Von Hagen Ludwig: Plötzlich gute Aussichten für die Maia Landrat Wolfgang Blasig begrüßt Einigung der Union über die Zukunft der Jobcenter

Potsdam-Mittelmark - Die Einigung der Union im Streit um eine bundesweite Reform der Jobcenter ist gestern vom mittelmärkischen Landrat Wolfgang Blasig (SPD) begrüßt worden. Wichtig sei, dass die Langzeitarbeitslosen und ihre Familien auch weiterhin alle Leistungen aus einer Hand bekommen, wie es bisher im Landkreis durch die Maia (Mittelmärkische Arbeitsgemeinschaft zur Integration in Arbeit) erfolgt. Für ihren Erhalt könnten jetzt wichtige Weichen gestellt werden, so Blasig.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte sich am Wochenende mit den Ministerpräsidenten und der Bundestagsfraktionsspitze der Union darauf verständigt, Verhandlungen mit der SPD über eine Grundgesetzänderung aufzunehmen, um die deutschlandweit 346 Jobcenter auf rechtlich sichere Beine zu stellen. Ende 2007 war das Modell dieser Mischbehörden vom Bundesverfassungsgericht beanstandet worden. Im Koaltionsvertrag von CDU und FDP wurde ihre Auflösung fixiert. Damit galt auch die mittelmärkische Maia als Auslaufmodell. „Ich hätte nicht gedacht, dass ich Roland Koch noch einmal dankbar sein werde“, sagte Blasig. Der hessische CDU-Ministerpräsident hatte den Anstoß für eine Grundgesetzänderung gegeben.

Die Maia war im Jahr 2005 im Zuge der Hartz-IV-Reformen als Mischbehörde aus Arbeitsagentur des Bundes und Landratsamt gegründet worden. Dort sind insgesamt 189 Mitarbeiter beschäftigt, davon 87 aus dem Landratsamt. Sie betreuen 10 123 sogenannte Bedarfsgemeinschaften in der Mittelmark. Die Arbeitsagentur ist für die Arbeitsvermittlung und die Grundsicherung zuständig, der Landkreis für die Kosten der Unterkunft sowie solche Leistungen wie Sucht- und Schuldnerberatung.

Diese Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur habe in Potsdam-Mittelmark bisher hervorragend funktioniert, erklärte Blasig. Das zeige sich auch in der Entwicklung der Arbeitslosenquote, die im Landkreis von 2005 bis Oktober 2009 von 12,3 auf 7,6 Prozent gefallen ist. Das ist die drittbeste Quote im Osten Deutschlands. Deshalb könne er sich vorstellen, dass die Maia-Kooperation in der bisherigen Form fortgesetzt wird, getreu dem Motto „Never change a winning team“, so Blasig. Über Details könne jedoch erst mit dem Kreistag beraten werden, wenn konkrete Verhandlungsergebnisse auf Bundesebene vorliegen.

Die ursprünglich vorgesehene Zerschlagung der Maia-Strukturen war von Blasig in den vergangenen Monaten hart kritisiert worden. Leistungsempfänger hätten sich demnach wieder auf mehrere Ansprechpartner und eine doppelte Antragstellung einstellen müssen. Zudem rechnete der Kämmerer mit erheblichen finanziellen Konsequenzen für den Landkreis nach Auflösung der Maia (PNN berichteten).

Nach einer Grundgesetzänderung könnte der Landkreis Potsdam-Mittelmark entscheiden, ob er die Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur in der Maia fortsetzen wolle oder den Status einer sogenannten Optionskommune beantrage, sagte gestern die Potsdamer SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein. Als Optionskommune würde der Landkreis die Betreuung der Langzeitarbeitslosen ausschließlich in eigener Verantwortung übernehmen. Landrat Blasig hatte im November vergangenen Jahres bereits einen entsprechenden Antrag beim Bundesarbeitsministerium gestellt, um die Zerschlagung der Maia zu verhindern. Er war abgelehnt worden.