Der Parteienforscher Richard Stöss sieht in dem Wahlergebnis das Signal für unideologische Koalitionsbildungen – und eine Chance für die Grünen.
Thema
Hessen
In der SPD eskaliert der Streit um die Bahn-Privatisierung – nach den Wahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg
Drei Landtagswahlen – in Hessen, Niedersachsen und am Sonntag in Hamburg – haben die Wähler im noch jungen Jahr 2008 absolviert; es folgt jetzt erst einmal eine längere Pause. Erst im Herbst, am 28.
Die Wahl in Hamburg ist gelaufen. Fest steht: Die CDU wird nicht mehr allein regieren. Das ist aber schon fast alles, was klar ist. Es reicht nicht für Schwarz-Gelb, es reicht nicht für Rot-Grün. Dennoch fühlen sich fast alle als Wahlsieger - nur die FDP könnte sich zu früh gefreut haben.
Klare politische Mehrheiten gibt es in Deutschland nicht mehr. Trotzdem will das Land regiert werden. Was gelten heutzutage noch Schwüre?
Die Wahllokale in der Hansestadt sind geschlossen. Den Prognosen zufolge liegt die CDU von Regierungschef Ole von Beust klar vor der SPD von Herausforderer Michael Naumann. Die Linken schaffen offenbar mühelos den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde - die FDP muss hingegen um den Einzug ins Landesparlament bangen. Die Grünen verlieren.
Die offen zur Schau gestellte Liebäugelei der SPD mit der Linken in Hessen lässt die Unions-Politiker In Berlin augenscheinlich kalt. Zeitungsberichte, die besagen, dass die große Koalition vor dem Ende steht werden offiziell nicht kommentiert. Schwächt sich die Union damit am Ende selber?
Finanzsenator Sarrazins Sprüche ärgern viele. Manchem Parteirechten spricht er aus dem Herzen.
Im Osten ist die Linke bereits die stärkste Parte. Nach den Wahlerfolgen in Bremen, Niedersachsen und Hessen scheint sie nun im Westen anzukommen. Experten prognostizieren der Linken auch für die Wahl in Hamburg eschs bis neun Prozent der Stimmen. Auf Bundesebene bedeutet das für Deutschland wohl endgültig den Schritt ins Fünfparteiensystem.
Führende Unions-Politiker bangen um die große Koalition, wenn die hessische SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti mit Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin gewählt wird. Die Union wirft der SPD Wählerbetrug vor.
Die CDU tut sich schwer, auf die Annäherung zwischen SPD und Linken zu reagieren. Einige Unionspolitiker sorgen sich bereits um die Bundestagswahlen in 18 Monaten, denn bei vielen Wählern ist Die Linke nicht mehr nur ein Schreckgespenst.
Beschäftigte der Regio-Sparte sollen in Tochterfirmen ausgelagert werden
Gastauftritt von Ypsilanti
Die Eisbären haben in der Deutschen Eishockey-Liga den Abstand zum Spitzenreiter Nürnberg Ice Tigers verkürzt. Nach dem 6:3 am Freitag über die Iserlohn Roosters liegen die Hauptstädter noch drei Punkte hinter dem spielfreien Vizemeister.
Im Wahlkampf vor der Landtagswahl in Hessen hatte der Ex-Wirtschaftsminister den Zorn seiner Partei auf sich gezogen. Jetzt droht Wolfgang Clement der Ausschluss aus der SPD.
Andrea Ypsilanti plant offenbar, sich mit Stimmen der Linken im hessischen Landtag zur Minsterpräsidentin wählen zu lassen. Nun bekommt sie dafür Gegenwind aus der eigenen Partei.
Berlin - Die hessische SPD ist darum bemüht, die Spekulationen um eine Zusammenarbeit mit der Linken klein zu halten. Allerdings gibt es nach wie vor keine klaren Dementis dafür, dass sich die SPD- Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti am 5.
Ich hege für Gregor Gysi eine gewisse Sympathie. Aber diese Sympathie wird getrübt, wenn ich mir ansehe, was er so sagt. Denn er redet sich oft und gern in Rage – zu oft und zu gern.
Kurt Becks Kursschwenk irritiert die eigenen Parteifreunde – Hamburger Wahlkämpfer fürchten einen Dämpfer für ihre Wähler.
Die Linken scheinen angekommen im westdeutschen Parteiengefüge. Wenn es zu einer Minderheitenregierung in Hessen kommt, dann krönen die PDS-Nachfolger die Ministerpräsidentin. Doch für die SPD birgt das große Risiken.
Eine Rot-Grüne Minderheitenregierung unter Duldung der Linken in Hessen scheint eingetütet. Zwar will die SPD das nicht offiziell bestätigen, aber auch nicht dementieren. Union und FDP sind empört.
SPD dementiert, dass sich Ypsilanti mit Stimmen der Linken wählen lässt – und debattiert doch darüber
Elterninitiativen in Hessen wehren sich gegen das Turbo-Abi. Es fehlen Konzepte für die kürzere Schullaufbahn, Probleme gibt es zuhauf: zu viel Lehrstoff, zu große Klassen - und keine passenden Schulbücher.
Andrea Ypsilanti hat nach dem Wahlabend eine Koalition mit der Linkspartei mehrfach ausgeschlossen. Nun gibt es Gerüchte, dass sie sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidenten krönen könnte. Ypsilanti, die gerade im nödlichen Hamburg dem Bürgermeisterkandidaten Naumann im Wahlkampf zur Seite steht, dürfte nicht erfreut sein.
Die hessische SPD-Parteichefin Ypsilanti will sich notfalls auch mit Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen - heißt es in Presseberichten. Die anderen Parteien fordern von den Sozialdemokraten eine klare Aussage zu den Spekulationen.
Nun haben sie den Titel, der ihnen noch fehlte: Die Eisbären gewinnen durch ein 3:2 gegen Frankfurt zum ersten Mal den Eishockey-Pokal.
An einem Haus bei Marburg ist in der Nacht zum Dienstag ein Feuer gelegt worden. Die dreiköpfige türkische Familie bemerkt den Brand rechtzeitig und verhindert einen größeren Schaden. Zuvor waren "Ausländer raus"-Rufe zu hören.
Stellt euch vor, es ist Wahl, und die Parteien sind danach bereit, das Votum zu akzeptieren! Wenn doch klar ist, dass sie sich kein neues Volk wählen können, dann müssen sie regieren, vielleicht anders als gewollt oder nicht.
Der Fraktionschef der Linken Gregor Gysi über alberne Sozialdemokraten, reiche Steuerhinterzieher – und DKP-Kandidaten.
Die FDP will grüne Wähler in den Städten zurückerobern – in Hamburg funktioniert das aber nicht
Die Linkspartei gewinnt Wähler, die Linkszeitung „Neues Deutschland“ verliert Leser. Im Westen kann sie beispielsweise gar nicht punkten, weil sie als zu ostalgisch angesehen wird.
Die Linke zeigt sich nach der Wahl in Hessen regierungsbereit. Fraktionschef Gregor Gysi spricht von einer "ernsthaften" Bereitschaft "mitzumachen". Dafür lässt er sogar einige Forderungen der Linken an die SPD zum Afghanistan-Einsatz fallen.
Der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst eskaliert: Derzeit ruht die Arbeit vor allem in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Nächste Woche könnte sich der Müll türmen.
Berlin - Das Ziel, die Erbschaftsteuer abzuschaffen, hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) vorerst aufgegeben. „Kurzfristig“ sei dies nicht umzusetzen, sagt der oberste deutsche Industrievertreter, Jürgen Thumann.
Siegfried ohne Lindenblatt, das ist Roland Koch. Oder der „Eiserne Roland“, wie er auch genannt wird.
Die hessische Kultusministerin Karin Wolff will nicht mehr. Ihre Bildungspolitik in den vergangenen Jahren war ein Grund für die massiven Verluste der CDU. Es ging unter anderem um die die Art, wie die Schulzeitverkürzung am Gymnasium umgesetzt wurde.
„Kiezkenntnis“ war das Schlagwort. Sie sei das A und O, wenn es um den Umgang mit kriminellen Jugendlichen geht.
Die Regierung hält die Gebühren von 500 Euro pro Semester für bescheiden und durch Darlehen abgefedert; die Kläger halten sie für abschreckend. Die Richter des Staatsgerichtshofes müssen nun entscheiden, ob die Studiengebühren verfassungswidrig sind.
Niederlagen, das ist ein uralter Brauch, fordern Sühneopfer. So gesehen ist Kultusministerin Karin Wolff das erste Opfer, das die hessische CDU bringt.
Noch ist nicht klar, wer in welcher Konstellation Hessen in den kommenden Jahren regiert. Sollte Roland Koch eine tragfähige Mehrheit finden, muss er mindestens einen Kabinettsposten neu besetzen.