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Thema

Hessen

Was für ein Bild die abgeben. Hessen vorn? Von wegen, Hessen fällt hinten runter, in der Beliebtheit. In der allgemeinen Wahrnehmung, wenigstens von Berlin aus, ist das Sodom und Gomorrha.

Von Stephan-Andreas Casdorff
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Die Sozialdemokraten sind nach dem Drama um Andrea Ypsilantis Kandidatur als Ministerpräsidentin geschockt. Schuldzuweisungen machen die Runde und im HIntergrund wird bereits nach neuen Mehrheiten gesucht. Intern gilt Ypsilantis Postenvergabe als entscheidender Grund für das hessische Debakel.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Christoph Schmidt Lunau

Einen Tag nach dem Desaster der hessischen SPD stehen die Parteien und vor allem die Bürger vor der großen Frage: Was nun? Hier die Optionen für eine funktionierende Regierung.

Jürgen Walter

Sehr überraschend kam am Montagmorgen die Nachricht über die Weigerung einiger Abgeordneter, Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin zu wählen. Die Abweichler begründen ihre Entscheidung mit einem "extremen Gewissenskonflikt". Wenig glaubwürdig, findet der Politologe Nils Diederich.

Berlin – Mit mehr als 50 000 Streikenden hat die IG Metall nach eigenen Angaben ihre Warnstreikwoche begonnen. Der Schwerpunkt lag am Montag mit mehr als 16 000 Teilnehmern in Hessen, in Berlin beteiligten sich rund 1200 Metaller.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch ist dem politischen Tod mit der Hilfe von vier abtrünnigen SPD-Landtagsabgeordnetenvon der Schippe gesprungen. Aller Voraussicht nach wird er 2009 doch noch sein zehnjähriges Amtsjubiläum feiern.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Das Heldentum in letzter Minute, das die hessischen SPD-Rebellen vorführten, schmeckt schal. Aber die Empörung, die nun über ihnen zusammenschlägt, ist auch nicht eben überzeugend.

Von Hermann Rudolph

Roland Koch bleibt im Amt – die Sozialdemokraten sind überrascht und werfen den Abweichlern vor, sie hätten sich zu spät geoutet

Von Christian Tretbar

Berlin - Elf Bundesländer wollen den Haftvollzug für Untersuchungsgefangene in einer gemeinsamen Gesetzesinitiative einheitlich organisieren. Bisher habe es nur „Stückwerk“ gegeben, sagten am Montag Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) und ihre Thüringer Amtskollegin Marion Walsmann (CDU) bei der Vorstellung eines Musterentwurfs, den – bis auf Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Baden-Württemberg – alle Bundesländer übernehmen wollen.

Von Sabine Beikler

Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti ist spektakulär am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert. Vier SPD-Abgeordnete kündigten am Montag an, bei der ursprünglich für Dienstag geplanten Ministerpräsidentenwahl aus Gewissensgründen nicht für Ypsilanti zu stimmen. Diese zeigte sich "maßlos enttäuscht".

Zehntausende Metaller haben am Montag ihre Arbeit vorübergehend niederlegt - jedenfalls wenn es nach der IG Metall geht. Die Arbeitgeber sehen das naturgemäß anders: Sie kritisierten den Arbeitskampf stark.

Ich bekomme Hartz IV und habe gelesen, dass ich der Arbeitsagentur jetzt Kontoauszüge vorlegen muss. Das verstehe ich gar nicht. Muss ich jetzt immer meine Kontoauszüge mitbringen, wenn ich zum Amt gehe?

Heide Simonis, die vor drei Jahren in einer ähnlichen Wahl scheiterte, glaubt an Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti. Sie sei gut vorbereitet. Die hessischen Grünen sehen allein die SPD in der Verantwortung.

Walter_Ypsilanti

Nach der Hessen-SPD stimmten am Sonntag zwar auch die Grünen mit großer Mehrheit für den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Für neue Zweifel sorgte allerdings SPD-Landesvize Jürgen Walter. Der parteiinterne Rivale Ypsilantis lehnte den Vertrag überraschend ab.

Walter_Ypsilanti

Hessens SPD will die geplante rot-grüne Koalition – Parteivize Jürgen Walter lehnt aber den Vertrag dazu ab, obwohl er ihn selbst mit ausgehandelt hat.

Von Christoph Schmidt Lunau

Hessen – ein großes Spielcasino. Hier wird gezockt und geblufft. Hauptsache Risiko. Und die größten Spieler kommen aus der SPD: Andrea Ypsilanti und ihr Vize Jürgen Walter.

Ypsilanti auf Sonderparteitag

Die SPD hat mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag mit den Grünen zur Bildung einer Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken gebilligt. Gegen den Koalitionsvertrag und somit auch indirekt gegen Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti stimmten unter anderem Parteivize Jürgen Walter und Dagmar Metzger.

Frankfurt am Main - Im hessischen Gewerkschaftslager herrscht Uneinigkeit über die Bewertung des rot-grünen Koalitionsvertrags. Nachdem der DGB Hessen das Papier noch am Donnerstag gelobt hatte, kritisierte der Bezirksleiter der IG BCE Mittelhessen, Volker Weber, die Pläne von Andrea Ypsilanti als „Politposse“.

Wieder eine Hürde weniger für Rot-Grün in Hessen: 90 Prozent der Mitglieder der hessischen Linkspartei hat sich für eine Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung in Wiesbaden ausgesprochen.

Andrea Ypsilanti

„Tricksilanti“ schimpfte man sie zuletzt und „Lügilanti“. Sie hatte versprochen, nicht mit den Linken zu paktieren – nun tut sie es doch. Am Dienstag will Andrea Ypsilanti sich mit ihrer Hilfe zur Ministerpräsidentin in Hessen wählen lassen. Es ist der zweite Versuch. Und ein gefährliches Spiel.

Von Christian Tretbar
Roland Koch

Siegt Andrea Ypsilanti, könnte der Hesse Roland Koch wieder Wirtschaftsanwalt werden – oder Wirtschaftsminister in Berlin.

Von Christoph Schmidt Lunau

Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti geht davon aus, die innerparteilichen Auseinandersetzungen um eine rot-grüne Minderheitsregierung noch diese Woche beenden zu können. Am 4. November will sie sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen.

Ypsilanti

Die hessische Politik kommt nicht zur Ruhe: Auch drei Tage nach der Vorstellung eines rot-grünen Koalitionsvertrages sorgt die geplante Minderheitsregierung für Aufregung. Die CDU versucht unterdessen mit dem Thema Frankfurter Flughafenausbau Stimmung gegen Andrea Ypsilanti zu machen.

Schön für Andrea Ypsilanti, dass sie neun Monate nach der Landtagswahl in Hessen nun einen Koalitionsvertrag mit den Grünen und eine Kabinettsliste präsentiert hat. Schön für den Öko-Buchautor Hermann Scheer, dass er an der Spitze eines SPD-Wirtschaftsministeriums nun seine linken Ideen verwirklichen kann.

Der Öko-Buchautor Hermann Scheer soll Wirtschaftsminister in Hessen werden: Andrea Ypsilanti überrollt mit dieser Personalentscheidung ihren konservativen Parteivize Jürgen Walter.

Jürgen Walter

In Hessen ist der mühsam gekittete Riss zwischen der SPD-Frau Andrea Ypsilanti und ihrem Rivalen Jürgen Walter erneut aufgebrochen. Denn ihr Kritiker will nicht ins Verkehrsressort. Dafür soll der Solarfachmann Hermann Scheer als Wirtschaftsminister glänzen.

Von Christoph Schmidt Lunau
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