Kleiststraße an. Die Demonstranten zogen sich schließlich zurück bis zur Bülow- und dann bis zur Potsdamer Straße, wo sich der Aufzug gegen 20.45 Uhr schnell auflöste. Auch dort gab es noch Angriffe auf Polizeibeamte, die dann vereinzelt Pfefferspray einsetzten.

Zehn Teilnehmer nahm die Polizei vorübergehend fest und schrieb 13 Strafanzeigen, überwiegend wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung, Widerstands, versuchter Gefangenenbefreiung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Elf Beamte wurden leicht verletzt, blieben aber im Dienst. Insgesamt waren rund 500 Beamte im Einsatz.

Auch in anderen Städten wie Frankfurt am Main und München gab es Proteste gegen Israel. Bei Facebook wird unterdessen zu weiteren Demonstrationen gegen Israel aufgerufen. Am Dienstag soll am Kottbusser Tor in Kreuzberg protestiert werden, nächsten Samstag erneut am Potsdamer Platz. Auch dafür liegen bisher keine offiziellen Anmeldungen bei der Versammlungsbehörde vor. Jörn Hasselmann