SPD-Fraktion unterstützt neue Förderpolitik
Thema
Michael Müller
CDU-Landeschef Zeller steht nach „einem Versprecher“ heftig in der Kritik
Alle Senatoren treten wieder an. Müller will Berliner Partei- und Fraktionschef bleiben
Die SPD bereitet sich aufs Wahljahr 2006 vor – und setzt auf bekannte Gesichter
Parteitag diskutiert auch über Gemeinschaftsschule
CDU-Chefin fordert vor Jobgipfel Abstriche beim Antidiskriminierungsgesetz / Union gegen völlige Streichung der Eigenheimzulage
Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky gab rechter Zeitung ein Interview – nun schämt er sich
freiwilligen Religionsunterricht werden nun doch nicht gekürzt
Walter Momper wurde zum 60. Geburtstag von Rot-Grün eingeholt
Weil die Visa-Affäre der SPD geschadet hat, fordert sie jetzt rasche Aufklärung vom Koalitionspartner
Flughafen: Berlins SPD-Chef fordert Konsequenzen
SPD: Erster Offshore-Park wird sich verzögern
In Berlin wird es vorerst keine Studiengebühren geben. Jedenfalls nicht vor der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2006.
Nach der Fraktionsklausur in Sachsen sind Berlins Sozialdemokraten fest entschlossen, bis 2011 zu regieren
Müller will Berlin als Wissensmetropole stärken und kritisiert Thomas Flierl vom Koalitionspartner PDS
Palast der Republik soll 2005 weichen / Berliner PDS bekommt Unterstützung von der SPD
Für Anwohner in Siedlungsgebieten und kleinen Straßen kann es teuer werden
Rot-Grün sucht den Kurs für das Jahr 2005 – zwischen Reformfreude und Reformangst
Wirtschaft: Grüne: Müll-Millionen gehören den Bürgern Auch SPD kritisiert Verkauf des Dualen Systems
Berlin - Der geplante Verkauf des Dualen Systems Deutschland (DSD) an den amerikanischen Investor KKR stößt bei Politikern der Regierungskoalition auf Widerstand. Vor allem die Tatsache, dass die Amerikaner das Geldvermögen des DSD mit übernehmen, sorgt für Kritik.
Berlin - Der Ausschuss Berlin-Brandenburg des Berliner Abgeordnetenhauses will sich noch nicht auflösen. Einst sollte er die Länderfusion begleiten.
Koalition stimmt dem Messekonzept zu – und gewährt freie Hand für geplante Auslandsgeschäfte. Opposition boykottierte die Beratungen
Der Ausschuss BerlinBrandenburg des Berliner Abgeordnetenhauses will sich noch nicht auflösen. Einst sollte er die Länderfusion begleiten.
Politiker diskutieren über eine Verringerung der Sitze im Abgeordnetenhaus
Zur Einstimmung auf den heutigen SPD-Parteitag hat der Landes- und Fraktionschef Michael Müller den 16 500 Genossen einen Brief geschrieben, in dem er mit der Oppositionspolitik der Berliner CDU abrechnet. Die Union sei in einem „erbärmlichen Zustand“.
Von Werner van Bebber
Die Mehrheit der Berliner und Brandenburger will in einem Bundesland leben – aber damit noch warten
FDPFraktionschef Martin Lindner ist ausnahmsweise einer Meinung mit SPD-Fraktions- und Landeschef Michael Müller. Der SPD-Politiker hatte in einem Tagesspiegel-Interview über die Grünen gesagt, sie seien im Hinblick auf Privatisierungen „voll auf dem FDP-Trip“.
Die Mehrheit der Berliner und Brandenburger will in einem Bundesland leben – aber damit noch warten
misst in der Politik steigende Testosteronwerte Hinter uns liegen, landespolitisch gesehen, langweilige Monate. Programm-Parteitage, Ideen und Man-müsste-Debatten, ein zum Politikum eskalierter Zungenkuss – das war der Herbst, und er hat einige Kombattanten deutlich unterfordert.
Berlins SPD-Chef Michael Müller über künftige Koalitionspartner, den geplanten Werte-Unterricht und den Spitzenkandidaten Klaus Wowereit
Der Berliner SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller hält den Umzug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin für „notwendig und unausweichlich“. Für die Verlagerung des BND von Pullach nach Berlin dürfe nicht nur die Kostenfrage ausschlaggebend sein.
Oppositionspartei will Aufklärungsauftrag des Tempodrom-Ausschusses ausweiten. Sozialdemokraten widersprechen vehement
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit: Berlin hat sich 1990 bewusst entschieden, die Mauer abzureißen – und wird sie nicht wieder errichten.
Die rot-grüne Bundesregierung gibt sich nach Bushs Wiederwahl betont optimistisch, doch die Basis leidet
Lehrer-Gewerkschaft und Grüne für Verschiebung um ein Jahr, um Schulen vorzubereiten. SPD-Chef schlägt „Runden Tisch“ vor
Nach Brandenburgs Abschied von der Fusion betont Berlins SPD-Chef die Länder-Konkurrenz. Und in Potsdam streitet das Kabinett
Was wissen Lehrer über den Islam, über hier aktive Religionsgemeinschaften? Wie kann es beispielsweise gelingen, dass muslimische Mädchen wieder am Schwimm- und Sportunterricht oder an Klassenfahrten teilnehmen?
Politiker stritten mit Bürgern über den Sinn von Gutachten und Kommissionen
Der Senat wird möglicherweise schon heute ein Sozialticket beschließen, mit dem Sozialhilfeempfänger zum ermäßigten Tarif die BVG nutzen können. Die Monatskarte, die ab Januar 2005 wieder zu haben ist, soll „um die 30 Euro“ kosten, bestätigte der SPDFraktionsgeschäftsführer Christian Gaebler dem Tagesspiegel.
Streit um Finanzen und gemeinsame Verfassung