• 19 Milliarden in 15 Jahren für BVG: Senatorin kündigt „Aufbruch in neue Ära des Nahverkehrs in Berlin“ an

19 Milliarden in 15 Jahren für BVG : Senatorin kündigt „Aufbruch in neue Ära des Nahverkehrs in Berlin“ an

Berlin steckt künftig fast dreimal so viel Geld wie bisher in die BVG. Die grüne Verkehrssenatorin verspricht „erfahrbare Verbesserungen“. Was ist geplant?

Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen).
Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen).Foto: Jörg Carstensen/dpa

Neue Fahrzeuge, Straßenbahnlinien, eine elektrisch fahrende Busflotte, dichtere Takte: Der Senat hat am Dienstag einen neuen Verkehrsvertrag mit der BVG verabschiedet. 19 Milliarden Euro fließen demnach in den nächsten 15 Jahren in die BVG als landeseigenes Unternehmen. Allein in Fahrzeuge und Infrastruktur soll künftig fast dreimal so viel Geld gesteckt werden, wie zuvor – jährlich 800 Millionen Euro nämlich, statt wie zuvor im Schnitt 300 Millionen.

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Wirtschaftssenatorin und BVG-Aufsichtsratschefin Ramona Pop sprach am Dienstag von einem „Wachstumsvertrag für die BVG“. Auch Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) betonte: „Was wir hier vorhaben, ist ein Aufbruch in eine neue Ära des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin.“ Sie versprach „erfahrbare Verbesserungen“ für die Fahrgäste. Der öffentliche Personennahverkehr solle so attraktiv gestaltet werden, dass es die Menschen motiviere, vom Pkw zu Bus und Bahn zu wechseln.

12,7 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt werden in die Grundvergütung der BVG und Tarifersatzleistungen für Schüler-, Azubi-Tickets oder für Schwerbehinderte fließen. Nur die Tarifersatzleistungen belaufen sich auf rund 3,1 Milliarden Euro. Über den Landeshaushalt werden 4,3 Milliarden Euro in Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen, in neue Straßenbahnstrecken oder in laufende Projekte wie die Verlängerung der U 5 mit einer Finanzierung von rund 600 Millionen Euro investiert.

Bis 2030 sollen alle 1500 Dieselbusse der BVG elektrisch umgerüstet werden. Dafür werden rund zwei Milliarden Euro in Fahrzeuge, die Infrastruktur für Ladestationen, Parkmöglichkeiten und in völlig umgerüstete Werkstätten fließen. Laut BVG werden derzeit 61 E-Busse eingesetzt, weitere 16 gehen zeitnah in den Einsatz. Und bis Ende des Jahres sollen noch einmal 60 E-Busse fahren. Damit würden mit Ablauf 2020 in Berlin 137 Elektrobusse eingesetzt werden.

In dem BVG-Vertrag ist neben den höheren Investitionen in die Infrastruktur außerdem festgehalten, dass bis 2030 die U-Bahn und die Straßenbahn einen neuen Fahrzeugpark erhalten. Rund 2,4 Milliarden Euro werden in die U-Bahn, rund 740 Millionen Euro in die Straßenbahn investiert. Das Straßenbahnnetz soll um 40 Prozent erweitert werden.

Ein U-Bahn-Ausbau ist noch nicht berücksichtigt

Ein in der Koalition heftig diskutierter U-Bahn-Ausbau sei in dem Finanzrahmen „nicht finanziert“, sagte Verkehrssenatorin Günther. Sie betonte, dass U-Bahnen „zu einem modernen Infrastruktursystem“ gehörten. Bis Ende des Jahres laufen vier Machbarkeitsstudien. Dabei geht es um den Abzweig der U6 auf das Flugfeld Tegel, wo nach Schließung des Flughafens die „Urban Tech Republic“ entstehen soll.

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Weitere Studien befassen sich mit der Verlängerung der U7 von Rudow zum Flughafen BER und der U8 ins Märkische Viertel. Eine vierte Studie soll die Verlängerung der U7 von Spandau nach Heerstraße Nord untersuchen. Mehr dazu lesen Sie hier im Tagesspiegel-Newsletter für Spandau.

Wirtschaftssenatorin Pop sagte, dass man nicht in jedes Quartier eine U-Bahn verlängern könne. Man müsse sich auf wesentliche Strecken „fokussieren“, da für einen Ausbau auch Bundesmittel erforderlich seien. Und ohne eine Kosten-Nutzen-Abwägung würde man diese nicht erhalten, ergänzte Günther.

Ausbau des Zehn-Minuten-Taktes, Rufbus in den Außenbezirken

In dem Verkehrsvertrag verpflichtet sich die BVG, ein deutlich erweitertes Zehn-Minuten-Netz im Tagesverkehr anzubieten. In den Außenbezirken sollen Rufbus-Projekte starten. Günther kündigte Ausschreibungen an. Auch die Betreiber des Berlkönigs, die BVG und das Start-up ViaVan, könnten sich bewerben.

Angesichts starker Einnahmeverluste durch die Coronakrise hat sich das Land in dem Vertrag verpflichtet, die BVG-Ausfälle bis zur ersten Revision 2024 auszugleichen. Eine Höhe der Verluste sei noch „nicht bezifferbar“, sagte Pop.

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