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Thema

Thilo Sarrazin

Nostalgie aus seiner Zeit bei der Treuhand scheint da durch: Treffpunkt Marinehaus am Märkischen Ufer. Thilo Sarrazin erzählt von seinen jüngsten Ausflügen.

Tempodrom: Anwalt des Ex-Senators wirft Opposition „Stimmungsmache“ vor. Auch Sarrazins Anwältin kontert – Forderung der CDU „total unrealistisch“

Von Lars von Törne

Die Anklage gegen Peter Strieder und Thilo Sarrazin wegen Untreue beruft sich unter anderem auf die Landesverfassung, ebenso die jetzt erhobene Forderung nach Schadenersatz . In Artikel 91 der Verfassung steht: „Die Mitglieder des Senats und der Bezirksämter (…), die gegen die Bestimmungen der Verfassung über das Finanzwesen schuldhaft verstoßen, haften für den daraus entstandenen Schaden.

Der Untersuchungsausschuss zur Tempodromaffäre soll nach dem Willen der SPD/PDSKoalition noch 30 Zeugen anhören. Dazu zählen der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der frühere Wirtschaftssenator Gregor Gysi (PDS), Finanzsenator Thilo Sarrazin und dessen Vorgängerin Christine Krajewski (beide SPD); aber auch die ehemaligen Senatsmitglieder der Grünen, Wolfgang Wieland (Justiz) und Adrienne Goehler (Kultur).

Mit der Anklage gegen Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) wegen des Verdachts der Untreue befasst sich am heutigen Donnerstag das Parlament (Debatte zwischen 14.45 und 16.

Der im Verdacht der Untreue stehende Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) sollte sein Amt aufgegeben. Das meint die Mehrheit der Anrufer, die sich am Sonntag an unserem Pro&Contra beteiligten.

Trotz drohenden Prozesses fühlt sich Senator Sarrazin politisch handlungsfähig

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Das Abgeordnetenhaus stimmt heute über den Misstrauensantrag der CDU gegen Justizsenatorin Karin Schubert ab. Die Union wirft der SPDPolitikerin vor, ihre Fachaufsicht gegenüber der Staatsanwaltschaft missbraucht und „massiven Einfluss“ auf die Ermittlungen gegen Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) und Ex-Senator Peter Strieder (SPD) genommen zu haben.

In einer scharfen Debatte haben die Abgeordneten über Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit und der Justizsenatorin Karin Schubert zur TempodromAffäre gestritten. Die Fraktionschefs von Grünen und FDP, Volker Ratzmann und Martin Lindner, warfen Wowereit vor, er habe die Justiz mit einer Bewertung des Ermittlungsverfahrens gegen Finanzsenator Thilo Sarrazin zu beeinflussen versucht.

Die Berliner Staatsanwaltschaft fühlt sich bei den Ermittlungen zur TempodromAffäre massiv unter Druck gesetzt. Generalstaatsanwalt Dieter Neumann sagte am Donnerstag vor dem Rechtsausschuss, seine Kollegen seien seit März einem „Sammelsurium“ von Angriffen ausgesetzt, die allesamt das Ziel hätten, „die Staatsanwaltschaft dazu zu bringen, dass eine Anklage gegen Finanzsenator Thilo Sarrazin vermieden wird“.

Der stellvertretende CDUFraktionschef Michael Braun will keine Prognose abgeben, ob es in Sachen Tempodrom zu einer Anklage der Staatsanwaltschaft gegen Ex-Senator Peter Strieder, Finanzsenator Thilo Sarrazin und Staatssekretär Volkmar Strauch kommen wird. „Wer das versucht, ohne alle Beweismittel zu kennen, ist nicht seriös“, sagte Braun.

Die Rechtsanwältin Anke MüllerJacobsen, die den Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) in Sachen Tempodrom vertritt, weist in einer Stellungnahme an die Staatsanwaltschaft den Verdacht der Untreue strikt zurück. Die von Sarrazin mitgetragene Entscheidung, der „Stiftung Neues Tempodrom“ 1,5 Millionen Euro „aus Eigenmitteln der Investitionsbank Berlin (IBB)“ zu überweisen, habe keine nachteiligen Auswirkungen auf den Landeshaushalt gehabt.

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