Warum die Staatsanwaltschaft Strieder, Sarrazin und Strauch für schuldig hält
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Thilo Sarrazin
Berlin – Der frühere Stadtentwicklungssenator und SPDLandeschef Peter Strieder ist heute als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss zur Tempodrom-Affäre geladen. Strieder hatte wegen der umstrittenen Finanzierung des Kulturzelts alle Ämter aufgegeben.
Ex-Senator heute vor dem Untersuchungsausschuss - Anwälte weisen in Stellungnahme jede Schuld zurück
Berlin - Im Streit um die Ermittlungen gegen den Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) in der Tempodrom-Affäre wehrt sich die Staatsanwaltschaft gegen Einflussnahme der Justizverwaltung. Generalstaatsanwalt Hansjürgen Karge nennt ein Schreiben der Behörde, das die Arbeit der Ermittler im Finanzierungsskandal um den Veranstaltungsort als nicht tragfähig kritisiert, „anstößig“.
hat eine schmutzige Fantasie Angenommen, Justizsenatorin Karin Schubert wollte ihrem Parteifreund Thilo Sarrazin helfen und die Tempodrom-Ermittlungen steuern: Sollte sie in einem Brief an den Generalstaatsanwalt die Arbeit der Staatsanwälte als nicht tragfähig kritisieren – oder sollte sie sich jeden brieflichen Kommentars enthalten? Ein interner Brief wird garantiert öffentlich.
Justizverwaltung veröffentlicht den Tempodrom-Brief an die Staatsanwaltschaft, die Opposition sieht sich nun erst recht bestätigt
CDU-Fraktionschef Zimmer über Imageprobleme der Union, internen Streit und die Spitzenkandidatur
Tempodrom-Affäre: Koalition bereitet sich auf Anklage gegen Finanzsenator vor. Einige SPD-Politiker suchen schon einen Ersatzmann
Die Grünen im Abgeordnetenhaus wollen das Unrechtsbewusstsein der Senatoren schärfen. Im Visier haben sie Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD).
Die Grünen im Abgeordnetenhaus wollen das Unrechtsbewusstsein der Senatoren schärfen. Im Visier haben sie Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD).
Die Genossen kennen das schon: Ab und zu gibt der „Zirkus Sarrazini“ eine Sondervorstellung. Dann schlägt der Berliner Finanzsenator einen Salto Mortale, der jedem braven Sozialdemokraten die Haare zu Berge stehen lässt.
Senat und Konzern streiten weiter um Zuschuss
Mieterverein warnt: Die Wohlhabenden ziehen weg
Der Senat nahm die Kontrolle des finanziell angeschlagenen Tempodrom-Baus offenbar weniger ernst, als es seine Aufgabe gewesen wäre. Das behauptet zumindest die FDP und wirft vor allem der Finanzverwaltung von Senator Thilo Sarrazin (SPD) einen „Blindflug von einer Finanzierungslücke zur nächsten“ vor.
Wusste der Senator frühzeitig von der risikoreichen Finanzierung? Grüne gehen mit entsprechendem Schreiben an die Öffentlichkeit
Die Grünen werfen der Landesregierung vor, die Insolvenz des Tempodroms vorsätzlich verschleppt zu haben. Schon im Dezember 2003 hatte die Verwaltung von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ermittelt, dass eine Insolvenz des verschuldeten Veranstaltungsbaus für das Land am wirtschaftlichsten sei, zitiert der grüne Haushaltsexperte Oliver Schruoffeneger aus einer Vorlage der Finanzverwaltung.
Staatsanwalt erwägt, Verfahren auf Kurth und Branoner auszuweiten. Strieder und Sarrazin kündigen erstmals Erklärung an
120 Millionen Euro wollte ein Möbelhändler aus Österreich in der Stadt investieren – der Berliner Kurt Krieger kam ihm zuvor
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Finanzsenator stoppt das Geld für die Wohnbebauung des „Quartier McNair“ – die Bauherren sind pleite
Viele Bewerber wollen keine Teilzeitstellen akzeptieren. Urlaubs- und Weihnachtsgeld soll gestrichen werden
Wenn das jüngste Gerücht aus Karlsruhe stimmt, müsste der Berliner Senat erschrecken. Das Bundesverfassungsgericht will sich angeblich nicht nur um die Finanznöte der Hauptstadt kümmern, sondern in seinem Urteil – zur Klage Berlins auf milliardenschwere Bundeshilfen – gleich die Finanzen der gesamten Republik neu ordnen.
Der Verkauf der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GSW wurde gestern im Abgeordnetenhaus auch von CDU und FDP unterstützt. CDUHaushaltsexperte Alexander Kaczmarek lobte den hohen Kaufpreis von 405 Millionen Euro und sprach von einem „persönlichen Erfolg“ für Finanzsenator Thilo Sarrazin.
Senat will den landeseigenen Krankenhaus-Konzern nicht verkaufen, doch der Chef der Rhön-Kliniken hält sein Angebot aufrecht und begründet seine Pläne
Amerikaner bieten 406 Millionen Euro für die landeseigene GSW. Senat will heute über die Vergabe entscheiden
Die Rhön-Klinikum AG will offenbar den finanziell angeschlagenen landeseigenen Krankenhauskonzern Vivantes übernehmen. Das Unternehmen hat am gestrigen Montag dem Finanzsenator Thilo Sarrazin eine Absichtserklärung mit einem konkreten Übernahmeangebot unterbreitet.
Der Verkauf der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft GSW an einen privaten Investor wird voraussichtlich am Dienstag vom Senat beschlossen. In der Endauswahl sind: die USInvestmentgesellschaft „Cerberus Capital Management“ in Verbindung mit der finanzstarken Privatbank „Goldmann, Sachs & Co.
Zwei Diskussionen zum Thema Bankgesellschaft, die gleiche Forderung: Das Land soll nicht zahlen
Die mitbestimmungsfreudigen Berliner Personalräte sollen in Zukunft weniger Einfluss haben. Das Personalvertretungsgesetz des Landes Berlin ist in einem Punkt, der Personalvertreter mit besonderer Macht ausstattet, nicht verfassungsgemäß.
Der Senat hat seine für gestern erwartete Entscheidung zur Besetzung des BVG-Aufsichtsrats vertagt. Zur Wahl stand nur eine Frau; der Senat verlangt jedoch, dass mindestens zwei Frauen in dem Gremium vertreten sein sollen.
will der Senat heute neue Mitglieder ernennen
Wirtschaftsforum an der Humboldt-Universität
bangt um die großen Auftritte des Finanzsenators Finanzsenator Thilo Sarrazin ist ein Mann der starken Auftritte. Diese Ungerührtheit, mit der er seine berüchtigten Folien auf den Projektor legt, um den Anwesenden die Finanzlage Berlins brutalstmöglich vor Augen zu führen.
Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hatte gestern im Abgeordnetenhaus ausnahmsweise mal Grund zur guten Laune. Berlins Steuerausfälle fallen nämlich glimpflicher aus als erwartet: Für das laufende Jahr erwartet Sarrazin „leichte Mehreinnahmen“ von 14 Millionen Euro, für 2005 muss das Land mit Steuerausfällen von 79 Millionen Euro rechnen – weit weniger als erste Schätzungen, die von rund 108 Millionen Euro ausgegangen waren.
Um den Krankenhauskonzern Vivantes zu retten, sollen Wirtschaftsberater der Geschäftsführung auf die Finger schauen
Ergebnis 2003: Fast 900 Millionen Euro besser als im Vorjahr. Sarrazin möchte alle Wohnungsgesellschaften verkaufen
Senator Sarrazin lehnt ein neues Landesamt ab und will die Aufgaben der Behörde stattdessen im eigenen Haus erledigen
Thilo Sarrazin lässt seinen Hund unangeleint laufen. Das stört die Nachbarn. Den Finanzsenator lässt das kalt