Berlin – Die Regierungsparteien SPD und PDS in Berlin fänden es gut, wenn auch in Brandenburg bald RotRot regiert. „Für die geplante Fusion beider Länder wäre es von Vorteil, auf beiden Seiten mit gleichen Konstellationen arbeiten zu können“, sagte der SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller dem Tagesspiegel.
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Michael Müller
Tempodrom-Affäre: Staatsanwalt wirft Finanzsenator und Ex-Stadtentwicklungssenator Untreue vor
Branche fordert wieder mehr Investitionen – sonst sind nochmals tausende Stellen gefährdet
Koalition steht vor juristischen Problemen, wenn Religions- und Werteerziehung zur Pflicht wird
SPD-Fraktionschef Müller will verpflichtenden Unterricht einführen. Die PDS ist kompromissbereit. Die Kirchen sind begeistert, die Muslime nicht
SPD-Fraktionschef Müller will Zuwanderer mehr fordernundihre Firmen besser fördern
„Unkalkulierbare Risiken“ / Gutachter warnen vor der Abgabe: Vor allem Rentner würden belastet
Der frühere FDP-Landeschef Martin Matz, der am Freitag aus der Abgeordnetenhausfraktion der Liberalen austrat, hat gestern auch sein Parteibuch zurückgegeben. Drei Stunden später nahm ihn die SPD-Fraktion einstimmig – bei zwei Enthaltungen – als neues Mitglied auf.
Vor allem Oskar Lafontaine soll schuld an der Niederlage der Sozialdemokraten sein
Ein Sponsoring-Dinner für Klaus Wowereit geriet in den Blickpunkt der Ermittler. Eine Geschichte über Geld und Abhängigkeiten
Die Preissteigerungen bei Strom und Gas sind vorerst Sache des Kartellamts, denn das Kontrollgesetz tritt erst 2005 in Kraft
Juso-Chef nennt Koalitionspartner doppelzüngig / Lafontaine wird bei Rede in Leipzig von Ei getroffen
Der SPD-Fraktions- und Landeschef Michael Müller hat den FDP-Politiker Martin Matz herzlich eingeladen, Mitglied der sozialdemokratischen Abgeordnetenhausfraktion zu werden. „Matz genießt als Haushalts- und Gesundheitspolitiker in der SPD hohes Ansehen“, sagte Müller gestern dem Tagesspiegel.
Debatte über Hartz IV im Abgeordnetenhaus: Zum ersten Mal stimmen die Koalitionspartner SPD und PDS in einer wichtigen Frage unterschiedlich ab
Unter den Demonstranten gegen die Sozialreformen wird sich am kommenden Montag womöglich einer befinden, dessen Parteifreunde Hartz IV in Berlin umsetzen sollen: Stefan Liebich, der Landes und Fraktionsvorsitzende der Berliner PDS, denkt offenbar darüber nach, dem Aufruf seiner Partei zum Protest zu folgen. Das bestätigte PDS-Fraktionssprecherin Kathi Seefeld am Sonnabend.
Trauerfeier für SPD-Geschäftsführer mit 300 Gästen
Berliner SPD und PDS wünschen sich eine Koalition ihrer Genossen in Brandenburg. Um Hartz IV streiten die beiden Parteien weiter
SPD wollte ihn absetzen / Selbstmord am Sonntag
Als sich der Politiker umbrachte, hatte der Landesvorstand der Partei bereits beschlossen, ihn als Geschäftsführer zu suspendieren
Verhalten „hoch unsolidarisch“ / Auch Parteilinke kritisieren Kanzlerattacke des Ex-Vorsitzenden
Tempodrom-Affäre: Koalition bereitet sich auf Anklage gegen Finanzsenator vor. Einige SPD-Politiker suchen schon einen Ersatzmann
Die Genossen kennen das schon: Ab und zu gibt der „Zirkus Sarrazini“ eine Sondervorstellung. Dann schlägt der Berliner Finanzsenator einen Salto Mortale, der jedem braven Sozialdemokraten die Haare zu Berge stehen lässt.
Berlins SPD-Chef Michael Müller fordert Nachbesserungen bei Hartz IV und öffentliche Beschäftigungsprogramme
Berlin IG Metall-Chef Jürgen Peters stößt mit seiner Klage über einen allgemeinen Rechtsruck in Deutschland bei der SPD auf taube Ohren. Die Äußerungen ließen befürchten, dass Peters „noch nicht ausreichend begriffen hat, dass es ein Zurück zum alten Sozialstaatsmodell nicht geben kann“, sagte SPD-Fraktionsvize Michael Müller dem Tagesspiegel.
Fraktionsvize hätte sich Lob für Helfer gewünscht / Amnesty spricht von gefährlichem Signal
Vor der Kabinettsklausur in Neuhardenberg: Zwei SPD-Fraktionsvize fordern mehr Geld für Investitionen
Die SPD will die Einigung mit den Gewerkschaften. Doch die bleiben bei der Kritik an den Reformen
Hartz-Umsetzung und Höhe der Steuereinnahmen: Opposition fordert schon Nachtragshaushalt für 2005
Jetzt muss er von alten sozialdemokratischen Slogans Abschied nehmen. „Samstags gehört Vati mir“ stimmt einfach nicht mehr.
Die Berliner SPD hat einen neuen Chef – und verlangt nach neuen Inhalten
Fraktionsvize Müller: Mehr Geld für Innovationen / Müntefering warnt vor Illusionen
Der neue Vorsitzende ist ein Mann der Gegensätze
Die Berliner SPD hat Peter Strieder endgültig verabschiedet. Er hatte sie als Landeschef aus der Großen Koalition befreit und entscheidend dazu beigetragen, dass Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister wurde.
Nach dem Europawahl-Schock: Parteitag wählt neuen Vorstand und stellt den Regierungskurs in Frage
Wowereit konnte den Trend gegen die Sozialdemokraten nicht drehen. PDS warnt Koalitionspartner
In Berlins Koalition stößt der Widerstand der Bundesregierung gegen die Hauptstadtklausel auf Protest
Auf dem SPDParteitag am 20. Juni wird nicht nur ein neuer Landesvorstand gewählt.
Annette Fugmann-Heesing ist stellvertretende SPD-Vorsitzende – und will es bleiben. Das ist umstritten
Sparsam fielen ein paar Tropfen in den Innenhof des Restaurants Maxwell, wo die SPDFraktion des Abgeordnetenhauses am Dienstagabend tagte. Anlass der Zusammenkunft war das jährliche Pressefest, das den Abgeordneten und den Medienleuten an wenigstens einem Abend im Jahr einen entspannten Umgang möglich machen sollte.
SPD : Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister, 50; Michael Müller, SPDVorsitzender Berlin, 39; Michael Sommer, Vorsitzender des DGB, 52; Monika Thiemen, Bezirksbürgermeisterin Charlottenburg, 50; Mechthild Rawert, Projektmanagerin, 46; Prof. Dr.