Neun Bundesländer legen Entwurf für modernen Jugendstrafvollzug vor / Ausbildung steht im Mittelpunkt
Thema
Rheinland-Pfalz
Woran Rekordmeister Schifferstadt gescheitert ist
Nach erneuten Protesten gegen die geplante Opferstiftung mit Beteiligung des Kindermörders Magnus Gäfgen sieht die Stiftungsaufsicht des Landes Rheinland-Pfalz doch noch weiteren Klärungsbedarf.
Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer, warnt seine Partei vor einer Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur für die bayerische Landtagswahl 2008.
Ein Betrüger, der mit der Beute aus einem Bankraub Schulden zahlen und so seine Strafe in einem anderen Prozess mildern wollte, ist vom Landgericht Trier zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Zum sechsten Mal in Folge ist die Zahl der Drogentoten zurückgegangen. Nach Informationen der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Sabine Bätzing, gab es von Januar bis November des vergangenen Jahres 1175 Todesfälle.
Der Mörder des Frankfurter Bankierssohns Jakob von Metzler, Magnus Gäfgen, darf voraussichtlich doch eine Stiftung für junge Gewaltopfer gründen. Sein erster Antrag war abgelehnt worden.
Zum 50. Jahrestag des Beitritts des Saarlands zur Bundesrepublik haben die führenden Landespolitiker einer Fusion mit Rheinland-Pfalz erneut eine klare Absage erteilt.
Ein 34-Jähriger ist vom Landgericht Bad Kreuznach zu lebenslanger Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Der Kraftfahrer hatte eine Prostituierte schwer misshandelt und getötet.
Das Landgericht Trier hat eine 32-Jährige wegen Totschlags zu 13 Jahren Haft verurteilt. Die Pflegemutter hatte ein zweijähriges Mädchen zu Tode gequält.
Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat das umstrittene Gesetz über die Beteiligung des Bundes an den Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger unterzeichnet. Es sieht vor, dass der Bund den Kommunen grundsätzlich 31,2 Prozent erstattet, wobei Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einen höheren Anteil bekommen als die anderen 14 Länder.
Von Dagmar Rosenfeld
Bei den Ausgaben für Bildung gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesländern. Das geht aus einer vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung präsentierten Studie hervor.
Bildungs- und Wissenschaftssenator Zöllner hat sich personelle Verstärkung aus Rheinland-Pfalz geholt. Ab Januar wird ihn Eckhard R. Schlemm als Staatssekretär für Bildung, Jugend und Familie unterstützen.
Die Unionsfürsten berufen sich beim Protest gegen die Gesundheitsreform auf ein neues Gutachten – doch das enthält nur alte Zahlen
Der Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) hat sich personelle Verstärkung aus Rheinland-Pfalz nach Berlin geholt. Neuer Staatssekretär, zuständig für Bildung, Jugend und Familie, wird der 58-jährige Ministerialdirigent Eckart R.
SPD-Chef Kurt Beck und Ron Williams stellen ein Musical vor Das Stück handelt nicht von Arbeitslosen, sondern von Martin Luther King
Berlin - Die Kommunen bekommen 2007 einen Bundeszuschuss von 4,3 Milliarden Euro zu den Unterkunfts- und Heizungskosten für Langzeitarbeitslose. Die Bundesbeteiligung steigt damit auf 31,8 Prozent gegenüber 29,1 Prozent in den Vorjahren.
Die Deutsche Lufthansa hat den rheinland-pfälzischen Regionalflughafen Hahn wegen Unterstützung der Billigfluggesellschaft Ryanair verklagt. Ryanair soll nach Willen des Konzerns 2,7 Millionen Euro zurückzahlen.
Der Bund beteiligt sich nach einem Beschluss des Bundesrates im kommenden Jahr mit einem Zuschuss von 4,3 Milliarden Euro an den Kosten für Wohnung und Heizung von Hartz-IV-Empfängern.
bei Hartz-IV-Regelung
Die Bundesregierung kippt ihre Pläne für ein Rauchverbot. Welche Regelungen wird es in den Ländern geben?
Luxemburg und die Großregion SaarLorLux stehen in den kommenden Monaten im Zentrum der Europäischen Kultur.
Mit einem umfangreichen Programm beteiligen sich Rheinland-Pfalz und das Saarland an dem Kulturhauptstadtjahr 2007 in Luxemburg und der Großregion. Das Kulturfestival ist erstmals grenzübergreifend.
Die Warnung vor einem möglichen Amoklauf an einer Schule in Baden-Württemberg hat weite Teile des Landes in Alarmstimmung versetzt. Bei Offenburg ist die Leiche eines 18-jährigen Schülers gefunden worden.
Ein Schüler aus Baden-Württemberg soll im Internet für Mittwoch einen Amoklauf angekündigt haben. Wie das baden-württembergische Kultusministerium mitteilte, wurden alle Schulen im Land über die Ankündigung informiert.
Einen Unterschied zwischen Flächenländern und Stadtstaaten lernte Berlins neuer Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) gleich in seiner ersten Arbeitswoche kennen: In Flächenländern wie dem ihm vertrauten Rheinland-Pfalz beschweren sich Eltern im nächsten Rathaus, wenn Unterricht ausfällt; in Stadtstaaten wie Berlin dagegen wenden sich die Betroffenen direkt an die Regierung, sprich: Zöllner. Deshalb bekommt er zurzeit im Rahmen eines „etwas anderen Adventskalenders“ von Eltern jeden Tag brühwarm übermittelt, an welcher Schule in Steglitz-Zehlendorf gerade wie viele Lehrer oder Erzieher krank sind, zur Vertretung woanders hingeschickt werden oder in Pension gehen.
Ein wegen Schwarzbrennerei verurteilter Polizeibeamter darf im Polizeidienst bleiben, wird aber im Dienstgrad zurückgestuft.
für Vertretungslehrer zur Verfügung stellen
Jürgen Zöllner will schnellstens Geld für Vertretungslehrer zur Verfügung stellen
Ein 16-jähriger Schüler steht im Verdacht, im Internet einen Anschlag auf seine Schule in Rheinland-Pfalz angekündigt zu haben.
Arbeitsmarktstudie: 2006 wieder mehr Einstellungen
Wie der neue Berliner Wissenschaftssenator denkt
Neuer Bildungssenator wird Jürgen Zöllner / Neue Justizsenatorin wird Gisela von der Aue
„Einmalige Chance, nochmal etwas Neues anzufangen“
Jürgen Zöllner zu Wissenschaft und Schule in Berlin
Opposition gibt Neuzugängen im Senat zwar gute Noten, kritisiert aber ein fehlendes Konzept für Berlin
Wowereits Neue: Bildungssenator wird Jürgen Zöllner und Justizsenatorin Gisela von der Aue
Bis zuletzt hielt Klaus Wowereit die Kandidaten für die Ressorts Justiz, Bildung und Wissenschaft geheim Wer sind die beiden künftigen Senatoren Gisela von der Aue und Jürgen Zöllner?
Das lang gehütete Geheimnis ist gelüftet: Der rheinland-pfälzische Wissenschafts- und Kulturminister, Jürgen Zöllner, wird Senator für Bildung und Wissenschaft. Neue Justizsenatorin wird Gisela von der Aue.