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Thema

Rheinland-Pfalz

Langzeitgebühren disziplinieren. Aber was sie finanziell bringen, ist umstritten

Von Amory Burchard

Die Deutsche Bahn ist zwar vor mehr als zehn Jahren rein rechtlich privatisiert worden. Doch der Konzern ist noch immer ein hochpolitisches Unternehmen.

Von
  • Bernd Hops
  • Corinna Visser

Der Vizepräsident des rheinland-pfälzischen Landtags arbeitet viel – für die Wirtschaft und die Politik

Im Mai soll die 58. Friedensfahrt stattfinden – aber es gibt weder Strecke noch Etappenorte

Von Mathias Klappenbach

Berlin - Der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, hält nichts davon, Ausländer beim Einbürgerungsverfahren per Eid auf ihre Verfassungstreue zu verpflichten. Wiefelspütz reagierte damit auf eine vom Bundesamt für Verfassungsschutz erstellte Liste mit über 100 extremistischen Organisationen, die nach dem Willen des Bundesinnenministeriums zur Grundlage für so genannte „Loyalitätserklärungen“ von Neubürgern gemacht werden soll.

Von Matthias Meisner

Mainz - Dass ausgerechnet der CDU- Bundestagsabgeordnete Peter Rauen am Freitag den CSU-Gesundheitsexperten Horst Seehofer vor laufenden Kameras als „Nestbeschmutzer“ abqualifizierte, stieß manchem rheinland-pfälzischen Christdemokraten sauer auf. Haben doch viele von ihnen in Rauen, der angetreten ist, dem eigenen Landes- und Fraktionsvorsitzenden Christoph Böhr die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2006 streitig zu machen, einen „Nestbeschmutzer“ in ihren eigenen Reihen ausgemacht.

Ministerpräsident Beck ist zehn Jahre im Amt – seinen volkstümlichen Politikstil lobt selbst die CDU

Koblenz/Berlin - Ein Besuch der umstrittenen König-Fahd-Akademie in Bonn befreit ausländische Kinder nicht von der Schulpflicht. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz am Mittwoch in einem Eilverfahren entschieden.

Von Jost Müller-Neuhof

Brüssel - Günter Verheugen hat bei seiner Anhörung im Europaparlament Sympathien gewonnen. „Pudel sind ja, so habe ich mir sagen lassen, besonders intelligente und auch schöne Tiere“, konterte er den Christdemokraten Werner Langen, der Verheugens Kollegen Frits Bolkestein zitiert hatte.

Von Thomas Gack

Mainz - Gegen den erklärten Willen seines eigenen Vorstandes will sich der Vorsitzende des CDU-Bezirks Trier, Peter Rauen, um die Spitzenkandidatur seiner Partei für die Landtagswahlen 2006 in Rheinland-Pfalz bewerben. Das sagte der 59-Jährige in der Nacht zum Mittwoch.

Der Altkanzler will Christoph Böhr gegen Eva Lohse als Spitzenkandidat für Rheinland-Pfalz durchsetzen

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