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Perspektivwechsel. Bundespräsident Steinmeier blickt über den Hafen von Boston.
© Britta Pedersen/dpa

Besuch in Boston: Der Bundespräsident und die Ohnmacht der Worte

Frank-Walter Steinmeier wirkt auf seiner USA-Reise manchmal so, als schwelge er in der guten alten Zeit. Oder ist das schon Resignation?

Er will mal kurz allein sein. Frank-Walter Steinmeier schreitet im Bostoner Hotel Intercontinental in einen leeren Raum, schaut lange durch die imposante Glasfassade auf die Massachusetts Bay, auf die Holzschiffe und das Tea Party Museum. Dieses erinnert an den Aufstand gegen die britische Kolonialpolitik, heute instrumentalisieren US-amerikanische Hardliner den Begriff Tea Party, um die rechte Revolution gegen das demokratische Establishment in den USA zu befeuern. Steinmeier schaut auf das Wasser, Regentropfen perlen an den Fenstern ab.

In Boston wirkt der Bundespräsident manchmal so, als schwelge er in der guten alten Zeit. Während seiner zweitägigen USA-Reise steht auch ein Treffen mit einem alten Weggefährten auf dem Programm, der seiner Ansicht nach aus dem vernünftigen Amerika kommt: mit dem früheren US-Außenminister John Kerry, mit dem er jahrelang das Iran-Atomabkommen ausgehandelt hat. Es wurde von US-Präsident Donald Trump zertrümmert.

Auch für den Bundespräsidenten liegt gerade vieles in Trümmern. Das westliche Modell der liberalen Demokratie ist auf beiden Seiten des Atlantiks schwer unter Druck. Steinmeier wird oft nicht richtig wahrgenommen, aber er will nicht mit der gleichen Lautstärke senden wie die Populisten dieser Welt. Resigniert er etwas?

Steinmeier muss fürchten, dass er nur eine Amtszeit hat, da die Schwäche der SPD es unwahrscheinlich macht, dass er 2022 nochmal gewählt wird. So wie er in Deutschland versucht, durch Reden, Zuhören und Brückenbauen den Gefahren zu trotzen, ist er hier, um die transatlantische Freundschaft zu stärken, um zu verstehen, was sich lernen lässt von den USA im Kampf gegen die Aushöhlung der Demokratie. Oder ist diese Auseinandersetzung schon verloren?

"Dieses Amerika wollte echte Freundschaft"

Steinmeier spricht in Boston auffallend viel in der Vergangenheitsform: „Diesem Amerika war das vereinte Europa immer ein Anliegen“, sagt er dann. Oder „dieses Amerika wollte echte Freundschaft“.

Als Bundespräsident ist er zum zweiten Mal in den USA, zum zweiten Mal macht er einen Bogen um das Weiße Haus. Als Außenminister nannte er Trump im August 2016 bei einer Fragestunde in Rostock einen „Hassprediger“. Steinmeier sagte, er schaue mit großer Sorge auf das „Ungeheuer des Nationalismus“, das sich weltweit ausbreite. Das waren damals deutliche Worte für einen wie ihn, dessen Denkpausen manchmal so lange zu dauern scheinen, dass Trump in der gleichen Zeit zwei Tweets in die Welt schickt. In Boston nimmt der Bundespräsident den Namen Trump lieber erst gar nicht in den Mund.

Ins Weiße Haus? Was sollte das bringen?

Das Ungeheuer des Nationalismus ist seit 2016 nicht kleiner geworden, das zeigt diese Reise. Und inzwischen sind die Entwicklungen auch rübergeschwappt nach Deutschland. Steinmeier weiß: Selbst wenn er um einen Besuch bei Trump gebeten hätte, hätte er kaum etwas bewegen können. Der Handelskonflikt, drohende US-Sanktionen wegen des deutsch-russischen Gas-Pipeline-Projekts Nordstream und der Konflikt um die aus Trumps Sicht zu geringen deutschen Verteidigungsausgaben für die Nato – das sind Sachen für die Kanzlerin.

Frank-Walter Steinmeier warnt in Boston vor Hetze - und "fruchtloser Empörung.
Frank-Walter Steinmeier warnt in Boston vor Hetze - und "fruchtloser Empörung.
© Britta Pedersen/dpa

Auch die Zusammenarbeit mit Barack Obama war nicht frei von Meinungsverschiedenheiten, aber nie gab es zum Beispiel ernsthafte Zweifel am Bekenntnis der USA zur Nato. Klar: Streit mit Trump auf offener Bühne, eine Frage nach dem Hassprediger-Zitat, das würde das überstrahlen, was ihm wichtiger ist: das andere Amerika, die Freundschaft stärken, die Kräfte, die die freiheitliche Ordnung verteidigen wollen.

Rund 20 Millionen Euro haben Auswärtiges Amt und Goethe-Institut in diesem Jahr für das Programm „Wunderbar together“ ausgegeben, das Geld floss in 2000 Veranstaltungen in den ganzen USA, rund 1,3 Millionen Menschen wurden erreicht. Damit etwas von „Wunderbar together“ dauerhaft bleibt, ist auch das Goethe-Institut in Boston aufwendig modernisiert worden, zur Wiedereröffnung sagt Steinmeier: „Als Bundespräsident bin ich hier, um den Blick zu heben, heraus aus dem täglichen Fokus auf Tweets und Tiraden, aber auch über die häufig so erwartbare wie fruchtlose Empörung hinaus.“

Er scheut den Kontakt zu Donald Trumps Amerika

Er wolle den Blick weiten, „zurück auf unsere gemeinsame Geschichte und auf das, was uns hoffentlich auch in Zukunft verbinden wird“. Und er betont: „Es gibt keine Demokratie ohne Amerika.“ Er appelliert an die Jugend: „Tauscht die Klassenzimmer, tauscht die Hörsäle oder die Ausbildungsbetriebe – ganz gleich, wer im Weißen Haus residiert oder welche Koalition in Berlin.“

Aber den Kontakt mit dem anderen Amerika scheut er. Er hätte zum Beispiel auch in den Rustbelt reisen können, um dort etwas über die Trump-Wähler erfahren. Oder er hätte den Arbeitern im weltweit größten BMW-Werk in Spartanburg demonstrativ den Rücken stärken können, das deutsche Engagement für Arbeitsplätze in den USA unterstreichen. Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender wollen mit diesem Besuch aber zuvorderst die kulturellen Brücken stärken.

Geschichtsstunde. Steinmeier beim Spaziergang durch die Parkanlage Minute Man National Historical Park.
Geschichtsstunde. Steinmeier beim Spaziergang durch die Parkanlage Minute Man National Historical Park.
© Britta Pedersen/dpa

So ist ein Höhepunkt das gemeinsame Konzert des Boston Symphony Orchestra und des Gewandhausorchesters Leipzig in der Boston Symphony Hall. Musik als universelle Brücke, egal wie schlecht die politischen Beziehungen sind. Steinmeier sagt immer wieder „Danke“, auch für die Unterstützung nach dem Mauerfall vor 30 Jahren, er wird hier fast gefeiert, eine sehr deutschfreundliche Stimmung.

Die eigentliche Überschrift der Reise lautet „Populismus und Polarisierung – Herausforderungen auf beiden Seiten des Atlantiks“. Bei einem Arbeitsfrühstück im elften Stock des Hotels Interconti fragt Steinmeier: „Haben wir genug Demokraten, die für die Demokratie kämpfen?“ Bei den USA hat er wenig Hoffnung, dass eine Abwahl Trumps alles wieder ändern werde. Antiliberaler Populismus, Vorurteile statt Fakten: „Das wird auch nicht nach der nächsten Wahl verschwinden.“

Es hilft keine Gegenempörung

So wie Trump Wahlkampf gegen Washington machte, verfestigt sich bei vielen Bürgern in Deutschland das Gefühl, die Bundespolitik lebe in der Blase Berlin. Und auch hier zeigen die Attacken auf Andersdenkende, das Verletzen von Regeln, die Hetze im Netz und zu wenig Schutz durch Polizei und Justiz Wirkung. Tenor der Runde: Es hilft keine Gegenempörung, sondern nur das nüchterne Argumentieren mit den Fakten.

Steinmeier schräg gegenüber am großen Tisch des Konferenzraums sitzt Daniel Ziblatt, Direktor des Center for European Studies an der Harvard University – er hat mit Steven Levitsky den Bestseller „Wie Demokratien sterben“ verfasst. Eine These: Wer Bündnisse mit Demokratiefeinden eingeht, glaubt, sie durch Koalitionen einhegen zu können, trägt zum schleichenden Tod bei. Als Beispiele führen die Autoren die Weimarer Republik, Mussolini und Hugo Chávez in Venezuela an. In den USA dachten die Republikaner auch einmal, sie könnten Trump einhegen.

Die Entfremdung der SPD von den Arbeitern

Zieblatt ist in Steinmeiers Regierungsmaschine nach Boston geflogen, er forscht bis 2020 am Wissenschaftszentrum für Sozialforschung in Berlin über den Aufstieg der AfD. Ein Bündnis mit der AfD schon auf kommunaler Ebene sieht er als Dammbruch. Aber wer einen Bundestags-Vizepräsidenten der AfD blockiere, breche genauso die Regeln, wie man es den Gegnern vorwerfe – weil der Posten nun einmal auch der AfD zusteht. Das sei Wasser auf die Mühlen der Partei.

Verwiesen wird in der Diskussion auch auf die Rolle der Medien – wer in Deutschland das gebührenfinanzierte Fernsehen abschaffen wolle, bereite einem ideologisch gefärbten Sender wie Fox News den Boden. Richtig betreten schaut Steinmeier drein, als Yascha Mounk, Professor an der Johns Hopkins University, das Wort ergreift, er erinnert an die Deregulierungspolitik in der Hochphase des Neoliberalismus, Stichwort: Ausweitung von Leiharbeit und spätere Folgen auf den Finanzmärkten.

Erika Pfammatter (l.), Enkelin von Walter Gropius, erklärt Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender das Gropius-Haus.
Erika Pfammatter (l.), Enkelin von Walter Gropius, erklärt Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender das Gropius-Haus.
© Britta Pedersen/dpa

Mounk spricht von einer damals beginnenden Entfremdung der SPD von den Arbeitern, die heute eher AfD wählten. Steinmeier muss erstmal einen Schluck von seinem Saft trinken, er war in der Amtszeit von Gerhard Schröder Kanzleramtschef und Agenda-2010-Architekt.

Steinmeier versucht im Hier und Heute viel. Seine „Kaffeetafel“ genannten Treffen führen Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland zusammen, zum zivilisierten Streiten miteinander. Wenn Steinmeier bedrohte und tätlich angegriffene Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ins Schloss Bellevue lädt – wie im Juli als Reaktion auf den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke – sind die Gäste dankbar für diese Rückenstärkung. Zum Präsidenten selbst habe man inzwischen „einen Faden, der seither nicht gerissen ist“, sagt die Bürgermeisterin der sächsischen Stadt Pulsnitz, Barbara Lüke. Anderen scheint die ausgestreckte Hand gleichgültig zu sein. Die AfD-Bundestagsfraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland, heißt es, hätten keinerlei „Besprechungsbedürfnis“ gezeigt, als sie zum Besuch bei ihm eingeladen waren.

Er sagt, dass „Demokratie auch Grenzen setzen“ müsse

Der erste Bürger im Staat steckt im selben Dilemma wie so viele: reden wollen und glauben, dass die richtigen Worte helfen. Und doch sagt er, dass „Demokratie auch Grenzen setzen“ müsse, gerade auch beim Vorgehen gegen Hass im Netz. Er tut das immer, und alle können wissen, wer gemeint ist, wenn er vom „Gift des Hasses“ spricht oder „Nationalismus und Abschottung“ verurteilt.

Aber wo er Grenzen setzt, hat auch das Konzept des Gesprächs seine Grenzen. Es könnte sein, dass Steinmeier der erste Bundespräsident ist, dem die Kraft des Wortes schwindet. Nicht weil es ihm an den richtigen Worten fehlt. Sondern weil Schwarz-Weiß dominiert.

"Die Schreibmaschine würde dem Franz gefallen"

Vor wenigen Wochen in Leipzig, beim Festakt zum 30. Jahrestag der großen, entscheidenden Montagsdemonstration, rief Steinmeier zu neuen runden Tischen im ganzen Land auf, zum Kampf gegen „Dauerempörung und Hasstiraden“. Fast zeitgleich fielen an jenem 9. Oktober, nur 30 Kilometer entfernt, in Halle die tödlichen Schüsse des rechtsextremen Täters, der in die Synagoge einzudringen versucht hatte. Steinmeiers Worte gingen deswegen unter.

Auf der Reise, es ist Donnerstag, ist der Bundespräsident besonders angetan vom Besuch im Haus von Walter Gropius, das der Bauhausgründer nach der Vertreibung durch die Nationalsozialisten 1938 in Lincoln bei Boston bezogen hat. Heute ist es ein Museum, alles noch originalgetreu, minimalistisch, klare Formen. „Die Schreibmaschine würde dem Franz gefallen“, sagt Steinmeier. Und lacht sein lautes Lachen in Richtung der Ehefrau von Ex-SPD-Chef Franz Müntefering, Staatsministerin Michelle Müntefering.

Erika Pfammatter, die Enkelin von Gropius, erklärt den Gästen, wie es hier im Hause früher so zuging, Gropius habe zu Weihnachten sogar die Zimtsterne symmetrisch in den Bauhauslinien auf dem Teller angerichtet. Und sie zitiert einen Satz ihres Großvaters, den Steinmeier sofort unterschreiben würde: „Der Geist ist wie ein Fallschirm. Er kann nur funktionieren, wenn der Geist offen ist.“

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