Brandenburg: „Wir werden fertiger und fertiger“

Berlin - Beim Flughafenbau in Schönefeld sind massive Verspätungen inzwischen eine Selbstverständlichkeit – persönlich legen die Verantwortlichen aber offenbar noch Wert auf Pünktlichkeit. So erschien Flughafenchef Hartmut Mehdorn am Mittwoch schon 15 Minuten vor Beginn der Sitzung des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus. Und auch der Vorsitzende des BER-Aufsichtsrats, der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), war knapp zehn Minuten vor Beginn der Befragung im Saal 113 des Abgeordnetenhauses zur Stelle.

„Fertigstellung des BER in Gefahr? Wie geht es nach dem Korruptionsverdacht und der Beurlaubung des technischen Leiters, Herrn Großmann, weiter?“, lautete der Titel der aus aktuellen Gründen ins Programm genommenen Frage, formuliert von den oppositionellen Grünen. Abschließende Antworten darauf gab es in der zwei Stunden dauernden Befragung von Mehdorn und Wowereit zwar nicht. Dafür aber viel Diskussionsstoff.

Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop, die den kritischen Antrag ihrer Partei zu Beginn der Sitzung begründete, vermutet, dass die Affäre „kein Einzelfall“ sei. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt wie berichtet gegen Ex-Technikchef Jochen Großmann wegen des Verdachts, für die Vergabe eines lukrativen Auftrags 500 000 Euro verlangt zu haben, wegen Bestechlichkeit. Nach ihren Erkenntnissen ist aber letztlich kein Geld geflossen.

Klaus Wowereit wies die Vermutung zurück, dass es sich da nur um einen Fall von vielen handeln könnte. „Es ist ein Einzelfall, der wird aufgeklärt“, sagte er. Es sei zwar „sehr traurig“, dass ein Mitarbeiter dem Unternehmen einen so großen Schaden zugefügt habe. Wowereit betonte zudem, dass man den Vorgang im Verhältnis zu „Tausenden von Auftragsvergaben“ am BER in Höhe von rund vier Milliarden Euro sehen müsse.

Flughafenchef Mehdorn beansprucht für sich, mit der Korruptionsaffäre richtig umgegangen zu sein. Wenige Stunden nachdem er durch einen Geschäftspartner von den Vorwürfen erfahren hatte, habe er den Staatsanwalt sowie Wowereit informiert, sagte Mehdorn. Auch Großmann sei unmittelbar „einvernommen“ worden – und habe die Vorwürfe nicht bestritten. Auch legten sichergestellte Akten und Computer-Inhalte nahe: „Der Fall ist klar.“ Allerdings schweige Großmann zu dem Fall bislang. Inzwischen sei der anfangs sofort beurlaubte Verdächtige entlassen worden. Nun müsse man schauen, für was Großmann noch verantwortlich war. Vor der Sitzung hatte Mehdorn angedeutet, dass die Suche nach einem Nachfolger für den beurlaubten Technikchef bereits begonnen habe. Der Nachrichtenagentur dpa sagte er, er habe erste Kandidaten im Blick. Gefragt, ob die Korruptionsaffäre die Fertigstellung des Flughafens weiter verzögert, sagte Mehdorn: „Das wird noch geprüft.“ Generell sei festzustellen, dass man bei den letzten offenen Baustellen „dauernd Fortschritte“ mache: „Wir werden fertiger und fertiger.“ Einzige Ausnahme sei weiterhin die Brandschutzanlage, die an sich verändernde Bauplanungen angepasst werden müsse. Es sei damit zu rechnen, dass die letzten neuen Planungen bis Juli oder August fertiggestellt werden, sodass Aufträge an Fachfirmen vergeben werden könnten. „Wir wollen im ersten Quartal 2015 baulich durch sein“, sagte Mehdorn. „Wir werden den Flughafen in Bälde fertigstellen.“Lars von Törne