Brandenburg: Wie wär’s mit Flüchtlingen am BER?

Selchow/Berlin - Bis zu 12 000 Flüchtlinge erwartet Berlin in diesem Jahr. Auch wenn jetzt mehr als 2200 Plätze in Containerunterkünften an sechs Standorten entstehen, reicht die Kapazität immer noch nicht aus. Der Senat und das für die Unterbringung zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales suchen deshalb ständig nach neuen Unterkünften.

Im Rahmen dieser Bemühungen hat der Senat geprüft, ob und welche Unterkünfte die Messe Berlin gegebenenfalls bereitstellen könnte, um Asylsuchende unterzubringen. So sei auch angefragt worden, inwieweit sich das Außengelände im Schönefelder Ortsteil Selchow (Dahme-Spreewald) eignen würde, teilte Messe-Chef Christian Göke mit. In Selchow hatte die Messe ab 2010 unter anderem drei große Hallen für ihr „Berlin Expocenter Airport“ errichtet. Das Gelände wurde erstmals 2012 für die Luft- und Raumfahrtmesse ILA Air Show genutzt. Die nächste ILA ist für 2016 geplant. Allerdings ist die Messe bestrebt, das Gelände auch an andere zu vermieten.

Für den Senat war es eher ein Sondieren als ein konkretes Bemühen. Denn die Sprecherin der Senatssozialverwaltung, Constance Frey, sagt, dass es nach dem Asylrecht gar nicht möglich sei, Asylbewerber mit einem laufenden Verfahren in Berlin außerhalb der Stadt unterzubringen.

Die Verwaltung sei aber ständig mit Betreibern von Unterkünften und Immobiliengesellschaften im Gespräch, sagt Frey. Derzeit sind in Berlin rund 12 500 Flüchtlinge in Heimen untergebracht. Für 650 weitere wurden Zimmer in Hostels gemietet. Von Berliner Plänen, eventuell in Brandenburg Flüchtlinge unterzubringen, war im Potsdamer Sozialministerium nichts bekannt. Man erwarte bei derartigen Überlegungen zudem, dass die Landesbehörden informiert würden. In Brandenburg sind 4500 Asylbewerber in Heimen und 2200 in Wohnungen untergebracht.

Auch die eigentlichen Berliner Messeimmobilien wurden überprüft. „Wir halten es nicht für sinnvoll, Messehallen unterm Funkturm oder in Selchow als Unterkünfte zu nutzen. Das würde unseren normalen Geschäftsbetrieb beeinträchtigen“, sagte Göke. Allerdings ist das Land Eigentümer der Messe und Miteigentümer der Flächen, könnte eine Unterbringung zumindest theoretisch durchsetzen. „Im Prinzip könnten wir Hallen bereitstellen, wenn wir die Grüne Woche absagen“, sagte Göke. Die findet vom 16. bis 25 Januar 2015 statt. Göke ließ keinen Zweifel daran, dass das niemand in Berlin ernsthaft wollen könne.

Bereits im November hatte der ehemalige Regierende Eberhard Diepgen, Mitglied im neu gegründeten „Berliner Beirat für Zusammenhalt“, das Internationale Congress Centrum (ICC) ins Spiel gebracht. S. Kneist/K. P. Hoffmann