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Thema

Rheinland-Pfalz

Von Bärbel Schubert Der Streit der Parteien um die Interpretation des innerdeutschen Pisa-Schulvergleichs ist voll entbrannt. Das zeigt schon der aktuelle Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU).

Von Bärbel Schubert Eines eint die 16 deutschen Bildungssysteme: das Gymnasium. Als einzige Schulform wird es von allen Bundesländern angeboten, nach der Grundschulzeit versteht sich.

Von Bärbel Schubert Die Schulleistungen der deutschen Bundesländer klaffen inzwischen stärker auseinander als die von Staaten wie Finnland und Süd-Korea. Dies geht aus der jetzt vorliegenden Endfassung des innerdeutschen Leistungsvergleichs „Pisa 2000“ hervor.

Von Bärbel Schubert Wie ein Staatsgeheimnis wurde das Ergebnis des Schulvergleichs zwischen den deutschen Bundesländern bisher gehütet. Nicht einmal Andeutungen wollten die zuständigen Wissenschaftler über den Ausgang machen.

Von Dorothee Nolte Eigentlich ist es verrückt: In den meisten europäischen Staaten ist die Ganztagsschule seit langem normal, und auch in Deutschland wünschte sich schon in den sechziger Jahren knapp die Hälfte der Eltern in Umfragen ganztägige Betreuungsangebote für ihre Kinder. Heute sind es sogar weit mehr, unter den Frauen über 80 Prozent.

Wieder muss die Polizei gegen Kollegen ermitteln: Mehrere Beamte sollen im Vorfeld des Besuchs von US-Präsident George W. Bush am Mittwoch vergangener Woche einen jungen Palästinenser geschlagen, getreten und dabei mehrfach den Arm gebrochen haben.

Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Da kommt die Karawane, voran mit 15 weißen Mäusen, dann die schwarze Limousine mit dem Wappen. Der Präsident – vorbei.

Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) gibt sich in der Auseinandersetzung mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) über die Ausstattung Berlins mit Lehrern nicht geschlagen. Zum zweiten Mal korrigierte er Zahlen der GEW, die einen deutlichen Ausstattungsvorsprung Hamburgs und eine annähernd gleiche „Lehrerdichte“ in Bayern und Rheinland-Pfalz belegen sollten.

Auch in der Zweiten Liga fällt die Entscheidung erst am letzten Spieltag: Hannover steht schon als Aufsteiger fest. Doch wer folgt den Niedersachsen in die Bundesliga?

Eine europäische Einigung über die Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebens- und Futtermitteln ist näher gerückt: Die Bundesregierung hat sich nach Aussage von Verbraucherministerin Renate Künast (Bündnis90 / Die Grünen) auf einen Schwellenwert von einem Prozent geeinigt. "Der Verbraucher muss eine Wahlfreiheit bekommen", sagte Künast am Wochenende in Bad Neuenahr in Rheinland-Pfalz.

29 Rentner wurden bei einem Busunfall auf der Autobahn in Rheinland-Pfalz in der Nacht zum Mittwoch verletzt. Der mit 63 Menschen besetzte Doppeldeckerbus war auf der A 61 bei Bad Neuenahr-Ahrweiler von der Fahrbahn abgekommen, in die Böschung geraten und umgekippt.

Florian Gerster, der neue Chef der Bundesanstalt für Arbeit (BA), möchte Arbeitslosengeld und -hilfe zeitlich begrenzen und deren Höhe von der jeweiligen Länge der Arbeitslosigkeit abhängig machen. "Ich könnte mir vorstellen, dass man in Zukunft die Lohnersatzleistungen von Anfang an degressiv gestaltet", sagte der Vorstandsvorsitzende dem Tagesspiegel.

Zwei Rottweiler haben am Donnerstag bei Hornbach in Rheinland-Pfalz einen sechs Jahre alten Jungen tot gebissen. Das Kind war mit einer Bekannten und den beiden Hunden im Wald spazieren gegangen, berichtete die Polizei in Pirmasens.

Beim Absturz eines US-Kampfflugzeugs in der Nähe von Trier ist am Mittwochabend der Pilot ums Leben gekommen. Das teilten die US-Behörden auf dem Militärflugplatz Spangdahlem (Rheinland-Pfalz) am Donnerstag mit.

Die von Bundesratspräsident Klaus Wowereit (SPD) vorgeschlagene, aber offenbar nur unzureichend abgestimmte Ernennung des Brandenburger Bundesratsbevollmächtigten Dirk Brouër zum neuen Bundesratsdirektor könnte am Freitag in der Länderkammer scheitern. Der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Jürgen Gnauck (CDU), sagte dem Tagesspiegel, bei der Union herrsche tiefes Unverständnis für den Vorgang.

Von Albert Funk

Die Unions-Führung rückt von ihrem strikten Nein zum rot-grünen Zuwanderungsgesetz ab und dringt auf ein Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat. Auch die FDP bekräftigte ihre Forderung nach einer Vermittlung.

In der Debatte über eine kinderfreundliche Gesellschaft hat sich die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Renate Schmidt dafür ausgesprochen, dem Ausbau des Betreuungsangebotes Vorrang zu geben vor einer erneuten Erhöhung des Kindergeldes. Im europäischen Vergleich sei die Betreuungssituation in Deutschland "beschämend schlecht", sagte die Vorsitzende des SPD-Forums Familie.

Von Hans Monath

Drei Wahltermine, fünf Wahlgänge und am 10. März 2002 ein neuer ZDF-Intendant: Programmdirektor Markus Schächter - er stand seit dem 27.

Von Joachim Huber

Das hat sich der designierte Vorsitzende der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit doch nicht ganz so problematisch vorgestellt. Kaum als Nachfolger für den braven Bernhard Jagoda benannt, hat Florian Gerster mehrere Akteure in eine brenzlige Lage geredet: sich selbst, den Kanzler und die SPD.

Von Antje Sirleschtov

Die Präsidenten der sechs führenden deutschen Wirtschaftsinstitute verlangen, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld generell auf ein Jahr zu beschränken. Außerdem sprachen sie sich in einer Umfrage des Tagesspiegel dafür aus, Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammenzulegen.

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Carsten Brönstrup

Die FDP hat sich beim Zuwanderungsgesetz nicht auf eine Enthaltung von Rheinland-Pfalz im Bundesrat festgelegt. "Das ist längst nicht beschlossen", sagte FDP-Landeschef Rainer Brüderle.

Da dachte man für einen langen Moment, Potsdam sei der Nabel der Zuwanderer-Welt. Wenn man die dortige Große Koalition für sich gewinne, werde das Gesetz des Herrn Schily schon durch den Bundesrat wandern, so das Kalkül der Bundesregierung.

Der künftige Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, hat sich für Leistungskürzungen bei der Arbeitslosenversicherung ausgesprochen. Unter anderem plädierte er im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" dafür, beim derzeit bis zu 32 Monate gewährten Arbeitslosengeld "die Bezugsdauer für Ältere stufenweise zu reduzieren.

Rund 500 Polizisten haben am Sonntag in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz 35 Treffpunkte der Rockerbande Hells Angels durchsucht und vier Männer festgenommen. Die Polizei beschlagnahmte Gewehre, Maschinenpistolen, ein Kilogramm Sprengstoff sowie Kokain und Haschisch.

Auch in Norddeutschland sind Schlampereien in einem privaten BSE-Test-Labor entdeckt worden. Die Bremer Gesundheitsbehörde hat am Mittwoch 2500 Tests wegen lückenhafter Dokumentationen als unzuverlässig eingestuft.

Manche seiner Kollegen im Arbeitsamt "LAA RPS" in Saarbrücken werden ihn in Zukunft insgeheim einen Helden nennen. Denn er hat sich in all den Jahren nicht unterkriegen lassen von solchen Vorgesetzten, die "mit denen da oben" keinen Ärger haben wollten und deshalb so manche unliebsame Studie in ihrem Rollschrank neben dem Schreibtisch verschwinden ließen.

Von Antje Sirleschtov

Auch ein Senator kann über den Wasserkopf Verwaltung manchmal nur ungläubig mit dem Kopf schütteln: Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) musste am Donnerstag vor Antritt einer Bahnfahrt nach Hannover einen Dienstreiseantrag ausfüllen - und sich somit selbst als oberster Dienstherr die berufliche Reise genehmigen. Das habe er weder als Staatssekretär in Rheinland-Pfalz noch als Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn Netz AG erlebt, wundert sich Sarrazin ob dieser und anderer "liebgewordenen Verwaltungseinrichtungen".

Von Sabine Beikler

Thilo Sarrazin ist seit 1996 der vierte Finanzsenator nach Annette Fugmann-Heesing, Peter Kurth und Christiane Krajewski, der sich an der Gesundung der Berliner Finanzen versucht. Abgesehen von Fugmann-Heesingschen Zwischenerfolgen ist aber das Krankheitsbild dramatisch schlimmer geworden.

Von Brigitte Grunert

Auch am Sonntag haben Sonnenschein und Wärme die Menschen ins Freie gelockt. Am wärmsten war es nach Angaben des Wetterdienstes Meteomedia am Sonnabend in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wo die Temperaturen mancherorts über die 20-Grad-Marke kletterten.

Es war ein langer, harter Kampf, aber zum Schluss ist nochmal alles gut geworden - jedenfalls für Katrin Wrobel. Die 24 Jahre alte zahnmedizinische Fachassistentin ist in der Nacht zum Sonntag im großen Saal des Hotel Estrel zur Miss Germany gekürt worden.

Erst seit einem Jahr ist Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im Amt. Doch dass sie auch der nächsten Bundesregierung noch angehören könnte, gilt selbst in Kreisen der SPD als unwahrscheinlich.

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