„Ich finde diese Gerüchte hanebüchen“: Giffey will nach der Berlin-Wahl nicht Bundesinnenministerin werden

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will nicht Bundesinnenministerin werden. „Ich finde diese Gerüchte hanebüchen. Das steht überhaupt nicht zur Debatte“, sagte die frühere Bundesfamilienministerin dem Portal „t-online“ vor der Berliner Wiederholungswahl am Sonntag. „Die haltlosen Behauptungen, ich sei auf dem Absprung ins Bundesministerium, sind nichts als Wahlkampfgetöse der CDU, die einen Wahlkampf ohne eigene Inhalte führt.“ Sie habe sich für Berlin entschieden und kämpfe dafür, wieder Regierende Bürgermeisterin zu werden, sagte Giffey.

Gerüchte um einen möglichen Wechsel Giffeys ins Bundeskabinett waren im Zusammenhang mit den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser aufgekommen, die ihre SPD in Hessen als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf für die Landtagswahl am 8. Oktober führen will. Ihr Amt als Bundesinnenministerin will sie vorerst behalten und auch im Fall einer Wahlniederlage in Hessen im Bundeskabinett bleiben. Sollte Faeser Ministerpräsidentin werden, wäre ihr Posten im Bundeskabinett vakant.

SPD liegt deutlich hinter der CDU

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bereits versprochen, diesen Posten aus Paritätsgründen mit einer Frau zu besetzen. Giffey gilt manchem deshalb mit ihrer Erfahrung auf Bundesebene als mögliche Option. Allerdings hatte sie von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin wegen des Entzugs ihres Doktortitels zurücktreten müssen. Zu diesem Zeitpunkt war ihre Kandidatur in Berlin aber schon bekannt.

Die SPD-Politikerin muss bei der Wahlwiederholung am kommenden Sonntag um ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin bangen, das sie erst seit Dezember 2021 innehat. In den letzten Umfragen rangierte die CDU mit 24 bis 26 Prozent deutlich vor Grünen und SPD, wobei je nach Umfrage die Grünen oder die SPD auf Platz zwei lagen.

Sollten sich diese Umfragen am Wahlabend bestätigen, könnte eine CDU-geführte Landesregierung die Folge sein. Möglich ist aber auch, dass SPD, Grüne und Linke ihre Koalition fortsetzen. Das wollen vor allem die Grünen, aber auch große Teile der SPD. Giffey selbst hat bisher keine Koalitionsaussagen gemacht. Im Interview mit dem Tagesspiegel hatte sie eine Zukunft nach der Wahl bei einer Niederlage offengelassen. Giffey sagte: „Ich trete an, um diese Wahl zu gewinnen. Auf alles Weitere verschwende ich keine Energie.“ (mit dpa)