© Paul Zinken/dpa
Nach Ausschreitungen am Samstag: Mahnwache gegen Antisemitismus in Berlin-Kreuzberg - Teilnehmer von Passanten beschimpft
Auch am Sonntag fanden erneut vereinzelt Demonstrationen und Mahnwachen statt - doch zu Ausschreitungen wie am Samstag kam es nicht. Der Newsblog.
Von
- Anima Mueller
- Melanie Berger
- Muhamad Abdi
- Saara von Alten
- Cristina Marina
- Julius Geiler
Stand:
Die Gewalteskalation im Nahen Osten zwischen Israel und radikalen Palästinensern führt auch in Berlin zu Demonstrationen. Am Samstag gab es gewaltsame Ausschreitungen. Die Stimmung war aufgeheizt.
Insgesamt waren am Sonnabend drei Demonstrationen pro-palästinensischer Gruppen unterwegs - zwei in Neukölln und eine in Kreuzberg. Mehr im Newsblog!
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16. Mai 2021 20:08
Mahnwache mit 50 Menschen gegen Antisemitismus in Berlin-Kreuzberg
Knapp 50 Menschen haben in Berlin-Kreuzberg für jüdisches Leben in Berlin und gegen Antisemitismus demonstriert. Bei der Mahnwache in der Nähe der Synagoge am Fraenkelufer waren am Sonntagabend auch mehrere Politiker dabei. „Wenn jüdisches Leben wegen des Nahostkonflikts attackiert wird, dann ist das Antisemitismus“, sagte die Grünen-Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin, Bettina Jarasch.Teilnehmer der Mahnwache hielten eine Fahne mit einem Davidstern und der Aufschrift „Protect & Defend Jewish Life“. Mehrere Passanten riefen beim Vorbeigehen „Free Palestine“ und „Mörder“. Laut Aussagen der Polizei sei es zudem zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Personen gekommen, die durch die Beamten vor Ort geschlichtet wurde. Mehr sei bisher nicht bekannt.
Holger Michel vom Förderkreis „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ kritisierte in diesem Zusammenhang, dass „Jüdinnen und Juden in Deutschland wegen eines Konflikts angegriffen werden, den sie nicht zu verantworten haben“. (mit dpa)
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Solidarität mit Gaza - Autokorso zieht durch Berlin
Pro-palästinensische Demonstranten sind am Sonntag mit einem Autokorso hupend durch Berlin gezogen. Rund 400 Fahrzeuge mit rund 1000 Insassen nahmen an der Fahrt gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen teil, wie die Polizei mitteilte.Die Fahrt führte vom Großen Stern an der Straße des 17. Juni bis zum Hotel „Estrel“ in Neukölln. Auf ihrer Fahrt stoppte die Kolonne vor der Zentrale des Medienhauses Axel Springer, wo das Unternehmen eine Flagge Israels gehisst hatte. Die Fahrt sei friedlich verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin weiter. (dpa)
200 Personen bei Pro-Israel-Demo in Zehlendorf
Nach den pro-palästinensischen Demonstrationen in Kreuzberg und Neukölln am Samstag, bei denen auch israelfeindliche Parolen gerufen wurden, demonstrierten am Sonntag rund 200 Personen in Zehlendorf gegen Antisemitismus. Darüber berichtete die B.Z. am Sonntagnachmittag. Das Junge Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe zur Solidarität mit Israel aufgerufen.
Die Demonstrierenden haben Israel-Flaggen geschwenkt und hielten Plakate in die Luft, auf denen unter anderem „Jewish Lives matter“ zu lesen war. Die Veranstaltung wurde von rund 20 Polizisten begleitet.
Neben der Zehlendorfer Bezirksbürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU), haben bei der Kundgebung auch der Rabbiner Yehuda Teichtal und die ehemalige Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Lala Süsskind, gesprochen. (Tsp)
Müller: Gegen Gewalt und Antisemitismus stellen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Ausschreitungen bei den propalästinensischen Demonstrationen am Samstag in Neukölln als „untragbar“ verurteilt. Sie seien für eine freie und weltoffene Metropole wie Berlin nicht hinnehmbar und hätten auch sonst in der Gesellschaft keinen Platz, schrieb Müller am Sonntag auf Twitter.
Man sei entsetzt über die Gewalt und dass erneut Einsatzkräfte in Berlin verletzt und zudem auch Pressevertreterinnen und Pressevertreter bedroht worden seien, twitterte der Regierende. Demonstrieren und friedlicher Protest seien ein Grundrecht. „Gegen Gewalt, Antisemitismus, Hass und Hetze werden wir uns entschieden entgegenstellen und die Menschen schützen, die davon betroffen sind“. Müller wünschte allen Verletzten eine schnelle Genesung.
Am Samstag war es bei einer Demonstration von rund 3500 Menschen in Berlin-Neukölln zu Ausschreitungen gekommen, nachdem die Polizei die Versammlung wegen Verstößen gegen die Corona-Hygieneregeln für aufgelöst erklärt hatte. Demonstranten warfen Steine und Flaschen auf die Polizei, die Beamten setzten Pfefferspray an. Nach Polizeiangaben gab es Verletzte und auch Festnahmen. (dpa)
Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde: 75 Jahre Gedenkarbeit in Gefahr
Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Gideon Joffe, hat die antisemitischen und anti-israelischen Parolen bei Solidaritätskundgebungen für die Palästinenser verurteilt. „Am Samstag hat man versucht, 75 Jahre Gedenkarbeit und Staatsräson in Deutschland zu vernichten.“ Dies sei zwar misslungen, sagte Joffe am Sonntag. Künftig müssten aber neue Verteidigungsformen gegen den Antisemitismus entwickelt werden.
Am Samstag war es bei einer propalästinensischen Demonstration von rund 3500 Menschen in Berlin-Neukölln zu Ausschreitungen gekommen, nachdem die Polizei die Versammlung wegen Verstößen gegen die Corona-Hygieneregeln für aufgelöst erklärt hatte. Demonstranten warfen Steine und Flaschen auf die Polizei, die Beamten setzten Pfefferspray an. Nach Polizeiangaben gab es Verletzte und auch Festnahmen - Einzelheiten wollte sie am Sonntag mitteilen.
Joffe erklärte, die Palästinenser seien Opfer des Jahrzehnte langen Irrwegs ihrer politischen Führung, die abwechselnd Verbündete von Hitler, der Sowjetunion und vom irakischen Machthaber Saddam Hussein gewesen und es heute vom Iran sei. „Sie können leider in freien Wahlen nicht über ihre Vertreter bestimmen, sondern der brutalste von ihnen - das ist heute die Hamas - setzt sich durch“, sagte Joffe.
Zuvor hatte der Berlins Innensenator Andreas Geisel auf Twitter erklärt: „Ich verurteile die Gewalt aufs Schärfste. Steine & Flaschen auf Polizeikräfte zu werfen, geht gar nicht.“ Dasselbe gelte für Angriffe auf die Presse. „Protest ja, Gewalt, Antisemitismus und Hetze nein - Besonnenheit ist angesagt, bitte demonstrieren Sie friedlich“, schrieb Geisel. (dpa)
Berliner Politiker verurteilen Antisemitismus und Gewalt auf Demo
Nach der Eskalation des pro-palästinensischen Demozugs am Samstag verurteilen Berliner Innenpolitiker die Ausschreitungen. "Wer die FDGO mit Füßen tritt und dagegen kämpft, hat in unserer Demokratie keinen Platz", teilte der SPD-Abgeordnete und Innenpolitikexperte Tom Schreiber auf Twitter mit. "Gewalt, Hass, Hetze und Antisemitismus kennen nur eine konsequente Antwort: den Rechtsstaat mit seinen Strafverfolgungsbehörden."
Auch der innenpolitische Sprecher der Grünen, Benedikt Lux, spricht sich für strenge Konsequenzen aus, wenn Versammlungen für antisemitische Gewalt missbraucht werden. Dies sei völlig inakzeptabel, schreibt Lux auf Twitter. "Der Schutz jüdischer Einrichtungen muss gewährleistet sein." Er würde es begrüßen, wenn Innensenator Andreas Geisel (SPD) dem Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung am Montag darüber berichte.
Auch Paul Fresdorf, der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus, spricht sich dafür aus, zu handeln: "Wir müssen alles dafür tun, damit der Hass nicht mehr nach Berlin überschwappt, und wenn er dies tut, müssen wir mit der ganzen Härte des Gesetzes reagieren." Eskalationen der Gewalt und Antisemitismus seien nicht hinnehmbar, das in Frage stellen des Existenzrechts von Israel in keiner Weise zu tolerieren. "Wer dies nicht akzeptiert, hat den gesellschaftlichen Konsens verlassen und muss sich fragen, ob er weiter zu unserem Gemeinwesen gehören will und kann." Der Hass der Hamas sei sowohl in Berlin, als auch im Nahen Osten zu verurteilen.
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, verurteilte die Gewaltaufrufe und Hassbotschaften gegen Israel. "Sie sind keine Mittel der politischen Auseinandersetzung. Wer das nicht kapiert, gehört nicht zu Berlin." Zudem halte er das Vorgehen des Berliner Innensenators für "bedenklich". "Er hätte bei der Auflösung der Demo unmissverständlich klar machen müssen, dass das Versammlungsrecht verwirkt, wer Hass und Gewalt verbreitet, statt nur auf das Nichteinhalten der Corona-Bestimmungen zu verweisen." Ansonsten könne es als Ermutigung für Hassbotschaften verstanden werden. Laut Dregger sei es nun notwendig, dass sowohl Staat als auch Zivilgesellschaft Haltung zeigen.
Mehrere Tausend Menschen demonstrieren - 600 Polizisten im Einsatz
Bei den drei Demos in Berlin haben laut ersten Angaben der Polizei tausende Menschen protestiert. Am späten Samstagnachmittag hieß es, bei der Demo mit den Ausschreitungen seien 3500 Menschen gewesen. Bei der Demo, die um 13 Uhr die selbe Route lief, waren es demnach 300 Menschen. Hier kam es nicht zu Angriffen auf Polizei und Medien.
Bei der erst um 16 Uhr gestarteten Demo vom Kreuzberger Oranienplatz zum Hermannplatz lag die Teilnehmerzahl (Stand 18 Uhr) bei 2500.
Für die drei Demos waren in Kreuzberg und Neukölln insgesamt 360 Einsatzkräfte vorgesehen. Im Laufe des Nachmittags wurde Verstärkung hinzugezogen - 600 Polizisten waren im Einsatz.
Lage in Neukölln beruhigt - Demo vom Oranienplatz friedlich zu Ende
Nach Stunden massiver Ausschreitungen in der Sonnenallee ist die Situation mittlerweile wieder unter Kontrolle. Eine weitere pro-palästinensische Demonstration, die am Oranienplatz gestartet war, ist friedlich am Hermannplatz zu Ende gegangen. Die Polizei ist weiterhin sehr präsent im Kiez und in der Hasenheide wird mit Abstand und Maske zu Techno getanzt.
Lage weiterhin außer Kontrolle
Auch mehrere Stunden nach der Auflösung der pro-palästinensischen Demonstration hat die Polizei weiterhin keine Kontrolle über die Situation auf Neuköllns Straßen. In dem Kiez um die Sonnenallee gibt es massive Ausschreitungen. Polizisten werden mit Baumaterialien, Pflastersteinen und Flaschen beworfen. Demonstranten versuchen währenddessen mit Gewalt in die Hauseingänge der umliegenden Gebäude einzudringen. Immer wieder gibt es Festnahmen.
Rund 3500 Teilnehmer bei der Demo in Neukölln
Beim Protestzug vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln, der um 15 Uhr begonnen hat, sind rund 3500 Menschen. Das teilte ein Polizeisprecher mit. Für alle drei pro-palästinensischen Demos heute (jene um 13 Uhr vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln, jene die aktuell in der Sonnenallee aufgelöst wird und jene am Oranienplatz in Kreuzberg) sind insgesamt 360 Polizisten im Einsatz.
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