Gewalt gegen Journalisten in Uganda: Brutal zusammengeschlagen

Uganda ist ein Land, das für seine Schönheit und seine lebendige Kunst und Kultur bekannt ist und oft im Mittelpunkt von Diskussionen über Menschenrechte, Demokratie und Meinungsfreiheit steht.

Leider haben die jüngsten politischen Ereignisse Besorgnis über die Verwundbarkeit der Bürgerrechte und der Pressefreiheit ausgelöst und gleichzeitig das demokratische Engagement im Lande auf eine harte Probe gestellt. Dies betrifft insbesondere die Sicherheit von Journalisten, die bei ihrer Berichterstattung von Sicherheitskräften behindert und bedroht werden.

Journalistische Berichterstattung ist ein wesentlicher Bestandteil des demokratischen Prozesses, da sie die Bürgerinnen und Bürger über ihre Rechte, die Regierung und staatsbürgerliche Themen informiert. Journalisten ziehen die politische Führung im Namen der Öffentlichkeit zur Rechenschaft und bieten eine Plattform für die Äußerung verschiedener Stimmen.

In Uganda sind Journalisten vor allem bei der Berichtserstattung über Wahlen einem gezielten, aggressiven Sicherheitsrisiko ausgesetzt, das jede Fassade der Pressesicherheit verletzt.

© Michael Shibale

Bei den jüngsten Nachwahlen in Kawempe, einem Vorort von Kampala, traten diese Probleme besonders deutlich zutage, als Journalisten, die über die Wahlen berichteten, von Sicherheitskräften brutal zusammengeschlagen wurden; einige von ihnen befinden sich bis heute im Krankenhaus.

Die Sicherheitskräfte waren ganz offenkundig nicht daran interessiert, ein Umfeld zu schaffen, das der freien Meinungsäußerung und den demokratischen Idealen förderlich ist, sondern es ging ihnen darum, Andersdenkende zu unterdrücken, darunter auch Journalisten, die über die Nachwahlen berichten sollten.

Die Vorfälle bei den Nachwahlen in Kawempe, bei denen Journalisten von staatlichen Sicherheitskräften geschlagen, verletzt und festgenommen wurden, sind die Fortsetzung eines bereits bestehenden und beängstigenden Musters von Angriffen der Regierung auf Journalisten in Uganda.

Bereits nach den Wahlen 2016 wurden Kollegen von mir und ich geschlagen. Der Staatssicherheitsdienst fasst die Berichterstattung über ein als politisch eingestuftes Ereignis oder Thema als Freibrief auf, die betreffenden Journalisten zu misshandeln. Im Fall von Kawempe wurden wir direkte Zeugen der Eskalation dieser politisch aufgeladenen Ereignisse.

Es gibt auch unbewaffnete Regierungsagenten, die als Spione fungieren und Informationen an die bewaffneten Agenten weitergeben, die dann Maßnahmen gegen missliebige Journalisten ergreifen. Ich bin überzeugt, dass dies nicht aufhören wird, denn seit den Wahlen 2016 hat die Gewalt gegen Journalisten enorm zugenommen.

Niemand kann sagen, wer das nächste Opfer sein wird, denn nicht nur Journalisten sind betroffen. Bei den Nachwahlen in Kawempe wurde beobachtet, dass selbst Zivilisten, die ihr Telefon benutzten, um die Geschehnisse zu filmen oder zu fotografieren, in Gefahr gerieten. Ihre Telefone wurden konfisziert, viele wurden geschlagen und verhaftet.