„Die Option“: Tagesspiegel-Leitartikel vom 16. Mai 1948

In einer jener Reden, die zunächst als Tat empfunden werden, von denen sich aber nachher herausstellt, daß ihnen mehr rhetorische als motorische Kräfte innewohnen, hat der britische Militärgouverneur für Deutschland, Sir Brian Robertson, vor Monatsfrist den Deutschen klargemacht, daß sie sich jetzt für die eine oder für die andere Seite entscheiden müßten. „Das zukünftige Ziel“, sagte er, „ist die Einheit Deutschlands. Für den Augenblick aber müssen wir uns mit dem Stück der Einheit zufrieden geben, das erreicht werden kann. Vergessen Sie nicht, daß das die Einheit von zwei Dritteln Deutschlands ist. Die Vervollkommnung wird.nur dann möglich sein, wenn der wahre Wille des ganzen Volkes freien Ausdruck finden kann. Der Tag wird kommen, aber er ist noch nicht angebrochen.“ Hier wurde zum ersten Male von alliierter Seite in voller Deutlichkeit ausgesprochen, was wir an dieser Stelle seit langem als Grundlage einer konstruktiven deutschen Politik darzustellen versucht haben. Die Linie durch Deutschland mag auf vielen Karten liegen, in den Herzen der Deutschen wird sie niemals liegen. Nach Jahren schmerzlicher und kostspieliger Umwege werden die Deutschen rechts und links von dieser Linie wieder vereinigt sein. Von der gegenwärtigen Politik hängt es ab, ob sie es als freie Menschen des Westens oder als Sklaven des Ostens sein werden. Für das eine oder das andere müssen wir optieren. Wer diese Option heute versäumt, macht die Wiedervereinigung Deutschlands unmöglich.

Das Pfingstfest dieses Jahres fällt beinahe mit dem Tage zusammen, da vor hundert Jahren in Frankfurt-das erste deutsche Parlament zusammentrat, dem es dann schließlich nicht viel anders erging als vor fünfzehn Jahren dem letzten. Die amerikanische Militärregierung hat, wie DENA meldet, den Nachmittag des 18. Mai für das amerikanische und das deutsche Personal zum Feiertag erklärt. In ihrer Bekanntmachung heißt es, zahlreiche Deutsche hätten 1848 auf Amerika geblickt und infolgedessen wiederholt für den künftigen deutschen Staat die Bezeichnung „Vereinigte Staaten von Deutschland“ vorgeschlagen; den Glückwünschen des damaligen amerikanischen Präsidenten James K. Polk an die Frankfurter Nationalversammlung komme besondere Bedeutung zu. Diese Erinnerung an die . Ideenverbindungen zwischen Amerika und der deutschen Revolution von 1848, bestärkt durch die Namen der Flüchtlinge, die nachmals hervorragende amerikanische Bürger wurden, erscheint uns gerade jetzt wesentlich. Wir wissen zwar auch von Deutschen, die gelegentlich nach Rußland gegangen sind, aber wir wissen von keinem, der es in der Hoffnung getan hätte, dort seinen freiheitlichen Ideen zu leben, oder gar mit der Aussicht, sie in den Dienst des fremden Staatswesens zu stellen. Es gibt keinen Carl Schurz in Rußland; Deutschland hat mit seinen besten Kräften immer für den Westen optiert. Jede Politik, die nicht von dieser Tatsache ausgeht, muß früher oder später scheitern. Insofern ist es durchaus keine völlig neue Situation, daß die Welt in zwei Teile geteilt ist. Neu sind nur Schärfe und Ort der Demarkationslinie. Die Option für den Westen bedingte in früheren Zeiten nicht den Abbruch aller Brücken zum Osten. Sie müßte es auch heute nicht, wenn es nicht von Rußland gewollt wäre.

Man hatte gehofft, daß der zwischen Washington und Moskau eingeleitete Meinungsaustausch in einer Weise verlaufen werde, die Störungen ausschlösse. Dann bemerkte man, daß schon die Veröffentlichung eine Störung war. Alle Beobachter hatten angenommen, die Moskauer Veröffentlichungen seien im Einverständnis mit Washington geschehen. Da es nicht der Fall war, entstand eine Verwirrung, die durch die Erklärungen von Marshall und Truman noch gesteigert wurde. Jetzt, da man den Mechanismus dieser diplomatischen Initiative einigermaßen übersehen kann, muß man feststellen, daß Washington sie recht unglücklich eingeleitet hat. Es fehlte die Zielbewußtheit, es fehlte der klare Ausdruck für ein klares Motiv. Trotzdem glauben wir nicht, daß der Zweck der Moskauer Indiskretion einzig und allein der war, Washington in Verlegenheit zu bringen und die diplomatische Oberhand zu gewinnen. Wir bleiben vielmehr bei. unserem ersten Eindruck, daß Moskau dabei ist, eine nüchterne Bilanz zu machen. In seiner Hand sind Polen und die Balkanstaaten, aber Gottwalds Staatsstreich in der Tschechoslowakei war das einzige, was von weiteren Expansionsbestrebungen geglückt ist. Der Widerhall, den dieser letzte russische Erfolg in der Welt gehabt hat, rief einen völligen Umschwung hervor. Wir sind weit davon entfernt, den Ausgang der italienischen Wahlen, den in seiner Tragweite gegenüber den ursprünglichen Absichten sehr reduzierten russisch-finnischen Beistandspakt, die Abberufung Gromykos von seinem Posten im Weltsicherheitsrat, die Dämpfung der Manöver in Berlin und Ostdeutschland für Ereignisse zu halten, deren Endgültigkeit Rußland hinzunehmen bereit wäre. Nichtsdestoweniger sind das alles Tatsachen, die man auch im Kreml nicht übersieht, und die ihm in Verbindung mit der sicheren Erkenntnis, daß ein Schritt über gewisse, Grenzen hinaus von tödlicher Gefahr wäre, den Wunsch nach einem Ausweg nahelegen. Es ist deshalb wahrscheinlich, daß die schnelle Veröffentlichung über den Meinungsaustausch zwischen Bedell Smith und Molotow der Absicht entsprach, eine sich bietende Gelegenheit nicht nur zu ergreifen, bevor sie wieder entschwinden könnte, sondern ihr auch die umfassendere Deutung zu geben, die Moskau selbst in seinem Interesse für notwendig hielt.

Es wäre bedauerlich, wenn Washington in seiner Verärgerung über die russische Publikation nun untätig verharren wollte. Die Erklärungen von Bedell Smith können nur den Sinn gehabt haben, ein Gespräch mit Rußland zu beginnen. Daß es nicht in einem Ton schwächlicher Besorgnis, sondern in dem Ton einer bedeutungsvollen Warnung begonnen werde sollte, entspricht nur den Notwendigkeiten der augenblicklichen politischen Lage. „Was wir wünschen, sind Taten“, sagte Außenminister Marshall im Hinblick auf Moskau. Solche Taten müßten, außer in der Aufgabe der Aggressionen, in einem positiven Beitrag zum Weltfrieden bestehen. Aber wenn die amerikanische Aktion durchdacht war, muß ja auch ein Plan dahinterstehen, wie Rußland im Laufe der Zeit zu positiven Beiträgen zu veranlassen wäre. Es müßte also auf ein sehr bestimmtes Ziel mit sehr bestimmten Mitteln hingearbeitet werden. Es müßten Verhandlungen über eng begrenzte Themen geführt werden. Es .dürfte nicht wieder auf Institutionen wie den Sicherheitsrat der UN und den Alliierten Kontrollrat in Berlin verwiesen werden — Institutionen, die versagt haben, weil sie dazu anreizen, vom Thema abzuschweifen, weil sie zuviel Elastizität und zu wenig Robustheit, außer in platonischen Dialogen, gestatten.

Am 9. Mai ergänzte Botschafter Smith die Ausführungen, die er bei Molotow am 4. Mai gemacht hatte, mit den Worten: „Ein Land wie meines, das volle Freiheit des politischen Gedankens und des politischen Ausdrucks erlaubt, widersetzt sich dem Kommunismus nicht wegen seiner marxistischen Ideologie, sondern einzig und allein darum, weil wir zu wiederholten Malen erlebt haben, daß kommunistische Minderheiten auf illegalem Wege und gegen den Willen der Volksmehrheit ,zur Macht gelangen. Die Vereinigten Staaten sind überzeugt, daß diese Staatsstreiche einer Minderheit ohne die moralische und die physische Unterstützung der Sowjet union nicht hätten stattfinden können.“ Man sollte meinen, daß sich hieraus ganz konkrete Forderungen ergeben. Wenn der amerikanisch-russische Meinungsaustausch nicht als eine unbegreifliche Groteske in die Geschichte eingehen soll, müssen diese Forderungen jetzt von Amerika erhoben und mit einem unwiderstehlichen Nachdruck vertreten werden. Wir sind nicht der Ansicht, daß das nächste Wort die Russen haben. Wir sind nicht der Ansicht, daß gleich von Anfang an die anderen Nationen an den Besprechungen teilhaben sollten. Es handelt sich um Amerika und Rußland. Amerika ist der Wortführer’des Westens. Rußland ist der Wortführer des Ostens. Zwischen ihnen müssen die Themen festgesetzt werden, zwischen ihnen muß dafür gesorgt werden, daß niejit ausgewichen werden kann. Da Rußland eine strenge Teilung der Welt jeder anderen Möglichkeit / vorgezogen hat (und vielleicht denkt es in dieser Beziehung nur logisch), könnte sich ihm bei der Aufstellung seiner Bilanz die Frage aufdrängen, ob es zweckmäßig ist, die Demarkationslinie so weit westlich zu ziehen, wie die Elbe fließt, und ob die Konsolidierung der östlichen Welt nicht weit mehr durch die Oder-Neiße-Linie gewährleistet wäre, zumal Rußland auch in Oesterreich seine Ziele nicht erreichen kann und sich infolgedessen bei der jetzigen Demarkationslinie einem gefährlichen Ueberhang seiner nördlichen ,,Front“ gegenübersieht.

Der Erfolg jeder Politik hängt von zwei Dingen ab: von einer klaren Konzeption und. einer motorischen Kraft. Wie wichtig djese ist, hat der Europa-Kongreß im Haag bewiesen. Ohne Winston Churchill wäre die Idee, die dort verfochten wurde, zu dem gleichen romantischen Schwärmerdasein verdammt wie so manche andere. Es ist anders, weil Winston Churchill das Format, die Energie und die untrügliche Sicht besitzt, die jede Sache vorwärtstreiben, bei der er mitwirkt. Gleichzeitig wird uns die Wichtigkeit der motorischen Kraft auch im negativen Sinne vor Augen geführt: sie fehlt offenbar bei der Londoner Deutschland-Konferenz, sie fehlt auch bei den deutschen Politikern im Westen. Während in London die Schwierigkeiten dadurch zu entstehen scheinen, daß Frankreich in seinem Deutschland-Programm keinen Ausgleich zwischen alten Vorstellungen und neuen Erkenntnissen finden kann, konzentriert sich eine Reihe von westdeutschen Politikern auf die Gespensterfrage, wie der verlorene Krieg nachträglich zu gewinnen sei. Es ist im Grunde die Stresemann-Pojitik von 1925. Statt wirklicher Initiative, die uns zum Jahrestag von 1848 keine Gedenkfeier, sondern die erste Sitzung eines neuen deutschen Parlaments in Frankfurt beschert hätte, erleben wir Souveränitätsspielereien in einem, germanischen Museum. Man gründet „Arbeitskreise“. Womit befassen sie sich? Nicht mit kühnen Ueberlegungen, wie der Zwangswirtschaft, die den Marshall-Plan gefährdet, ein Ende zu machen wäre. Nicht mit einem großen, den historischen Lehren wie den Zultunftsperspektiven Rechnung tragenden Staatsprogramm. Nicht mit der Tatsache, daß eine westliche Währungsreform, vor einem Jahre noch dringendstes Gebot, in den kommenden Monaten gerade den ungünstigsten Zeitpunkt finden Würde. Nicht mit der Verbindung zwischen Westdeutschland und Berlin, die entweder geschaffen oder erzwungen werden muß. Nein, sie befassen sich mit den „Rechtsgrundsätzen“ für ein „Besetzungsstatut“ und bestätigen den Verdacht, daß Deutschland sich, wie nach 1918, allen .Friedensbedirgungen entziehen will.

Man berichtet uns, daß sich irgendwo in Schleswig-Holstein „Politiker, Wissenschaftler und Publizisten aller Parteien“ Zu diesen bezeichnenden Forderungen vereinigt hätten: Wiederherstellung“ der deutschen Hoheitsrechte — auch in der Außenpolitik; Anwendung der Haager Landkriegsordnung; Beschränkung des Entscheidungsrechtes der Militärregierung; Rückerstattung des aus Deutschland entführten Eigentums; Einsetzung von Schiedsgerichten bei Streitigkeiten zwischen deutschen Instanzen und Okkupationsbehörden; und schließlich: „Demokratisierung ist Sache der Deutschen“. Wie sie aussehen würde, hat Franz Blücher, der Vorsitzende der Demokraten in: der britischen Zone, am vorigen Sonntag in Essen erklärt: wie die Weimarer Republik. „Nur durch eine neue sittliche Haltung kann der Friede gesichert werden“, sagte Blücher. Er hätte auch sagen können: nur durch einen fruchtbaren Regen kann der anhaltenden Dürre ein Ende bereitet werden. Das sind die deutschen Politiker. Sie schreien nach deutscher Verantwortung und Selbstbestimmung und haben keine Ahnung, was sie bedeuten. Sie predigen von den freien Rechten der Parlamente und beweisen seit 1848, daß sie nichts damit anfangen können. Sie haben heute nicht zu wenig, sondern zuviel Freiheiten. „Wir haben es nicht nötig, einer Verfassung zuzustimmen, bevor ein Rechtszustand zwischen uns und den Besetzungsmächten hergestellt ist“, lesen wir in der Hamburger Wochenzeitüng „Die Zeit“. Solange derartige Sätze geschrieben werden, scheint uns in der Tat jede Verfassung unangebracht, und solange jede deutsche Selbstverwaltung, kaum daß sie etabliert ist, sich räumlich und geistig aufbläht, solange werden wir wenig vom Wiederaufbau sehen. Fast ein Jahr nun erleben wir in Frankfurt das phantastische Schauspiel der Unterbringung von Beamten. Behörden sitzen in Offenbach, in Höchst, in Kronberg, mainaufwärts und taunuseinwärtss und natürlich müssen sie ihre Verbindungsbüros in Frankfurt haben, weil sie sonst, zwei Wegstunden von dort, verloren sind. Auf den Gedanken, diese ganze Frankfurter Verwaltung Westdeutschlands in einer.schnell gezimmerten Barackenstadt unterzubringen, ist niemand der tätigen Planer verfallen. Erst das Büro, und dann die Arbeit. Etwas anderes hat man in Deutschland noch immer nicht gelernt.

Wir möchten keinen Zweifel daran lassen, daß wir diese Dinge nicht nur nach dem Westen hin sagen. Sie gelten auch in Berlin. Die schleunige Gründung einer freien Universität ist hier notwendig geworden, weil der Kampf um die Aufsicht über die Linden-Universität nicht mit Entschlossenheit geführt worden ist. Daß die der Zentralverwaltung für Volksbildung in der russischen Zone unterstehenden Professoren der Universität Unter den Linden den Plan einer neuen Universität „mißbilligen“, wundert uns nicht. Daß diejenigen, die für die Gründung der freien Universität eintreten, damit beginnen, daß sie von den, „großen Schwierigkeiten“ sprechen, wundert uns — leider — auch nicht. Wenn die Resolutionen gefaßt sind, hat man seine Begeisterung verausgabt. Wenn es sich darum handelt, einen konkreten Plan vorzulegen, entdeckt man, daß er ohne Erfüllung der höchsten Ansprüche unausführbar ist. Wo ist der deutsche Professor, der bereit ist, in einem Saal zu lehren, in dem er vielleicht nicht einmal ein Pult, dafür aber den Geist der Freiheit vorfindet? Der Studenten hingegen, die einem solchen Professor zuhören würden, auch wenn sie keine Bänke hätten, sind nicht wenige. Nur mit Staunen haben wir in der britisch kontrollierten „Welt“ die Aufzählung aller Schwierigkeiten gelesen. Wir haben darin etwas von jener Haltung entdeckt, die einen Hauptgrund für die fortgesetzte Krise Berlins bildet; von jener Haltung, der wir es verdanken, daß mitten aus dem britischen Sektor heraus das kommunistische Radio Berlin täglich und beinahe stündlich seine aggressive Propaganda und seine Verleumdungen des Westens in die Wplt senden darf.

„An manchen Universitäten der Ostzone, wie zum Beispiel in Leipzig, haben sich, unter zweifellos schwierigeren Bedingungen als in Berlin, Studenten und Professoren gewisse Freiheiten erhalten können; warum soll das in Berlin nicht möglich sein?“ Wir wollen der britisch kontrollierten „Welt“ diese Frage beantworten: weil Leipzig im gesicherten Port der russischen Zone liegt; wo ein Seitensprung nicht hindert, daß man den Betreffenden in der Hand hat; und weil in Berlin jeder, der sich aus dem Geist der Freiheit gegen die Tyrannei empört, sofort zu einem mitreißenden Symbol wird und zu einem Beispiel, auf das die gesamte Ostzone blickt. Diesen guten Pfingstgeist wird Berlin sich durch keine Repressalien, aber auch durch keine Bedenklichkeiten nehmen lassen, denn es ist richtig, was auf dem Landesparteitag der Berliner SPD der Tübinger Staatsrat Dr. Carlo Schmid sagte: „Nirgends in Deutschland haben die Menschen so begriffen wie in dieser Stadt, daß die Demokratie etwas ist, was erkämpft werden muß.“ Er fügte hinzu: „Wir werden nie aufhören zu verlangen, daß Berlin in den amerikanischen Hilfeplan einbezogen wird.“ In diesem Verlangen liegen die einzigen Wurzeln einer Deutschland-Politik, die der Wiedervereinigung der jetzt getrennten Teile Deutschlands zustrebt. Die Existenz zweier Welten ist unter den heutigen Umständen natürlich. Unnatürlich allein ist es, daß ihre Grenze durch Deutschland verläuft.