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Ein russischer Soldat ist an der Front in der Ukraine zu sehen.

© Imago/SNA/Stanislav Krasilnikov

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Debatte um US-Friedensplan: Russland weist Änderungen der Europäer und der Ukraine zurück

Macron begrüßt Putins Gesprächsbereitschaft + Nato-Chef Rutte: Nur Trump kann Kremlchef zum Friedensschluss zwingen + US-Geheimdienste widersprechen offenbar dem Präsidenten + Der Newsblog.

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Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.

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Sven Lemkemeyer

Putin-Berater: Geänderter Friedensplan verbessert Chancen nicht

Die russische Regierung weist die Änderungen an den US-Friedensvorschlägen für die Ukraine zurück. „Ich bin sicher, dass die Vorschläge, die die Europäer und Ukrainer gemacht haben ... die ⁠Möglichkeit eines langfristigen Friedens definitiv nicht verbessern“, zitiert die Nachrichtenagentur Interfax den ‌außenpolitischen Berater von Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow. Hintergrund sind Verhandlungen von Europäern und Ukrainern über Änderungen an einem US-Vorschlag, der den seit fast vier Jahren andauernden Krieg beenden soll. (Reuters)
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Jean Mikhail

Echte Zugeständnisse Moskaus im Ringen um die Zukunft der Ukraine sind nicht zu erwarten. Denn sie würden das Putin-Regime destabilisieren. Russlands oberstes Kriegsziel bleibt, die USA aus Europa zu vertreiben. Putin, seit einem Vierteljahrhundert mächtigster Russe, weiß, welches Risiko er einginge, würde er Zugeständnisse machen, die ihm als Schwäche ausgelegt würden. Es sei nur an den Beinahe-Putsch 2023 durch Jewgeni Prigoschins Söldnertruppe erinnert. Russlands Oligarchen wagen derzeit keinen Mucks, um nicht wie Prigoschin zu enden, dessen Flugzeug „abstürzte“.

Kommentar in der „Rheinpfalz“

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Jean Mikhail

Witkoff beschreibt „produktive“ Gespräche mit Ukraine

Der Chefunterhändler der USA, Steve Witkoff, hat die Florida-Gespräche mit der Ukraine als produktiv und konstruktiv bezeichnet. Das schrieb er auf der Plattform X. Es sei unter anderem um eine Weiterentwicklung des 20-Punkte-Plans, Sicherheitsgarantien und Pläne für die wirtschaftliche Entwicklung gegangen. 

Die Ukraine sei fest entschlossen, einen fairen und nachhaltigen Frieden zu erreichen. Dieser dürfe nicht nur aus einem Waffenstillstand bestehen, sondern müsse auch ein tragendes Fundament für eine stabile Zukunft bedeuten. (jmi)
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Jean Mikhail

Selenskyj zufrieden mit „konstruktiven Gesprächen“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich zufrieden über den Verlauf der Gespräche in den USA über eine Friedenslösung für den Ukraine-Krieg gezeigt. „Die Arbeit an den Dokumenten über die Beendigung des Kriegs, über Sicherheitsgarantien und den Wiederaufbau geht weiter – jeder Punkt wird detailliert durchgesprochen“, sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. Die Zusammenarbeit mit den US-Vertretern sei konstruktiv. „Das ist wichtig“, betonte Selenskyj.

Bei den Verhandlungen in Miami im US-Bundesstaat Florida werde auch über einen Zeitplan gesprochen. „Über den möglichen Zeitrahmen für bestimmte Entscheidungen“, präzisierte Selenskyj. Er erwarte den Bericht seines Verhandlungsteams. (dpa)
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Jean Mikhail

Gespräche zwischen Starmer und Trump über Friedensverhandlungen

Der britische Premierminister Keir Starmer hat mit US-Präsident Donald Trump über Bemühungen um ein „gerechtes und dauerhaftes Ende“ des Ukraine-Krieges gesprochen. Das teilte das Büro von Starmer mit. Das Gespräch folgte auf Verhandlungen von US-Vertretern mit russischen und ukrainischen Unterhändlern in Florida. (Reuters)
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Jean Mikhail

Frankreich baut das größte Kriegsschiff Europas

Frankreich startet den Bau seines neuen atomar betriebenen Flugzeugträgers. Mit rund 80.000 Tonnen Verdrängung wird er fast doppelt so schwer wie sein Vorgänger „Charles de Gaulle“ sein, 310 Meter lang, 85 Meter breit, Platz für 30 Kampfflugzeuge und 2.000 Besatzungsmitglieder bieten. 

„In Zeiten von Aggressoren müssen wir stark sein, um gefürchtet zu werden. Ich habe beschlossen, Frankreich mit einem neuen Flugzeugträger auszustatten“, zitierten französische Medien Präsident Emmanuel Macron. (dpa)
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Sven Lemkemeyer

Russland dementiert Pläne für direkte Gespräche mit der Ukraine

Kurz vor Weihnachten laufen die Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs weiter auf Hochtouren: Wenige Tage nach den Ukraine-Treffen in Berlin gingen die Gespräche am Wochenende im US-Bundesstaat Florida weiter. Der Kreml dementierte allerdings Informationen aus Kiew, wonach es dabei erstmals seit einem halben Jahr wieder direkte Gespräche zwischen Unterhändlern der Ukraine und Russlands geben sollte. 

„Bislang hat niemand ernsthaft über dieses Vorhaben gesprochen, und meines Wissens ist dies nicht in Vorbereitung“, sagte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow am Sonntag laut russischen Nachrichtenagenturen zu möglichen direkten Gesprächen mit der Ukraine unter Beteiligung der USA. Der russische Präsidentenberater Kirill Dmitrijew war am Vortag in Florida eingetroffen, wo sich bereits ukrainische Unterhändler aufhielten. (AFP)

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Sven Lemkemeyer
Der russische Machthaber: Wladimir Putin.
Der russische Machthaber: Wladimir Putin.   Bild: AFP/Sergei Bulkin 

Macron begrüßt Putins Gesprächsbereitschaft

Die französische Präsidentschaft hat die Bereitschaft des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Gesprächen mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron über eine Beendigung des Ukraine-Krieges begrüßt. „Es ist zu begrüßen, dass der Kreml diesem Schritt öffentlich zugestimmt hat“, hieß es am Sonntag aus dem Elysée-Palast in Paris. Die Präsidentschaft fügte hinzu, sie werde in den kommenden Tagen „über die beste Vorgehensweise“ bei den Gesprächen beraten.

Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte in der Nacht zum Sonntag erklärt, dass Putin „bereit zum Dialog“ mit Macron sei. Macron betonte am Freitag, es liege „in unserem Interesse als Europäer und Ukrainer“, die Gespräche mit Putin über ein Ende des Kriegs in der Ukraine wieder aufzunehmen. (AFP)

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Sven Lemkemeyer
Der Chef der Nato: Mark Rutte.
Der Chef der Nato: Mark Rutte.   Bild: dpa/PAP/Tomasz Waszczuk

Nato-Chef Rutte: Nur Trump kann Putin zum Friedensschluss zwingen

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump gelobt, den nun seit fast vier Jahren andauernden Krieg Russlands gegen die Ukraine zu beenden. „Trump ist in dieser Frage absolut engagiert. Er ist darauf fokussiert, diesen Krieg zu beenden“, sagte der Nato-Chef der „Bild am Sonntag“.

Trump sei der Einzige, der Kremlchef Wladimir Putin an den Verhandlungstisch habe bringen können – und der Einzige, der Putin am Ende zu einem Friedensschluss zwingen könne. „Dafür zolle ich ihm großen Respekt.“

Rutte wandte sich auch gegen Befürchtungen, die USA könnten ihre Unterstützung der Ukraine einstellen. „Davon gehe ich überhaupt nicht aus. Was wir im Moment sehen, ist, dass der Informationsaustausch und auch die Waffenlieferungen an die Ukraine weitergehen“, sagte er. (dpa)


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Sven Lemkemeyer

Selenskyj fordert breitere Gespräche mit europäischen Partnern

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert nach Gesprächen mit den USA breitere Konsultationen mit europäischen Partnern. „Wir kommen recht schnell voran, und unser Team in Florida hat mit der amerikanischen Seite zusammengearbeitet“, erklärt Selenskyj auf dem Kurznachrichtendienst ⁠Telegram. Er habe soeben mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Store telefoniert. (Reuters)
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Sven Lemkemeyer

Die Ukrainer haben auf die Zurückhaltung ihrer europäischen Verbündeten mit Kampfgeist reagiert. Nachdem die Staats- und Regierungschefs der EU einen Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro bewilligt hatten – gerade genug, um Wladimir Putins Truppen in Schach zu halten, aber nicht genug, um sie zurückzudrängen –, hat die Ukraine vor der libyschen Küste einen Öltanker angegriffen, der mutmaßlich zur russischen Schattenflotte gehört. Also rund 2.000 km vom Schlachtfeld in der Ukraine entfernt. Zudem trafen ukrainische Drohnen ein russisches Patrouillenschiff und eine Offshore-Bohrplattform im Kaspischen Meer, Hunderte von Kilometern entfernt.Die Intensivierung von Angriffen über große Entfernungen hinweg, die die Ukraine zur Unterstützung ihres Abwehrkampfes im Zermürbungskrieg auf ihrem eigenen Territorium führt, ist eine angemessene Reaktion sowohl auf das Zögern ihrer Verbündeten als auch auf den vierstündigen Monolog der Verschleierung, den Putin am Freitag (im russischen Fernsehen) von sich gab.Und es ist auch die richtige Begleitung zu den Friedensgesprächen, die von russischen und US-amerikanischen Unterhändlern in Florida geführt werden, mit Vertretern der Ukraine und ihrer Verbündeten in der Koalition der Willigen als Nebendarstellern. Da Putin seine Angriffe auf Kindergärten und Wohnblocks auch während dieser Gespräche nicht unterbricht, sollten sich die Ukrainer mit ihren Schlägen gegen weit legitimere Ziele nicht zurückhalten.

Kommentar im Londoner „Independent“

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Sven Lemkemeyer

US-Geheimdienste widersprechen offenbar Trump bei Putins Zielen

In ‌den US-Geheimdiensten gibt es offenbar unterschiedliche Einschätzungen zu den Kriegszielen ‍des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Sechs Insidern zufolge warnen interne ​Berichte davor, dass Putin weiterhin die gesamte Ukraine erobern wolle. Die Nationale Geheimdienstdirektorin Tulsi ‌Gabbard erklärte jedoch ​auf ​der Plattform ⁠X, Russland wolle einen größeren Krieg ‌mit Europa vermeiden. Die Einschätzung der Insider ‍steht zudem im Widerspruch zu Äußerungen ‍von US-Präsident Donald Trump, wonach ​Putin den Konflikt beenden wolle. (Reuters)
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Sven Lemkemeyer

Russischer Unterhändler Dmitrijew nennt Gespräche „konstruktiv“

Die Gespräche in den USA über eine Friedenslösung für den Ukraine-Krieg sind nach Angaben des russischen Unterhändlers Kirill Dmitrijew bislang konstruktiv verlaufen. Die noch andauernden Gespräche mit der US-Seite hätten am Samstag begonnen und sollten auch am heutigen Sonntag weitergeführt werden, sagte der Berater von Kremlchef Wladimir Putin laut der russischen Staatsagentur Tass vor Reportern. „Die Diskussionen werden konstruktiv geführt“, sagte Dmitrijew demnach weiter. 

An den Gesprächen in Miami im US-Bundesstaat Florida nehmen von US-Seite der Sondergesandte Steve Witkoff und der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump, Jared Kushner, teil. 

Mit dem Treffen gehen die Verhandlungen nach fast vier Jahren des russischen Angriffskriegs in der Ukraine in die nächste Runde. Nach den jüngsten Gesprächen zwischen führenden europäischen Staaten, den USA und der Ukraine in Berlin wollen die amerikanischen Unterhändler die Ergebnisse nun mit Vertretern Russlands rückkoppeln. Die USA sehen sich als Vermittler.

Auch ukrainische und europäische Regierungsvertreter sollten in Florida dabei sein, darunter der außenpolitische Berater von Bundeskanzler Friedrich Merz, Günter Sautter. Medienberichten zufolge ist ein Treffen mit Witkoff, geplant, an dem auch Vertreter von Großbritannien und Frankreich teilnehmen sollen. Gespräche der deutschen und russischen Seite sind nicht vorgesehen. (dpa)

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Sven Lemkemeyer

Kreml-Sprecher: Putin bereit zu Ukraine-Gesprächen mit Macron

Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach Angaben von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bereit zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Putin habe „seine Bereitschaft zum Dialog mit Macron bekundet“, sagte Peskow der staatlichen Nachrichtenagentur RIA Novosti in einem am Sonntag veröffentlichten Interview und fügte an: „Wenn also der gegenseitige politische Wille vorhanden ist, kann dies nur positiv bewertet werden.“

Macron hatte am Freitag gesagt, es liege „in unserem Interesse als Europäer und Ukrainer“, die Gespräche mit Putin über ein Ende des Kriegs wieder aufzunehmen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich am Freitag bei ihrem Gipfel darauf geeinigt, der Ukraine einen Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro zur Deckung drohender Haushaltslöcher zu gewähren. Sie konnten sich jedoch nicht darauf einigen, eingefrorene russische Vermögenswerte zur Finanzierung zu verwenden. (AFP)

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Julia Hoene
Author Julia Hoene

Drohne mit russischer Flagge fliegt über Kiew

Unbekannte haben über der ukrainischen Hauptstadt Kiew eine Drohne gestartet, an der eine russische Flagge befestigt war. Entsprechende Berichte bestätigte die Polizei Kiews auf ihrem Telegramkanal, nachdem die Behörde zunächst von einer Falschmeldung gesprochen hatte. Der Vorfall werde nun geprüft. 

Videos von der Drohne waren bereits zuvor in Online-Netzwerken kursiert. In der Ukraine ist die Demonstration russischer Symbolik verboten. Hintergrund ist die seit knapp vier Jahren andauernde Invasion des Landes durch russische Truppen. So hissen beispielsweise russische Militärs die eigene Landesflagge in den von ihnen besetzten ukrainischen Ortschaften. (dpa)

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Sandra Lumetsberger

Russischer Präsidentenberater Dmitrijew offenbar in Miami eingetroffen 

Der Sondergesandte des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Kirill Dmitrijew, ist in Miami zu Gesprächen mit US-Vertretern eingetroffen. Er trifft sich dort mit dem US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner, dem Schwiegersohn von Präsident Donald Trump, sagte ein russischer Insider der Nachrichtenagentur Reuters. (Reuters)

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Sandra Lumetsberger

Selenskyj: USA schlagen neues Format für Friedensgespräche vor

Die USA haben der Ukraine nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj ein mögliches neues Format für Friedensgespräche mit Russland vorgeschlagen. Vorgesehen sei ein Treffen zwischen den Nationalen Sicherheitsberatern der USA, der Ukraine und Russlands – möglicherweise unter Einbeziehung europäischer Vertreter. 

Kiew wolle über seine Teilnahme entscheiden, sobald feststehe, ob die am Freitag wieder aufgenommenen bilateralen Gespräche mit den US-Unterhändlern erfolgreich verliefen.

Am Samstag sollten amerikanische Unterhändler in Florida mit russischen Regierungsvertretern zusammenkommen. Bereits am Freitag hatten ukrainische und europäische Gesandte in den USA mit ihren amerikanischen Kollegen gesprochen und vereinbart, die Kontakte zeitnah fortzusetzen. 

Direkte Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland finden seit Juli nicht mehr statt, doch die von Washington unterstützte Pendeldiplomatie hat zuletzt spürbar an Tempo gewonnen.

Selenskyj betonte, die Ukraine unterstütze das vorgeschlagene trilaterale Format nur dann, wenn konkrete Fortschritte möglich seien – etwa bei einem Austausch von Kriegsgefangenen oder bei der Vorbereitung eines Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs. „Mal sehen, wie sich die Dinge entwickeln“, sagte er.

Mit Blick auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Europa müsse notfalls wieder eigene Kanäle zu Russland öffnen, sprach sich Selenskyj klar für das derzeitige, von den USA geführte Format aus. Man solle dafür „kämpfen“, so der Präsident. Sollte es scheitern, könnten anschließend alternative Optionen geprüft werden. (Tsp/Reuters)

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Sandra Lumetsberger

Selenskyj: Lage in Region Odessa nach Angriffen schwierig

Russland hat seine Angriffe auf die südukrainische Küstenregion Odessa am Samstag verstärkt und dabei die Energieversorgung sowie eine wichtige Route zur Grenze nach Moldau ins Visier genommen. 

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die Lage in der Region als schwierig. Russland versuche, der Ukraine den Zugang zum Schwarzen Meer ⁠zu versperren. Moskau weitete damit seine fast ununterbrochenen Drohnen- und Raketenangriffe auf die Region aus, in der ‌für den Handel und die Treibstoffversorgung der Ukraine wichtige Häfen liegen.

Der Angriff am Samstag auf den Hafen Piwdennyj traf nach Angaben des stellvertretenden Ministerpräsidenten Oleksij Kuleba auch Speicheranlagen. Bereits am Freitag waren bei einem Raketenangriff auf den Hafen acht Menschen getötet und mindestens 30 ‍weitere verletzt worden. 

Am Donnerstag und Freitag griff Russland zudem eine Brücke über die Mündung des Flusses Dnister in der Nähe des Dorfes Majaky an. Dabei handelt ​es sich um die einzige funktionierende Route zu den Grenzübergängen nach Moldau in diesem Gebiet. (Reuters)

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