Merkels Überraschungskandidatin: Wofür steht Anja Karliczek?

„Fragen, fragen, fragen“, gibt die designierte Bundesbildungs- und Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Montag als ihre Strategie für die Einarbeitung in das neue Amt an. Sie freue sich das „superspannende“ Thema Forschung, sei aber selber von ihrer Nominierung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag überrascht worden, erklärte Karliczek am Rande des CDU-Sonderparteitages in Berlin.

Die Überraschung teilt die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-CSU-Bundestagsfraktion mit der Öffentlichkeit. Denn die gelernte Bank- und Hotelkauffrau und studierte Betriebswirtschaftlerin Karliczek hat sich – abgesehen von biografischen Bezügen – bislang nicht als Bildungs- oder Wissenschaftspolitikerin profiliert. Im Bundestag engagierte sich sich bis 2017 im Tourismus- und aktuell im Finanzausschuss. Sie wird sich also tatsächlich in sehr viele Bildungs- und Forschungsthemen einarbeiten müssen, sofern die neue große Koalition wie geplant zustande kommt.

Aus der zweiten Reihe: Bislang ist sie Parlamentarische Geschäftsführerin

Das Ressort jedenfalls soll künftig ein größeres Gewicht als bislang erhalten – unter anderem durch Milliardeninvestitionen, die der Entwurf der Koalitionsvereinbarung etwa für die Digitalisierung der Schulen und für den Ausbau der Ganztagsschulen vorsieht.

Im politischen Berlin unbekannt ist 46-jährige Karliczek nicht. 2013 kam sie als Abgeordnete für den nordrhein-westfälischen Wahlkreis Steinfurt III in den Bundestag, vor einem Jahr wurde sie parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion und managt damit deren politisches Alltagsgeschäft im Parlament. Eine Position wenn nicht in der ersten, so doch in der zweiten Reihe. In Nordrhein-Westfalen gilt sie als Entdeckung des dortigen CDU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Armin Laschet, er soll sie als Ministerin in Berlin lanciert haben.

Doch Merkel ist wohl schon früher auf Karliczek aufmerksam geworden. Am Sonntag hatte sie bei der Vorstellung der Ministerkandidaten betont, bei Ressortchefs komme es ihr auf die Fähigkeit an, „Neues aufzunehmen, um dann ein Amt auszufüllen“. „Das traue ich Anja Karliczek zu.“ In der Fraktion wird die Geschäftsführerin als bodenständig und zupackend beschrieben – und als überaus kommunikationsfähig.

Mehr Geld vom Bund für die Länder, Ärger mit der KMK

Diese Fähigkeiten wird sie brauchen können. In der Kommunikation mit den Ländern kämen auf Karliczek als Bundesbildungsministerin enorme Herausforderungen zu. Die Schaffung eines Nationalen Bildungsrates, den die Koalitionäre ganz vorne in die Vereinbarungen zur Bildung geschrieben haben, würde die Kultusministerkonferenz teilweise entmachten. Er wird in den Ländern folglich fast durchweg höchst kritisch gesehen, die KMK will sich lieber selber reformieren.

Aber schon ohne das geplante Beratungsgremium vom Rang des Wissenschaftsrats wird es viel Abstimmungsbedarf geben. Dass der Bund beim Ausbau der schulischen Infrastrukturen künftig nicht mehr nur finanzschwachen Kommunen, sondern allen helfen darf, wird in der SPD als Aufhebung des Kooperationsverbots auch für die Schulbildung gesehen. Interessant, wie es Karliczek interpretieren wird, deren Vorgängerin Johanna Wanka (CDU) sich immer dagegen sträubte.

Beim E-Learning dürfte sie sich auskennen

Von Wanka erben könnte Karliczek deren Projekt für einen Digitalpakt von Bund und Ländern für die Schulen. Was die Länder in der Lehrerbildung und mit pädagogischen Konzepten für die Milliarden vom Bund leisten müssen, war schon weitgehend ausgehandelt, dürfte jetzt aber wieder aufgeschnürt werden. Karliczek könnte aber im Gegensatz zu Wanka, der der Finanzminister einst das Geld für den Digitalpakt verweigerte, zumindest über die erste Tranche von 3,5 Milliarden Euro tatsächlich verfügen.

Zudem müsste sie eine Affinität zum digitalen Lernen haben, denn Karliczek studierte – neben ihrer Arbeit im elterlichen Hotel im Teutoburger Wald, ihrer politischen Karriere in der NRW-CDU und im Rat der Stadt Tecklenburg und ihrer Rolle als dreifache Mutter – von 2003 bis 2008 an der Fernuniversität in Hagen. Dabei spielt E-Learning naturgemäß eine große Rolle.

Herausforderung Hochschulpakt - und die Exzellenzstrategie

Zu den Themen, in die sich Karliczek vermutlich besonders intensiv einarbeiten muss, gehört die Verstetigung des Hochschulpakts, mit dem zusätzliche Studienanfängerplätze geschaffen werden. Die neue Ministerin muss hier unter anderem definieren, was die Hochschulen tun müssen, um an das Bundesgeld zu kommen. Diese wünschen sich auch, dass es wie für die Außeruniversitären Forschungseinrichtungen regelmäßige Zuwächse für den Hochschulpakt gibt. Mit ihren Forderungen werden sie schnell bei Karliczek auf der Matte stehen. Auch durch die Exzellenzstrategie für die Universitäten, in der die Bundesförderung ebenfalls verstetigt wird, wachsen dem Bund neue Daueraufgaben zu.

Zu Hause fühlen dürfte sich Karliczek hingegen in der Berufsbildung, hat sie doch vor dem Studium selber zwei Ausbildungen abgeschlossen – eine bei der Deutschen Bank in Osnabrück, die zweite im familieneigenen Hotel, in dem sie bald in leitender Funktion arbeitete. In der Koalitionsvereinbarung versprechen Union und SPD unter anderem eine Mindestvergütung von Auszubildenden und ein verbessertes Meisterbafög.

Merkel beeindruckt ihr "ungewohnter Bildungsweg"

Bei alledem gibt es ein Bildungsthema, zu dem sich Karliczek bereits öffentlich geäußert hat. Als junge und berufstätige Mutter setzte sie sich für den Ausbau der Kinderbetreuung in Tecklenburg ein. Inzwischen sind ihre Kinder wohl aus dem Gröbsten raus, das Jüngste wurde im Jahr 2000 geboren. Wie sie ihre drei Kinder durch die Schule und womöglich an die Uni gebracht hat und welche Herausforderungen sie daraus für das Bildungswesen ableitet, wird zu den Fragen gehören, die man Karliczek stellen wird, sobald sie sich den Medien als (künftige) Ministerin präsentiert.

Die Kanzlerin zeigte sich vom Werdegang der neuen Frau in ihrer Riege beeindruckt: Sie sei „das lebendige Beispiel dafür, wie man berufliche Bildung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, akademische Bildung auch auf neuen und ungewohnten Bildungswegen sehr, sehr gut vereinbaren kann.“ (mit Reuters)