Corona-Zuschuss für Bus und Bahn: BVG fordert dreistellige Millionensumme von Berlin

Wegen der Coronakrise müssen Land und Bund die BVG mit dreistelligen Millionenbeträgen unterstützen – zusätzlich zu den rund 535 Millionen Euro, die das Landesunternehmen laut Geschäftsbericht 2020 ohnehin über den Verkehrsvertrag mit dem Land Berlin sowie als Ausgleich für Sondertarife wie die für Sozial- und Schülertickets erhalten hat.

Nach Auskunft von BVG-Sprecherin Petra Nelken seien vom Land als Corona-Entschädigung bislang 101,3 Millionen Euro fürs vergangene Jahr ausgezahlt worden – wobei der Bund die Hälfte dieser Ausgleichszahlungen trägt. „Weitere 43 Millionen Euro haben wir für 2020 geltend gemacht“, sagte Nelken am Montag dem Tagesspiegel. „Für 2021 rechnen wir mit einem pandemiebedingten Schaden von 205 Millionen Euro.“ Die noch höheren Kosten resultierten beispielsweise aus verstärktem Schülerverkehr.

Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Verkehr ist mit dem Bund ein Rettungsschirm von sieben Milliarden Euro vereinbart, der je zur Hälfte von Bund und Ländern getragen werde. In Berlin seien im Jahr 2020 insgesamt 343,5 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln für Pandemieschäden im ÖPNV bereitgestellt worden.

Da ein Teil der Schäden aus 2020 erst 2021 abgerechnet werde, konnten im Vorjahr nur 196 Millionen Euro ausgegeben werden. 148 Millionen seien einer Pandemierücklage des Landes zugeführt worden.

Fürs laufende Jahr würden nach aktueller Schätzung 281 Millionen Euro Schäden erwartet. Diese seien aber teilweise erst in den nächsten Jahren zu begleichen.

Morgens gibt's manchmal wieder Gedränge

Bei der Auslastung der Busse und Bahnen der BVG „kommen wir so langsam in Richtung 80 Prozent des Niveaus vor Corona“, sagte Nelken. Die Welle der Abo-Kündigungen sei abgeebbt; es gebe schon wieder nennenswerte Neuabschlüsse – und Beschwerden über Gedränge, was aber nur kurze Phasen im Berufsverkehr betreffe.

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Joachim Radünz, Sprecher des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB), bestätigt ähnliche Trends für die gesamte Region: Die Auslastung der öffentlichen Verkehrsmittel liege bei etwa 70 Prozent des Vorkrisenniveaus – bei kurzzeitigem morgendlichen Gedränge, weil die erhoffte Entzerrung der Stoßzeit bisher nicht realisiert worden sei. „Das wird sicher noch mal Thema sein in Gesprächen mit den Ländern“, sagte Radünz. Viel werde davon abhängen, wie flexibel Unternehmen ihre Büro- und Homeofficeregeln gestalten.

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Finanziell seien die Mitgliedsunternehmen des VBB dank staatlicher Rettungsschirme nicht akut gefährdet – was beim massiven Fahrgastschwund zu Beginn der Pandemie keineswegs als sicher galt. „Ich weiß, dass das mit dem Rettungsschirm bei den Brandenburger Unternehmen hervorragend läuft“, sagte Radünz: Die Antragsprozedur sei geklärt und funktioniere; einiges an Geld sei auch schon bei den Unternehmen angekommen.

Um welche Dimensionen es beim Öffentlichen Nahverkehr geht, zeigt ein Blick in den Verbundbericht des VBB: Im Vorkrisenjahr 2019 beförderten die Mitgliedsunternehmen täglich rund 4,3 Millionen Fahrgäste. Finanziert wurde der Verkehr zu 53 Prozent aus öffentlichen Zuschüssen und zu 47 Prozent aus Fahrgeldeinnahmen.

Die Berliner S-Bahn bekommt ihre coronabedingten Ausfälle im Unterschied zur BVG vom Land Berlin nur eingeschränkt erstattet: Sie erhält laut Verkehrsverwaltung lediglich einen höheren Abschlag als Ausgleich für geringere Fahrgelderlöse.