Das Urteil gegen den Kindsmörder Gäfgen bleibt bestehen. Der Gerichtshof für Menschenrechte lehnt einen neuen Prozess ab – verurteilt wurde Deutschland dennoch.
Thema
Hessen
Kristina Schröder über das Erbe ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen, den Mut junger Eltern eine Familie zu gründen und ihren Widerstand gegen Sparpläne bei der Kinderbetreuung.
"Solange Frau Merkel Kanzlerin ist, ist für Ministerpräsidenten auf der Bundesebene wenig Platz." Jörg Schönbohm, früher konservative Speerspitze der CDU, über den Abgang Roland Kochs.
Roland Koch galt als Eisenfresser der CDU, doch an Parteichefin Angela Merkel biss er sich die Zähne aus. Jetzt tritt er zurück, obwohl er nicht muss. Freiwillig ist sein Rückzug trotzdem nicht.
Nachdem Hessens Ministerpräsident Roland Koch seinen Rückzug von allen politischen Ämtern angekündigt hat, läuft alles auf Hessens Innenminister Volker Bouffier als Nachfolger hinaus. Dieser soll zunächst zum neuen CDU-Landesvorsitzenden gewählt werden.
Eine Staatsbürgschaft für Opel ist gemeinsame Sache von Bund und Ländern, aber Bundeswirtschaftsminister Brüderle lässt sich Zeit.
Seit elf Jahren ist Roland Koch hessischer Ministerpräsident. Wie steht Hessen im bundesweiten Vergleich da?
Angela Merkel hat den Rücktritt Roland Kochs "mit großem Bedauern" zur Kenntnis genommen. Sie wird den Vorteil, den nächsten westdeutschen Parteikonkurrenten aus dem Weg geräumt zu haben, nicht wirklich genießen können.
Er gilt als einer der profiliertesten, talentiertesten und umstrittensten CDU-Politiker, doch zum Jahresende will sich der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende aus der Politik zurückziehen. Die sei eine "souveräne eigene Entscheidung", sagte der 52-Jährige am Mittag in Wiesbaden, er wolle einen "neuen Lebensabschnitt" beginnen.
Im Ringen um Staatshilfe für Opel kommt es zur Kraftprobe. Nach Informationen des „Handelsblatts“ werden drei von vier Bundesländern mit Opel-Standorten schon heute Bürgschaften auf den Weg bringen, um den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu erhöhen.
Rot-Rot-Grün: Die Linke setzt auf die Stadtstaaten. Die SPD will die Linkspartei im Westen überflüssig machen.
Die Opposition trägt das gigantische Euro-Rettungspaket nicht mit – und auch die Koalition wackelt.
Der Berliner Schauspieler Sinan al Kuri suchte im Nahen Osten seine irakischen Wurzeln – und fand eine Parallelwelt. Ein Film dokumentiert seine Reise.
Die Friedwald GmbH mit Sitz in Griesheim (Hessen) betreibt in Deutschland 31 Bestattungswälder. Das Unternehmen hat sich den Begriff „Friedwald“ markenrechtlich schützen lassen.
Schlechtere Kitas, weniger Ganztagsschulen, fehlende Studienplätze: Was passiert, wenn nicht mehr Geld für Bildung fließt. In mehreren Ländern stehen die Zeichen bereits auf geringere Bildungsausgaben.
Während Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) die Ausgaben für Bildung bundesweit bremsen will, hat er seine Sparideen im eigenen Land bereits durchgesetzt: Unter dem Druck von Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) haben alle 12 hessischen Hochschulpräsidenten am Dienstag einen mit Einschnitten verbundenen Hochschulpakt unterschrieben.
Alba tut unter Druck viel fürs Selbstbewusstsein
Berlin - Die südlichen Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen halten eine Verlängerung der Akw-Laufzeiten unter Umgehung des Bundesrates weiterhin für möglich. Die Umweltminister der Länder erklärten am Montag, eine umfassende Prüfung habe ergeben, „dass ein zustimmungsfreies verfassungskonformes Gesetz“ möglich sei.
Mit der Rückbesinnung auf traditionelle Werte und der Forderung nach mehr Führung glauben CDU-Ministerpräsidenten zukünftige Niederlagen ihrer Partei verhindern zu können, doch das ist eine fatale Fehleinschätzung.
Hessens Uni-Leiter müssen Kürzungen akzeptieren
Bundeskanzlerin Merkel hat die Deutschen als Konsequenz aus der Euro-Krise und sinkenden Steuereinnahmen auf einen deutlichen Sparkurs eingeschworen. Nur bei der Bildung sollen keine Ausgaben gekürzt werden.
Berlin - In Deutschland wurde im vergangenen Jahr im Durchschnitt alle zehn Tage ein jüdischer Friedhof geschändet. Die Länder hätten dem Bundeskriminalamt (BKA) 38 Fälle mitgeteilt, bei denen jüdische Friedhöfe das Angriffsziel waren, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke).
Nicht nur Koch in Hessen will die Kosten für Bildung drücken. Auch andere Länder planen Abstriche.
Hessens Ministerpräsident Roland Koch hätte sich keinen besseren Zeitpunkt für seine provokante Forderung nach Einsparungen in der Bildung aussuchen können.
Hessens Ministerpräsident Roland Koch hätte sich keinen besseren Zeitpunkt für seine provokante Forderung nach Einsparungen in der Bildung aussuchen können. Bei zwei Gipfeln in allernächster Zeit soll es darum gehen, im Grundsatz vereinbarte Steigerungen bei den Bildungsausgaben festzuklopfen: Am Montag kommt Bundesbildungsministerin Annette Schavan in Berlin mit Studierenden und Hochschulrektoren zum Bologna-Gipfel zusammen.
Über der libyschen Hauptstadt Tripolis ist ein Passagierflugzeug mit 104 Menschen an Bord abgestürzt. Nur ein kleiner ein Junge aus den Niederlanden überlebte. Unter den Opfern sind mindestens zwei Deutsche.
Hessens Ministerpräsident Koch fordert einen harten Sanierungskurs. Die SPD lässt derweil ihre Zustimmung zum Euro-Hilfspaket offen.
Wieder eine Landtagswahl und wieder diskutieren die Sozialdemokraten über ihr Verhältnis zur ungeliebten Konkurrenz. Erst wenn die Sozialdemokraten die Frage pragmatisch angehen, können sie der Ypsilanti-Falle entgehen. Nur Klaus Wowereit in Berlin hat schon ganz andere Probleme.
Der Skandal um dioxinbelastete Ökoeier weitet sich aus. Verbraucherschützer fordern strenge Kontrollen
Ampel, Rot-Rot-Grün oder große Koalition: Die SPD-Chefin Hannelore Kraft steht vor komplizierten Verhandlungen.
Andrea Ypsilanti scheiterte nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl 2008 in Hessen beim Versuch, ein rot-rot-grünes Bündnis in ihrer eigenen Landtagsfraktion durchzusetzen. Was sie jetzt Hannelore Kraft rät.
Jetzt auch in Brandenburg: Nach Fällen in Niedersachsen ist nun bekannt geworden, dass dioxinbelasteter Futtermais auch nach Brandenburg geliefert wurde. Der betroffene Betrieb darf zurzeit keine Eier ausliefern.
Jürgen Rüttgers heißt der klare Wahlverlierer der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Seine Tage als CDU-Landeschef sind gezählt. Es wäre besser gewesen, er hätte sein Amt schon am Wahlabend zur Verfügung gestellt. Doch seine Partei fürchtet die Diadochenkämpfe.
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen endet im Patt. Der Wahlverlierer CDU liegt ganz knapp vorne, die gefühlte Wahlsiegerin Hannelore Kraft kann nur mit Stimmen der Linken Ministerpräsidentin werden. Der Machtpoker beginnt.
Der designierte Linken-Chef Klaus Ernst spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über die Bereitschaft zum Regieren – wenn die Inhalte stimmen.
Unsere Autorin Caroline Fetscher hat kürzlich einen viel diskutierten Essay über Kindesmissbrauch geschrieben. Jetzt aktualisiert und erweitert unsere Autorin für Tagesspiegel.de ihren Beitrag. Dabei nimmt sie Anregungen aus der laufenden Debatte zum Thema auf.
Der FSV Frankfurt hat sich zum Verbleib in der 2. Fußball-Bundesliga gezittert. Gegen den TSV 1860 München konnte Union zwar gegenhalten, doch die Berliner nutzten ihre Möglichkeiten nicht. Rostocker Fans randalieren nach 1:3 in Düsseldorf.
Angela Merkel muss ihrer unruhigen Partei mehr bieten als die Tatsache, dass sie immer noch das Kanzleramt besetzt. Die Unzufriedenheit in der Union kann hell auflodern.
Der Bergische lebt in Höhlen. Der Kumpel im Revier weiß, wat Sache is. Der Lipper hat das Sparbuch erfunden – und der Rheinländer hält den Klüngel zusammen: Konrad Beikircher über Europas seltsamstes Land: Nordrhein-Westfallen
Der Widerstand gegen die Kürzungen im hessischen Hochschuletat wächst. Jetzt soll es sogar einen "Marsch auf Wiesbaden" geben.