In Kabul hat der Präsident zunehmend Mühe, sich in seinem Kabinett durchzusetzen
Boris Pistorius
Der Verteidigungsminister über Amt, Wahl und die Bundeswehr in Kuwait
Gabi Bauer, ARD. Egal ob sie Gabi Bauer, Michel Friedman, Sabine Christiansen oder Maybrit Illner gegenübersitzen.
Moskau und Tiflis streiten über die Tschetschenen im Pankisi-Tal. Und russische Fallschirmspringer bereiten sich auf ihren Einsatz vor
Nach Gesprächen mit den USA steht für den türkischen Ministerpräsidenten fest: Ein Irak-Krieg ist unabwendbar
Bei der Flugschau-Katastrophe zeigten die Piloten eine Übung in zehn Metern Höhe – stiegen sie zu früh aus?
Nach Unglück in der Ukraine bietet Verteidigungsminister Rücktritt an
Die Anmerkung, Peter Struck sei nur ein Verteidigungsminister des Übergangs, hat beim Truppenbesuch in Kabul einen Nebensinn bekommen. Struck kann sich vorstellen, dass unter ihm die Führung der Afghanistan-Friedenstruppe an die Deutschen übergeht.
Für das Politbarometer wurden vom 22. bis 25.
Von Robert von Rimscha Zwei Versionen vom Schicksal der Bundeswehr bekam die Republik am Donnerstag offeriert. Da war die rot-grüne Sicht, vorgestellt vom neuen Verteidigungsminister Peter Struck.
Von Markus Feldenkirchen und Robert von Rimscha Der doppelte Machtwechsel ist vollzogen. Die SPD-Fraktion wählte am Donnerstag Ludwig Stiegler zum neuen Vorsitzenden; und Peter Struck stellte nach seiner Vereidigung zum neuen Verteidigungsminister in einer Regierungserklärung die Kontinuität der Sicherheitspolitik in den Vordergrund.
Berlin. Peter Struck will als Verteidigungsminister die Politik seiner Vorgänger fortsetzen.
Von Markus Feldenkirchen Auf einmal scheint alles viel klarer: Vielleicht hat sich die Opposition bei der Kritik an Rudolf Scharpings Machenschaften mit dem PR-Berater Moritz Hunzinger so zurückgehalten, weil sie selbst tief in Hunzingers Netzwerk verstrickt ist. Interne Unterlagen, die dem Magazin „Max“ vorliegen, bestätigen: CDU, CSU und FDP hingen finanziell viel stärker am Tropf des windigen „Beziehungsmaklers“ als SPD und Grüne.
Von Michael Mara Der Rücktritt von Brandenburgs Justizminister Kurt Schelter von der Union kommt für alle Seiten ungelegen, war aber unabwendbar. Ausgerechnet der Law-and- Order-Mann, der immer auf eine Verschärfung des Strafrechtes pochte, kam mit Steuergesetzen in Konflikt, ist in dubiose Immobiliengeschäfte mit inzwischen verurteilten Betrügern verwickelt.
Er hat es gesagt, aber man ist ja geneigt, es zu Anfang nicht so genau zu nehmen: Peter Struck hat direkt bei Amtsübernahme als Verteidigungsminister erklärt, den Kurs seines Vorgängers fortzusetzen. Tatsache ist: Struck hat Forderungen, und er drückt sie geschickter aus als Rudolf Scharping.
Die „Deister- und Weserzeitung“ aus Hameln analysiert Strucks Antrittsrede: Peter Struck ist ehrlich. Zu Beginn seiner Amtszeit bekennt der neue Verteidigungsminister, dass er keine Notwendigkeit sehe für eine Aufstockung des Verteidigungs-Etats.
Von Stephan-Andreas Casdorff Manche dieser Tage gehen vorbei, ohne große Spuren zu hinterlassen. Wird das auch das Schicksal des 20.
Von Sven Lemkemeyer Legal, halb legal, illegal? Von einem Skandal wagt niemand zu sprechen, doch die Lobby-Affäre rund um den Frankfurter PR-Berater Moritz Hunzinger schlägt weiter Wellen.
Von Hellmuth Karasek So schnell, so kurzentschlossen, so hart und so ohne jede garnierende Petersilienfloskel ist noch niemals ein Minister in der Bundesrepublik ins Aus gejagt, ja getreten worden wie Rudolf Scharping von seinem Bundeskanzler und Partei(vorstands)freund Schröder. Eine halbe Minute, genau: 39 Sekunden, dauerte es nur, bis Schröder aus dem Verteidigungsminister mit spröden Worten und ohne Kommentar einen Ex-Verteidigungsminister machte: ein neuer Geschwindigkeitsrekord an Undankbarkeit – und das gegenüber einem Politiker, der in seinem Habitus, seinen Sprech- und Gehgewohnheiten wie ein Erfinder oder mindestens Verteidiger der Langsamkeit wirkte, der lieber planschte, statt eilte, lieber trotzte als handelte.
Von Markus Feldenkirchen Einige Ehrengäste können sich schon nach den ersten Schritten des neuen Verteidigungsministers gar nicht vorstellen, dass dieser mal etwas anderes gemacht hat. An der Seite von Bundeskanzler Schröder und Polens Präsident Aleksander Kwasniewski schreitet Peter Struck an den 500 Rekruten vorbei, die am Samstagabend im Berliner Bendlerblock ihren Eid ablegen sollen.
Der Bund zur Unterstützung Radargeschädigter hat die Entlassung von Rudolf Scharping als Verteidigungsminister mit „großer Genugtuung“ zur Kenntnis genommen. Bereits am Freitag habe man den neuen Chef des Ministeriums, Peter Struck, aufgefordert, die Strahlenopfer von Bundeswehr und NVA nun umgehend zu entschädigen, teilten die Rechtsanwälte der Interessenvertretung mit.
Von Jörn Hasselmann Unter extremen Sicherheitsvorkehrungen fand am Samstagabend das siebte Gelöbnis der Bundeswehr in Berlin statt. Als erster ausländischer Politiker sprach Polens Staatspräsident Kwasniewski in Anwesenheit von Kanzler Gerhard Schröder und des neuen Verteidigungsministers Peter Struck zu den 500 Rekruten des Wachbataillons.
Von Matthias Thibaut, London, und Thomas Seibert, Istanbul In Großbritannien haben die Spekulationen über einen Feldzug gegen den Irak durch Berichte über eine „Massenmobilisierung“ von Reservisten Auftrieb erhalten. Dem „Daily Telegraph“ zufolge sollen sie ab September Personallücken der dramatisch überstrapazierten Streitkräfte auffüllen.
Die Entlassung von Bundesverteidigungsminister Scharping ist das Ende eines langen politischen Dramas. War der Schlussakt eine gelungene Inszenierung?
Für den Deutschland-Trend hat Infratest dimap im Auftrag der ARD und des Tagesspiegels vom 15. bis 18.
Von Cordula Eubel Wolfgang Ostermeier kann seine Schadenfreude über den Rauswurf von Rudolf Scharping nicht verbergen: „Peinlich für Herrn Scharping, dass er nicht selbst zu dem Entschluss finden konnte, sein Amt zur Verfügung zu stellen“, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Bundeswehrverbandes am Freitag. Der Verband, der die Interessen von rund 240 000 Soldaten vertritt, gehörte schon lange zu den heftigsten Kritikern des Verteidigungsministers.
Erst das Geld, dann die Ware. 80 000 Mark hat PR-Berater Moritz Hunzinger seinem Kunden Rudolf Scharping auf dessen Konto bei der Bank Sal.
„Das Material ist in Ordnung“, sagt „Stern“-Autor Andreas Borchers. Das Material, das die Grundlage für den Artikel „Der Minister und sein Gönner“ im aktuellen Heft bildet und die Ablösung von Rudolf Scharping als Verteidigungsminister mitbefördert hat.
Von Albert Funk Zu Rudolf Scharping fielen Unions-Politikern in den vergangenen Monaten selten Freundlichkeiten ein, sie ergingen sich seit der Poolplantsch-Affäre im vorigen Sommer bevorzugt in Spott und Sottisen. Für sie war der Verteidigungsminister der Bruchpilot der rot-grünen Regierung.
Berlin. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat Verteidigungsminister Rudolf Scharping gefeuert und ihn durch SPD-Fraktionschef Peter Struck ersetzt.
Von Robert von Rimscha Am Mittwoch kochten in Berlin Gerüchte hoch, Verteidigungsminister Rudolf Scharping habe seit Jahren nicht nur persönliche Kontakte zum Frankfurter PR-Unternehmer Moritz Hunzinger. Mannigfache Geschäftsbeziehungen beider stehen im Raum.
Rudolf Scharping (Bundesverteidigungsminister, SPD-Sportexperte und Radsportfan): „Das war ein ganz böser Schlag - ich würde sagen in die Magengrube. Es wird schwer für Jan Ullrich werden, die Kraft und Konzentration aufzubringen, sich da durchzuarbeiten.
Heute beginnt der 7. Parteitag der israelischen Arbeitspartei.
Tel Aviv. Der israelische Verteidigungsminister Benjamin Ben-Elieser will einen kleinen Teil der illegal errichteten Außenposten von jüdischen Siedlungen im Westjordanland räumen lassen.
Moskau. Russische Spezialeinheiten haben eine Gruppe tschetschenischer Freischärler liquidiert.
Von Norbert Thomma Es war kein leichter Tag für den Arbeitsrichter Harald Wanhöfer. Am Mittwoch war es brütend heiß in München, und dann lagen ihm auch noch äußerst diffizile Fragen zur Prüfung vor: Wurde der deutsche Verteidigungsminister in den Räumen der „Bunten“ verhöhnt?
Von Elke Windisch, Moskau Bis zur letzten Minute knisterte es vor Spannung in dem großen Festzelt, wo die Loya Dschirga tagte, die Große Ratsversammlung Afghanistans. Am Dienstag war die Loya Dschirga wegen unüberbrückbarer Meinungsverschiedenheiten über die Besetzung von Schlüsselressorts in der Übergangsregierung nur knapp am Scheitern vorbeigeschrammt.
Auf dem Papier ist Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) einer der Gewinner im Haushaltsentwurf 2003. Tatsächlich bleibt im Wehretat bis 2006 alles so, wie es ist.
Wenn Politiker ins Rentenalter kommen, haben sie den Zenit ihrer Karriere oft schon überschritten. Bei Hans-Ulrich Klose, der am Freitag seinen 65.
Von Malte Lehming und Frank Jansen Der mutmaßliche Terrorist wurde auf dem Internationalen Flughafen von Chicago verhaftet, als er aus Pakistan einreisen wollte. Sein wurde mit Abdullah Al Mujahir angegeben.