Weil Bürger nicht absagen: Elf Prozent der Bürgeramtstermine in Berlin verstreichen ungenutzt

Im ersten Quartal 2023 sind mehr als elf Prozent der Termine in Berliner Bürgerämtern wegen des Nicht-Erscheinens von Bürgern ausgefallen. In den ersten drei Monaten des Jahres entspricht das rund 63.000 Terminen. Das geht aus Daten der Berliner Innenverwaltung hervor, die dem Tagesspiegel vorliegen.

Teils ergeben sich laut der Daten aber große Unterschiede zwischen den Bezirken: So erschienen etwa im März 2023 in Reinickendorf 15,5 Prozent der Menschen nicht zu ihren Terminen, wohingegen es im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf nur 6,5 Prozent waren.

Bemerkenswert ist jedoch der allgemein positive Trend bei den Nicht-Erscheinern: Noch 2019 lag die Quote berlinweit bei rund 17 Prozent, teilweise sogar bei 20 Prozent. Sie ist seither also deutlich gesunken.

Weit entfernt ist der Berliner Senat allerdings noch vom 14-Tages-Ziel. Innerhalb dieser Zeit sollte jeder Berliner einen Termin in einem Bürgeramt bekommen – so der Plan. Nur rund 30 Prozent der Buchenden allerdings hatten ihren Termin innerhalb von 14 Tagen nach der Buchung, wie aus der Aufstellung der Monitoring-Stelle Bürgerdienste hervorgeht. Der Wert war unter anderem durch die Pandemie und die Vorbereitung der Wiederholungswahl 2023 sogar deutlich abgesunken.

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Dazu trägt offenbar auch die hohe Quote derer bei, die nicht zu Terminen erscheinen. Die Bezirksbürgermeisterin von Reinickendorf, Emine Demirbüken-Wegner (CDU), sagte dem Tagesspiegel: „Der Trend bei uns im Bezirk ist glücklicherweise positiv, aber es sind immer noch viel zu viele Menschen, die ihre Termine nicht absagen – das ist sehr, sehr ärgerlich.“ Der Bezirk habe schon häufig auf die Probleme durch die Nicht-Erscheiner hingewiesen: Die Mitarbeiter der Ämter warten dann zwei bis drei Minuten, ob nicht doch noch jemand kommt, solange herrscht Leerlauf – und nicht immer kann die dann frei werdende Zeit mit einem Spontankunden besetzt werden.

SMS-Erinnerung könnte eine Lösung sein

Demirbüken-Wegner hält aber nichts von Strafen für Bürger bei Nicht-Erscheinen ohne Absage. „Schließlich ist das eine Dienstleistung, die die Stadt erbringen muss“, sagte die CDU-Politikerin. Auch Überbuchungen, wie sie oft bei Veranstaltungen stattfinden, wolle sie nicht. „Das wäre ein Roulette mit den Mitarbeitern und den Kunden“, sagte die Bezirksbürgermeisterin. „Ich appelliere daher dringend ans Solidaritätsverständnis der Menschen“.

Besonders effektiv arbeitet offenbar das Bürgeramt in Tempelhof-Schöneberg. Auch hier hat man zwar mit rund 12 Prozent Nicht-Erscheinern zu kämpfen, trotzdem schafft der Bezirk deutlich mehr Termine pro Monat als andere Bezirke. Dort waren es im März 23.849 Terminbuchungen, Mitte folgte mit 18.630 Buchungen, Berlins einwohnerstärkster Bezirk Pankow hatte nur 16.436.

Der in Tempelhof-Schöneberg für Bürgerdienste zuständige Stadtrat Matthias Steuckardt freut sich: „Ich bin stolz auf unsere Mitarbeiter. Ich und meine Vorgänger legen Wert darauf, dass die Bürgerämter mit ausreichendem Personal ausgestattet sind.“

Auch gegen die noch immer zahlreichen Nicht-Erscheiner hat Steuckardt eine Idee: „Bei jedem Zahnarzttermin wird man inzwischen kurz vorher per SMS erinnert und kann per Klick absagen – das muss doch auch für die Berliner Ämter möglich sein“, sagt der CDU-Mann. „Solche Erinnerungsmechanismen müssen trotz des notwendigen Datenschutzes möglich sein.“

Immerhin werden in Berlin inzwischen Erinnerungsmails zwei Tage vor dem Termin versandt, sofern Bürger ihre E-Mail-Adresse angegeben haben. Dabei wird auch auf die Stornierungsfunktion hingewiesen. Vielleicht hat auch das zur Absenkung der Quote beigetragen.