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Thema

Hessen

Der Text des Stimmzettels, der am Dienstag den Fraktionen von SPD, Grünen und Linkspartei in Hessen vorgelegt wurde, lautete: „Ich bin bereit, Andrea Ypsilanti in geheimer Wahl zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Koalition zu wählen und ihrem Kabinett das Vertrauen auszusprechen. Voraussetzung hierfür ist für SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Zustimmung der jeweiligen Parteigremien zu einem Koalitionsvertrag und eine verbindliche, schriftlich niedergelegte Unterstützung durch die Partei Die Linke.

Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti hat in Probeabstimmungen die nötige Mehrheit für einen Regierungswechsel erreicht. Für eine mögliche Wahl zur Ministerpräsidentin erhielt sie am Dienstag die erforderlichen Stimmen - die Abgeordnete Dagmar Metzger enthielt sich.

geiseln

Elf Tage nach ihrer Entführung in der Sahara sind die fünf deutschen Touristen am Dienstagmorgen in Berlin eingetroffen. Bereits am Montag zeigte das ägyptische Fernsehen die Ankunft der befreiten Geiseln in Kairo. Nach Angaben der Behörden wurde kein Lösegeld gezahlt, über die Einzelheiten der Befreiung wird geschwiegen.

bismarck schreiben

Post vom deutschen Hochadel: Viele Menschen hierzulande sind dieser Tage bestimmt entzückt, dass ein Fürst, der auch noch von Bismarck heißt, sich dazu herablässt, ihnen persönlich einen Brief zu schreiben. Wie nett, mag so mach einer denken. Doch was den Blaublütler tatsächlich umtreibt, wird erst am Ende des Schreibens überdeutlich.

Nicht die Wahlen in Bayern, sondern die in Hessen und Hamburg werden Einfluss haben auf die Bundespolitik haben. In beiden Ländern werden Modellfälle für künftige Koalitionen durchgespielt.

Von Stephan-Andreas Casdorff
Steinbrück_2509

Ansteckungsgefahr: Während, so nennt es Finanzminister Steinbrück, der amerikanische Patient mit "einer Lungenentzündung auf der Intensivstation" darbt, könnte sich die Kreditkrise auch auf Deutschland auswirken. Die Bundesregierung befürchtet, dass die US-Finanzkrise aufs Wachstum schlägt - der DGB warnt vor Stellenkürzungen.

Eine Familie hat sich dem "Angriff" von drei Waschbären erwehren müssen. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, hatten die Waschbären in der Wohnung zunächst den Hund der Familie attackiert und sich dann häuslich eingerichtet.

Hessens Grüne liebäugeln mit der CDU. Der SPD kann das nicht gefallen - schließlich stehen in nicht mal zwei Wochen die Verhandlungen über eine mögliche rot-grüne Minderheitsregierung an.

Von Christian Tretbar

Für Andrea Ypsilanti gibt es ein Entkommen aus der Youtube-Falle – auch ohne Staatsanwalt.

Von
  • Jost Müller-Neuhof
  • Kurt Sagatz

Bayerns Linke kann nicht sicher mit dem Einzug in den Landtag rechnen / Umfrage: Partei schafft fünf Prozent

Von Cordula Eubel

Hessens Linksfraktionschef Willi van Ooyen hat am Mittwoch im Landtag für einen Eklat gesorgt. Er bezeichnete die CDU für ihre Haltung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr als "schießwütig" und Politiker, die solche Einsätze unterstützten, als "Schreibtischtäter".

Eine unglaubliche Geschichte: Eine Ikone der Berliner Industrie, seit 1837 weltweit ein Begriff für Qualität und Innovation im Maschinenbau, drohte mit der insolventen Mutter Babcock aus Oberhausen unterzugehen und eine „anständige Berliner Heuschrecke“ rettet wesentliche Teile vor dem Untergang. Warum?

Regierung weist Berichte über niedrigeres Wachstum zurückBerlin - Die Bundesregierung hat Berichte zurückgewiesen, wonach sie wegen der Finanzkrise mit einem niedrigeren Wirtschaftswachstum und Steuerausfällen rechnet. „Ich bewundere Menschen, die in der Lage sind, das am Frühstückstisch zu berechnen – wir sind es nicht“, sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Torsten Albig, am Montag in Berlin.

SCF

Freiburg hat Wehen Wiesbaden mit 5:0 deklassiert und die Tabellenführung in der Zweiten Liga übernommen - mindestens bis morgen, wenn der FCK auf Fürth trifft. Auf Aufstieg gebürstet scheint auch Mainz, das Nürnberg 2:0 schlug.

Gelsenkirchen - Fred Rutten hatte vor der Partie keine Zweifel daran aufkommen lassen, wie die Partie gegen Eintracht Frankfurt verlaufen sollte. „Wir wollen Chef im eigenen Stadion sein“, hatte der Trainer des FC Schalke gesagt.

Von Jörg Strohschein
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Guido Westerwelle drängt auf Veränderung: Der FDP-Chef fordert ein Vorziehen der Bundestagswahl, sollte die hessische SPD mit Hilfe der Linken in Hessen an die Regierung kommen. Eine Koalition mit der SPD auf Bundesebene schließt er aus.

AKW Brunsbüttel

Den Verfechtern eine Atom-Renaissance in Deutschland dürfte die Einschätzung gelegen kommen: Die internationale Atomenergiebehörde stellt Deutschland ein gutes Zeugnis aus. Allerdings: Qualifiziertes Personal ist Mangelware.

Die Mitarbeiter der Berliner Verwaltung verdienen 200 bis 350 Euro pro Monat (brutto) weniger als ihre Kollegen in Brandenburg oder Hessen. Die Einkommensverluste sind seit dem Ausstieg Berlins aus der Tarifgemeinschaft der Länder beträchtlich.

Die Mitarbeiter der Berliner Verwaltung verdienen 200 bis 350 Euro pro Monat (brutto) weniger als ihre Kollegen in Brandenburg oder Hessen. Die Einkommensverluste sind seit dem Ausstieg Berlins aus der Tarifgemeinschaft der Länder beträchtlich.

Andrea Ypsilanti

Andrea Ypsilanti ist dem Scherz niedersächsischen Radiosenders ffn auf den Leim gegangen. Ein Stimmenimitator hatte sich im Auftrag des Senders als SPD-Chef Franz MÜntefering ausgegeben - Ypsilanti bemerkte den Unterschied nicht. Hessens SPD findet die Aktion nicht sehr lustig und prüft nun rechtliche Schritte gegen Radio ffn.

Streik

3000 Angestellte des öffentlichen Dienstes demonstrierten am Montag wieder für mehr Geld. Die Fronten scheinen indes verhärtet. Während die Gewerkschaften auf ihrer Forderung von 2,9 Prozent Lohn beharren lehnt der senat weitere Verhandlung ab.

SPD, Grüne und Linke wollen in Hessen Ministerpräsident Koch schon Anfang November stürzen – trotz inhaltlicher Differenzen.

Von Christoph Schmidt Lunau

Der Eisbären-Spieler Richie Regehr trifft mit seinem neuen Klub auf Frankfurt. Als ehrgeiziger Eishockeyspieler hat er seine Trainingseinheit verlängert, um den alten Arbeitgeber aus Hessen von der Eisfläche zu schießen.

Von Katrin Schulze

Im Gastbeitrag für den Tagesspiegel schreibt FDP-Generalsekretär Dirk Niebel über die Anziehungskraft der SPD mit dem neuen Führungsduo Müntefering / Steinmeier. Ist eine Koalition mit der FDP denkbar? Zumindest rückt die SPD wieder mehr in die Mitte, sofern sie sich "lossagt von sozialistischen Versuchungen".

CDU und CSU trauern Kurt Beck nach – weil es jetzt schwerer für sie wird. Die Querelen in der SPD ließen bisher die Streitereien in der Union in Vergessenheit geraten.

Von Robert Birnbaum

Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti und Willy van Ooyen, Fraktionschef der Linken, trafen sich zu einem ersten Gespräch - der Auftakt zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Duldung der Linken.

Von Christian Tretbar
Ypsilanti und Van Ooyen

Die Vorbereitungen für eine Minderheitsregierung in Hessen werden konkreter: Am Dienstag traf die SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti erstmals mit den Spitzen der Linken zusammen. Die Parteien vereinbarten lediglich einen Zeitplan - um Inhalte sei es nicht gegangen, betonten beide Seiten.

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