• Debatte um Warenhaus am Hermannplatz: Müller kritisiert Blockade des Karstadt-Projekts durch Bezirk

Debatte um Warenhaus am Hermannplatz : Müller kritisiert Blockade des Karstadt-Projekts durch Bezirk

Man könne eine dreistellige Millioneninvestition nicht einfach absagen, sagte der Regierende Bürgermeister. Baustadtrat Schmidt lehnt den Bau ab.

12.09.2019, Berlin: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, beantwortet bei der 46. Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, die Fragen der Abgeordneten. Neben ihm sitzt Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen), Wirtschaftssenatorin. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
12.09.2019, Berlin: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, beantwortet bei der 46. Plenarsitzung des Berliner...Foto: dpa

Im Streit um die Pläne des österreichischen Immobilienentwicklers Signa für das Karstadt-Warenhaus am Hermannplatz hat sich am Donnerstag der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) zu Wort gemeldet. Auf Nachfrage seiner Parteikollegin Iris Spranger erklärte Müller in der Fragestunde des Abgeordnetenhauses: "Ich glaube nicht, dass es akzeptabel ist, wenn einfach von heute auf morgen eine hohe dreistellige Millioneninvestition vom Bezirksamt abgesagt wird. Das geht so nicht."

Müller fügte hinzu, dass es Aufgabe von Politik sei, mit möglichen Investoren über die Rahmenbedingungen für deren Pläne zu verhandeln und am Ende zu Lösungen zu kommen, die der gesamten Stadt helfen würden. Kämen die Bezirksämter dieser Forderung nach einer "gesamtstädtischen Sicht" auf Projekte nicht nach, müsse der Senat notfalls eingreifen, erklärte Müller. Er begründete diesen Schritt mit dem Wohl der Stadt.

Objekt sei "wie ein Fremdkörper"

Tatsächlich waren die Signa-Pläne Ende August durch einen Vermerk des Grünen-Stadtrats Schmidt vorerst auf Eis gelegt worden. Aufgrund von Dimension, Wirkung und geplanter Nutzung des Gebäudes würde dieses im Stadtgefüge "wie ein Fremdkörper" wirken, hieß es darin. Das Unternehmen reagierte mit Unverständnis und nannte die Einwände Schmidts "überraschend und nicht nachvollziehbar".

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Darüber hinaus kritisierte Müller den Vorstoß des CDU-Politikers Christian Gräff, den Zuzug nach Berlin zu begrenzen. "Ich glaube, dass solche Forderungen der Stadt schaden", erklärte Müller. Er rief dazu auf, sich nicht auf der aktuell positiven wirtschaftlichen Situation in der Stadt auszuruhen, sondern Anstrengungen zu unternehmen, diese weiter zu verbessern.

"Dafür brauchen wir Zuzug", erklärte Müller auch in Richtung von Gräff. Der konnte Müllers Worte zu diesem Zeitpunkt aber gar nicht hören, reagierte kurz darauf jedoch via Twitter.

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