Verkaufsverhandlungen des Senats drohen zu scheitern
Thema
Thilo Sarrazin
Tagesspiegel-Treffpunkt zur Frage: Bundeshauptstadt Berlin – Wer soll das bezahlen ?
Berlin (fo/hop). Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin erwartet, dass um die Jahreswende konkrete Kaufangebote für die Bankgesellschaft vorliegen.
Die Innenverwaltung will nächstes Jahr 150 Anwärter übernehmen. Sie dürfen auf die Stellen von denen rücken, die Berlin verlassen
Grundsatzdebatte zur Finanzlage
Kranke Lehrer werden nicht ersetzt
Finanzsenator Thilo Sarrazin ist der Mann für die grausamen Wahrheiten zur Finanzlage, doch Klaus Wowereit achtet darauf, dass die Rollenverteilung klar ist
Von Bernd Matthies Fragen sie mal Ihren Stammtisch. Politiker!
Wann immer es in Berlin ums Sparen geht, bemüht Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) den Vergleich mit Hamburg: Was leistet sich der Stadtstadt an der Elbe, was mutet er seinen Bürgern an Gebühren zu? Gestern nun waren die Kitagebühren dran.
Nach der Steuerschätzung: Auch Kultur, Bildung und Wissenschaft werden nicht mehr verschont
STEUERSCHÄTZUNG IN BERLIN
Parlament diskutiert über eine schlanke Verwaltung
Berlin gehen im laufenden Jahr 600 bis 700 Millionen Euro bei den Steuern und im Länderfinanzausgleich verloren. Angesichts dieser neuen Steuerschätzung hat der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Michael Müller, die Politik der Bundesregierung kritisiert.
Senat hat offiziell die extreme Haushaltsnotlage erklärt und will Bundeshilfen von 40 Milliarden Euro einklagen. Nachtragshaushalt soll neue Finanzlücke schließen
Bezirke greifen Senat an: Zu wenig Geld für notwendige Leistungen bewilligt
Die Bittsteller Klaus Wowereit und Thilo Sarrazin hatten nichts anderes erwartet: In einem inoffiziellen Gespräch erteilte ihnen Bundesfinanzminister Hans Eichel gestern eine freundliche, aber bestimmte Abfuhr. Freiwillig rückt der Bund keine Sanierungshilfen für das Not leidende Berlin heraus.
Senat überrascht von Unterstützung der Länder für seine Kürzungspläne
Berlin (fo). Der Umbau der Berliner WasserGruppe zu einem schlagkräftigen Unternehmen kommt nur zäh voran.
Senat will in einer Woche die Haushaltsnotlage erklären. Finanzsenator Sarrazin: Mit Bundeshilfe Zinslast um zwei Milliarden Euro senken
Finanzsenator: Land verklagt Bund Anfang 2003 in Karlsruhe
Der Finanzsenator will Sozialhilfeempfänger mehr für das Gemeinwohl einspannen. Doch die Bezirke sehen Schwierigkeiten
Der Rechnungshof zeigt Berlin, wie einfach das Sparen ist
in Lichtenberg und in Pankow
Arbeitszeitverlängerung für Beamte statt Verjüngung des Personals – SPD-Fraktion berät am Dienstag über gescheiterten Solidarpakt
Immobilienrisiken sollen konsequent geprüft werden
Mehrere Bezirksbürgermeister haben Auszubildende übernommen. Postwendend kürzte ihnen der Finanzsenator das Budget
Die Bezirke haben bis Ende August schon 185 Millionen Euro mehr ausgegeben, als es der Haushaltsansatz vorsieht
Betrifft: „Neues Fach zur Wertevermittlung" in der Tagesspiegelausgabe vom 19. September 2002 In Zeiten, in denen der Finanzsenator Thilo Sarrazin mit abstrusen Sparvorschlägen im Bildungsbereich durchs Land geistert, werfen seine Senatskollegen das Geld mit beiden Händen zum Fenster raus.
Berlins Finanzsenator über den dramatischen Geldmangel der Stadt
Nach dem Wahldesaster sucht die Berliner Partei nach Konzepten und will ihr Profil schärfen
Vor allem in der Sozialpolitik will sich die Partei von der SPD absetzen
Durch höhere Abgabe an die Stadt droht Steigerung der Wasserpreise
Verbände demonstrierten
Sarrazin: Liste ist ohne jede politische Gewichtung
Spitzengespräch mit Finanz- und Wirtschaftssenator soll den Weg für die Sanierung freimachen
Eine Reduzierung von derzeit sieben auf vier Polizeidirektionen, wie dies Finanzsenator Thilo Sarrazin in seiner „Giftliste“ vorschlägt, würde auch die Schließung von Abschnitten bedeuten. Für die Bürger hieße dies längere Wege bei der Erstattung von Anzeigen und deutlich längere Wartezeiten auf Polizisten bei Verkehrsunfällen oder Einbrüchen.
Ärger hinter den Kulissen und vermutlich Krach ums Geld: Der Senat hat seine Entscheidung zum Verkauf des Theater des Westens wegen der schwierigen Verhandlungen vertagt. Nach Angaben des Sprechers Michael Donnermeyer wird das Thema in einer Woche wieder auf der Tagesordnung sein.
Senatoren distanzieren sich von Sarrazins Sparvorschlägen / Wowereit: Das wird so nicht umgesetzt
Die „Giftliste“ des Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) umfasst 81 Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung, die bis 2008 realisiert werden sollen. Es handelt sich um ein verwaltungsinternes Papier, das Grundlage für die Sparverhandlungen mit den Senatskollegen in den nächsten Monaten ist.
Berlin (Tsp). Die als „Giftliste“ bekannt gewordenen Sparvorschläge aus der Verwaltung von Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) sind am Dienstag auf weitere Kritik gestoßen.