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Getroffenes Gebäude in Beirut

© imago/ITAR-TASS/IMAGO/Ankhar Kochneva

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Zentrale Figur der Gruppe: Hisbollah-Militärchef bei israelischem Angriff in Beirut getötet

Netanjahu wirft Hisbollah Wiederaufbau der Streitkräfte vor + Hamas-Delegation zu Gesprächen in Kairo + Der Newsblog.

Stand:

Seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1200 Todesopfern und mehr als 3000 Verletzten führte Israel Krieg gegen die Terrororganisation im Gazastreifen. Dabei wurden mehr als 61.000 Menschen getötet. Mitte Oktober 2025 ist eine Waffenruhe in Kraft getreten, im Rahmen eines Abkommens sind die verbliebenen Geiseln der Hamas freigelassen worden. Alle aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten finden Sie in unserem Newsblog.

Hinweis: Angaben der Regierungen und Armeen sowie Bilder und Videos aus der Region lassen sich oft nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten zu vermitteln.

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Jean Mikhail

Hisbollah-Militärchef bei israelischem Angriff in Beirut getötet

Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben den obersten Militärchef der libanesischen Hisbollah-Miliz bei einem Luftangriff in Beirut getötet. Der Angriff traf am Sonntag ein mehrstöckiges Gebäude an einer Hauptstraße in den südlichen Vororten der Stadt. Das libanesische Gesundheitsministerium teilte mit, fünf Menschen seien getötet sowie 28 verletzt worden.

Die Attacke zielte dem israelischen Militär zufolge auf Ali Tabtabai. Er war demnach der amtierende Stabschef der Miliz. Die USA hatten 2016 Sanktionen gegen ihn verhängt und eine Belohnung von bis zu fünf Millionen Dollar für Informationen über ihn ausgesetzt. Ein ranghoher Hisbollah-Vertreter, Mahmud Kmati, bestätigte, dass eine zentrale Figur der Gruppe Ziel des Angriffs gewesen sei. Israel habe damit eine „rote Linie“ überschritten, sagte er. Über eine Reaktion werde die Führung der Hisbollah entscheiden.

Anwohner berichteten der Nachrichtenagentur Reuters, sie hätten vor der Explosion das Dröhnen von Kampfflugzeugen gehört. Ein Reuters-Reporter vor Ort beobachtete, wie Menschen aus Angst vor weiteren Angriffen aus ihren Wohnhäusern liefen.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte im Fernsehen, Israel werde nicht zulassen, dass die Hisbollah ihre Streitkräfte wieder aufbaue. Er erwarte von der libanesischen Regierung, „ihrer Verpflichtung nachzukommen, die Hisbollah zu entwaffnen“. Eine israelische Regierungssprecherin sagte auf die Frage, ob Israel die USA vor dem Angriff informiert habe, Israel treffe seine Entscheidungen unabhängig.

Israel hatte seine Luftangriffe im Libanon in den vergangenen Wochen verstärkt. Ziel ist es nach israelischen Angaben, ein Wiedererstarken der Hisbollah im Grenzgebiet zu verhindern. Der Angriff vom Sonntag war der erste auf die Außenbezirke der libanesischen Hauptstadt seit Monaten und erfolgte trotz eines von den USA vermittelten Waffenstillstands vom November 2024. Israel wirft der vom Iran unterstützten Gruppe vor, seit dem Waffenstillstand wieder aufzurüsten. Die Hisbollah erklärt ihrerseits, sie halte sich an den Waffenstillstand und habe seit dessen Beginn Israel nicht beschossen.

Der libanesische Präsident Joseph Aoun forderte die internationale Gemeinschaft auf, einzugreifen, um die israelischen Angriffe zu stoppen. Israel hatte während des einjährigen Krieges, der dem Waffenstillstand vorausging, einen Großteil der Führung der Gruppe ausgeschaltet, darunter auch den damaligen Anführer Hassan Nasrallah. Beide Seiten werfen sich gegenseitig Verstöße gegen den Waffenstillstand vor. (Reuters)
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Christoph Zempel

Israelische NGO kritisiert Enteignungspläne nahe Ausgrabungsstätte im Westjordanland

Israelische Aktivisten haben eine Entscheidung israelischer Behörden verurteilt, ein Landstück nahe der antiken Ausgrabungsstätte Sebastia im Westjordanland zu enteignen. Anwohner hätten berichtet, dass die Enteignung von rund 200 Hektar Land in palästinensischem Privatbesitz den Zugang zu landwirtschaftlichen Nutzflächen stark einschränken würde, erklärte die Archäologen-NGO Emek Schaveh am Montag. Die israelische Nichtregierungsorganisation Peace Now spricht von der größten jemals verzeichneten Landenteignung für Altertümer.

Die für die zivile Verwaltung der Palästinensergebiete zuständige israelische Behörde Cogat hatte am 12. November eine Absichtserklärung zur Enteignung mehrerer Grundstücke veröffentlicht, die größtenteils zu einem palästinensischen Dorf gehören. Grund dafür sei der „Erhalt und die Entwicklung der Stätte“ für die Öffentlichkeit, hieß es darin.

Sebastia ist eine archäologische Stätte mit bedeutenden Funden aus der Eisenzeit sowie weiteren Epochen. Für Israel ist die Ausgrabungsstätte insbesondere wegen ihrer Funde aus biblischer Zeit von Bedeutung.

In dem benachbarten palästinensischen Dorf Sebastia ist durch die neuen Pläne zum Ausbau der Stätte der Tourismus bedroht, da das Vorhaben eine separate israelische Straße, einen Zaun und eine Eintrittsgebühr vorsieht.

Peace Now erklärte, dass bereits frühere mit „öffentlichem Interesse“ begründete Enteignungen in der Praxis dazu geführt hätten, „dass Palästinenser von den Stätten ausgeschlossen wurden“. In einer Stellungnahme erklärte Peace Now, der Plan für Sebastia werde vor allem den Zugang für Israelis erleichtern, den Zugang für ortsansässige Palästinenser aber einschränken. (AFP)

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Christoph Zempel

Umstrittene Gaza-Stiftung GHF stellt Arbeit in Gaza ein

Die umstrittene, von den USA und Israel unterstützte Gaza Humanitarian Foundation (GHF) beendet sechs Wochen nach Beginn der Waffenruhe endgültig ihren Einsatz im Gazastreifen. Nach der Verteilung von mehr als 187 Mahlzeiten an Einwohner des Küstenstreifens stelle die Stiftung ihre Arbeit ein, teilte die Organisation mit. Man habe bewiesen, „dass es einen besseren Weg gibt, Hilfe für die Menschen in Gaza bereitzustellen“, sagte GHF- Geschäftsführer John Acree. 

Die Stiftung ist demnach seit Wochen im Gespräch mit internationalen Organisationen sowie mit dem US-geführten Koordinationszentrum (Civil Military Coordination Centre, CMCC) in Südisrael, das die Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas überwachen soll. „Es ist klar, dass sie das von GHF erprobte Modell übernehmen und ausweiten werden“, sagte Acree den Angaben zufolge. 

Die GHF hatte ihren Einsatz in dem abgeriegelten Küstengebiet im Mai nach einer fast dreimonatigen israelischen Blockade von Hilfslieferungen begonnen. Israel warf der islamistischen Hamas damals vor, sie stehle humanitäre Hilfe. Die GHF war als Mittel gedacht, dies zu umgehen, sowie als Alternative für andere Hilfsorganisationen, denen Israel kritisch gegenübersteht. 

Während der gesamten viereinhalbmonatigen Einsatzzeit sei kein einziger Hilfslastwagen der Stiftung geplündert worden, hieß es in der Mitteilung von GHF. Immer wieder gab es aber Berichte über tödliche Zwischenfälle in der Nähe der von der GHF betriebenen Verteilstellen. (dpa)

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Christoph Zempel

Netanjahu: Israel wird weiter gegen die Hamas und die Hisbollah vorgehen

Israel wird nach den Worten des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu „alles Notwendige“ tun, um ein Wiedererstarken der Hisbollah im Libanon und der Hamas im Gazastreifen zu verhindern. „Wir bekämpfen den Terrorismus weiterhin an allen Fronten“, sagte Netanjahu am Sonntag bei einer Kabinettsitzung. 

„Dieses Wochenende hat die IDF (die israelische Armee) im Libanon angegriffen und wir werden weiterhin alles Notwendige tun“, um zu verhindern, dass die vom Iran unterstützte Schiitenmiliz Hisbollah ihre Bedrohungskapazitäten gegen Israel wieder aufbaue, sagte Netanjahu. „Das ist es auch, was wir im Gazastreifen tun.“ Seit Beginn der Waffenruhe am 10. Oktober habe die islamistische Palästinenserorganisation Hamas nicht aufgehört, dagegen zu verstoßen, „und wir handeln entsprechend“, betonte der Ministerpräsident.

Israel hatte zuletzt mehrere Ziele im benachbarten Libanon angegriffen. Die israelische Armee erklärte am Sonntag, sie habe einen Angriff auf ein hochrangiges Mitglied der Hisbollah-Miliz geflogen. Die Armee teilte mit, sie habe einen „präzisen Luftangriff“ auf einen wichtigen „Hisbollah-Terroristen in Beirut“ ausgeführt. Laut Netanjahus Büro soll er für den Wiederaufbau der Organisation verantwortlich gewesen sein. Das libanesische Gesundheitsministerium erklärte, bei einem israelischen Angriff im Süden Beiruts seien ein Mensch getötet und 21 weitere verletzt worden. (AFP)

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Christoph Zempel

Israel billigt Einwanderung Tausender Inder mit jüdischen Wurzeln

Israel will in den kommenden Jahren Tausende Inder aufnehmen, die sich als Nachfahren des biblischen Stammes Menasche sehen. Die Regierung billigte einen entsprechenden Vorschlag des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, wie dessen Büro mitteilte. Demnach sollen bis Ende kommenden Jahres 1.200 der „Bnei Menasche“ aus Nordostindien nach Israel kommen. Bis 2030 sollten es 5.800 Menschen sein. Sie sollten vor allem im Norden Israels angesiedelt werden. 

Netanjahu beschrieb die Entscheidung als „wichtig und zionistisch“ und betonte die Stärkung des nördlichen Teils Israels. Die Grenzregion hatte besonders unter dem jüngsten Krieg mit der libanesischen Hisbollah-Miliz gelitten, Zehntausende waren geflohen oder evakuiert worden. 

Die Kosten für die Einwanderung bis 2026 belaufen sich umgerechnet auf knapp 24 Millionen Euro, darunter Kosten für Integration in die Arbeitswelt, Unterbringung sowie Hebräischunterricht. 

Laut der Mitteilung sind in den vergangenen 20 Jahren bereits rund 4.000 Mitglieder der „Bnei Menasche“ nach Israel gekommen. Die neue Entscheidung soll den gesamten Prozess abschließen. Bnei Menasche bedeutet auf Deutsch „Kinder des Menasche“ oder „Nachkommen des Menasche“.

Es handelt sich um eine jüdische Gemeinschaft, die traditionell im Nordosten Indiens, hauptsächlich in den Bundesstaaten Manipur und Mizoram, lebt. Die Mitglieder dieser Gruppe glauben, von einem der zwölf biblischen Stämme Israels, dem Stamm Menasche, abzustammen. (dpa)

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Christoph Zempel

Iran warnt vor möglichen Angriffen auf geistliches Oberhaupt Chamenei

Das iranische Geheimdienstministerium hat vor möglichen ausländischen Angriffen auf das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei gewarnt. Der „Feind“ sehe es darauf ab, Chamenei zu treffen, „manchmal mit Attentaten, manchmal mit feindlichen Angriffen“, sagte Geheimdienstminister Esmail Chatib laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Isna vom Samstag.

Es war unklar, ob sich der Minister auf einen konkreten Vorfall bezog. Die iranischen Behörden sprechen häufig von angeblichen ausländischen Verschwörungen. Äußerungen über Bedrohungen gegen Chamenei gab es zu dem zwölftägigen Krieg zwischen Israel und dem Iran im Juni jedoch selten. 

Im Juni hatte Israel den Iran mit dem erklärten Ziel angegriffen, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die USA griffen an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft.

Auf die Frage nach Berichten, wonach US-Präsident Donald Trump einen israelischen Plan zur Tötung Chameneis aus Furcht vor einer Eskalation des Konflikts zwischen Iran und Israel abgelehnt habe, hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der Vergangenheit abwehrend reagiert. Zugleich erklärte er damals, ein solcher Schritt würde „den Konflikt beenden“. Trump erklärte damals, Chamenei sei ein „sehr einfaches“ Ziel und fügte hinzu: „Wir werden ihn nicht ausschalten, zumindest vorerst nicht“. 

Der 86-jährige Chamenei ist seit 1989 oberster geistlicher Führer des Iran und hat bei allen Staatsangelegenheiten das letzte Wort. (AFP)

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Christoph Zempel

Israel greift Hisbollah-Anführer in Beirut an

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben ein ranghohes Hisbollah-Mitglied in der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen. In einer Mitteilung des Militärs war die Rede von einem „gezielten Schlag gegen einen führenden Hisbollah-Terroristen in Beirut“

Israelische Medien berichteten, Ziel des Angriffs sei der Hisbollah-Führer Haitham Ali Tabatabai gewesen. Es handele sich um die „Nummer zwei“ innerhalb der Hisbollah-Miliz. Dafür gab es zunächst keine offizielle Bestätigung. Die USA hatten 2018 eine Belohnung für seine Ergreifung ausgesetzt. Libanesische Medien berichteten von schwerem Schaden bei einem Angriff in einem südlichen Vorort Beiruts. 

Israel und die vom Iran unterstützte Miliz hatten sich im November 2024 nach mehr als einjährigem gegenseitigen Beschuss auf eine Waffenruhe geeinigt. Dennoch greift das israelische Militär immer wieder Ziele im Libanon an. Beide Seiten werfen sich Verstöße gegen die Vereinbarung vor. (dpa)

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Christoph Zempel

Gaza-Eskalation: Hamas-Delegation zu Gesprächen in Kairo

Nach einer erneuten Eskalation der Gewalt im Gazastreifen ist eine Delegation der islamistischen Terrororganisation Hamas zu Gesprächen nach Kairo gekommen. An der Spitze der Delegation stehe Chalil al-Haja, höchstrangiger Hamas-Funktionär im Ausland, hieß es aus Flughafenkreisen in der ägyptischen Hauptstadt. 

Vorgesehen sind Gespräche mit den Vermittlern - neben Ägypten auch Katar und die USA - im Konflikt zwischen Israel und der Hamas. Dabei solle es um die jüngste Eskalation trotz der am 10. Oktober in Kraft getretenen Waffenruhe sowie den Übergang zur zweiten Phase des Gaza-Friedensplans von US-Präsident Donald Trump gehen, berichtete der saudische Fernsehsender Al-Hadath. Auch der UN-Sicherheitsrat hatte zuletzt für eine von den USA eingebrachte Resolution zur Absicherung des Plans gestimmt. 

Wiederholte gewaltsame Zwischenfälle im Gazastreifen lösten jedoch Sorge um den Fortbestand der fragilen Waffenruhe aus. Allein am Samstag wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde in Gaza mindestens 22 Menschen bei israelischen Angriffen getötet. Israels Armee sprach von Reaktionen auf palästinensische Verstöße gegen die Waffenruhe und Angriffe auf seine Truppen, die noch mehr als die Hälfte des Küstenstreifens kontrollieren.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte während der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem, Israel werde alles unternehmen, um ein Wiedererstarken der Hamas sowie der libanesischen Hisbollah-Miliz zu verhindern. (dpa)

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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Offenbar 21 Tote bei neuen israelischen Angriffen im Gazastreifen

Bei neuen israelischen Angriffen im Gazastreifen sind palästinensischen Behördenangaben zufolge 21 Menschen getötet worden. Die israelische Armee habe am Samstagabend fünf Angriffe ausgeführt, teilte der von der islamistischen Hamas kontrollierte Zivilschutz mit. Er verurteilte die Attacken als „eindeutigen Verstoß gegen die Waffenruhe“. (AFP)
Mitarbeiter des palästinensischen Zivilschutzes beim Einsatz in einem Haus in Gaza-Stadt.
Mitarbeiter des palästinensischen Zivilschutzes beim Einsatz in einem Haus in Gaza-Stadt.   Bild: Omar Al-Qataa/AFP
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Offenbar vier Tote bei israelischem Luftangriff in Gaza

Bei einem israelischen Angriff auf ein Fahrzeug in der Stadt Gaza sind offenbar mindestens vier Menschen getötet worden. Der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa zufolge ereignete sich der Vorfall im Rimal-Viertel der Küstenstadt.

Der saudische Fernsehsender Al-Hadath berichtete, bei dem Angriff seien ein Kommandeur des militärischen Hamas-Arms, der Kassam-Brigaden, sowie dessen Sohn getötet worden. Von der Hamas gibt es noch keine offizielle Bestätigung. (dpa)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Krawalle rund um Spiel von Maccabi Tel Aviv in Bologna

Rund um das Basketballspiel zwischen Virtus Bologna und Maccabi Tel Aviv in der Euroleague ist es am Freitagabend in Bologna zu teils schweren Zusammenstößen zwischen der italienischen Polizei und pro-palästinensischen Demonstranten gekommen. 

Nach Polizeiangaben zogen rund 6000 Menschen durch das Zentrum der norditalienischen Stadt, wovon sich etwa 1000 vom Hauptzug abgesetzt hätten. Sie sollen Barrikaden errichtet, Müllcontainer in Brand gesetzt, eine Baustelle zerstört sowie Polizisten mit Feuerwerkskörpern beworfen haben.
Die Polizei von Bologna setzte Tränengas und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein. 
Die Polizei von Bologna setzte Tränengas und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.    Bild: REUTERS/Guglielmo Mangiapane
Die Polizei setzte daraufhin Tränengas sowie Wasserwerfer ein. Von den rund 400 Einsatzkräften sind Behördenangaben zufolge 14 verletzt worden. Offizielle Angaben zu verletzten Demonstranten gab es zunächst nicht. Vorab hatten italienische Aktivisten gefordert, das Spiel mit dem israelischen Basketballclub abzusagen. Virtus Bologna gewann letztlich mit 99 zu 89. (dpa, Tsp)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Irans Außenminister fordert Inspektionserlaubnis für angegriffene Atomanlagen

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat einen neuen Ansatz für die Inspektion von Atomanlagen gefordert, die während des Kriegs mit Israel angegriffen worden waren. „Wir brauchen eine Methode oder einen Rahmen für die Inspektion dieser Anlagen“, sagte Araghtschi dem britischen „Economist“. 

Es gebe Sicherheitsrisiken wie nicht explodierte Munition und Raketen. „Es gibt auch die Gefahr von Strahlung“, sagte Araghtschi. Demnach werde der Iran auch von Angriffen seitens der USA bedroht, sollte sich jemand diesen Anlagen nähern. (AFP)
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Christoph Zempel

Israelische Armee: „13 Hamas-Terroristen“ in Flüchtlingscamp im Libanon getötet

Die israelische Armee hat Anfang der Woche eigenen Angaben zufolge bei einem Angriff auf ein palästinensisches Flüchtlingslager im Libanon „13 Hamas-Terroristen“ getötet. „13 Hamas-Terroristen wurden bei einem präzisen Angriff der IDF auf ein Trainingslager der Organisation im Süden des Libanon eliminiert“, erklärte die Armee am Freitag. Der Angriff ereignete sich den Angaben zufolge am Dienstag. 

Unter den Getöteten sei Dschawad Sidawi, „der an der Ausbildung von Terroristen beteiligt war, um Terroranschläge von libanesischem Gebiet aus“ gegen Israel und seine Truppen zu verüben, hieß es weiter. Zur Identität der zwölf anderen Getöteten machte die israelische Armee auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP zunächst keine Angaben. 

Die Armee „geht gegen Einrichtungen der Hamas im Libanon vor und wird weiterhin gegen Hamas-Terroristen vorgehen, wo auch immer sie operieren“, hieß es in der Erklärung weiter.

Die den Gazastreifen kontrollierende radikalislamische Palästinensergruppe Hamas veröffentlichte am Donnerstag Fotos von 13 jungen Männern. Sie beschrieb den Angriff als „schreckliches Massaker, das zum Tod mehrerer unschuldiger ziviler Märtyrer geführt hat“.

Die israelische Armee veröffentlichte ein Video eines Angriffs auf ein Gebäude. Die Hamas erklärte jedoch, es sei ein Sportplatz angegriffen worden, der von Jugendlichen in dem Camp frequentiert wird. Der Angriff habe somit „eine Gruppe Jungen“ getroffen, die sich dort gerade aufhielten. 

Am Dienstag hatte die Hamas zurückgewiesen, dass sie militärische Einrichtungen in palästinensischen Flüchtlingslagern im Libanon habe und Israel „Lügen“ vorgeworfen. Das überfüllte Camp Ain al-Helweh nahe der Küstenstadt Sidon ist das größte palästinensische Flüchtlingslager im Libanon.

Israel setzt trotz einer im November des vergangenen Jahres in Kraft getretenen Waffenruhe zwischen Israel und der pro-iranischen und mit der Hamas verbündeten Hisbollah-Miliz seine Angriffe auf den Libanon weiter fort. (AFP)

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Christoph Zempel

UN-Experte wirft Israel Kriegsverbrechen im Libanon vor

Die israelischen Militärangriffe auf Zivilisten im Südlibanon stellen nach Einschätzung eines Sachverständigen der Vereinten Nationen Kriegsverbrechen dar. Die Bombardierung des Flüchtlingslagers Ain al-Hilweh und der Beschuss von UN-Friedenstruppen seien keine isolierten Vorfälle, erklärte der UN-Sonderberichterstatter für außergerichtliche Hinrichtungen, Morris Tidball-Binz, am Freitag in Genf. Israel zeige „völlige Missachtung für den Waffenstillstand und die libanesischen Friedensbemühungen“.

Tidball-Binz verwies auf einen israelischen Drohnenangriff am Dienstag auf das palästinensische Flüchtlingslager Ain al-Hilweh bei Sidon. Bei dem Angriff starben nach UN-Angaben mindestens 14 Menschen, zwölf davon Kinder. Israel hatte den Militärschlag mit Trainingsaktivitäten der Hamas begründet, laut den Vereinten Nationen jedoch ohne konkrete Beweise vorzulegen.

Panzer beschießen Blauhelme

Der UN-Experte führte aus, Israel habe seit Inkrafttreten des Waffenstillstands mit dem Libanon am 27. November 2024 fast täglich Luft- und Drohnenangriffe verübt. Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen schätzt die Zahl der getöteten Zivilisten auf 127.

Am 16. November schoss ein israelischer Panzer auf eine Patrouille von Blauhelmsoldaten der UN-Friedensmission UNIFIL auf libanesischem Territorium. Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich am 26. Oktober. Vorsätzliche Angriffe auf UN-Personal seien ein Kriegsverbrechen nach dem humanitären Völkerrecht, sagte Tidball-Binz. (KNA)

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Christoph Zempel

Entwicklungsministerin verurteilt „Siedlerterrorismus“ im Westjordanland

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat die Gewaltvorfälle jüdischer Siedler im Westjordanland „aufs Schärfste“ verurteilt. „Der Siedlerterrorismus im Westjordanland und in Ostjerusalem gehört mit zu den größten Hindernissen für Frieden im Nahen Osten“, erklärte die Ministerin am Freitag. „Der drastische Anstieg der Angriffe israelischer Siedler auf Palästinenser*innen in den vergangenen Wochen ist besonders erschütternd.“

Im Westjordanland hatte es in jüngster Zeit mehrere Fälle von Gewalt zwischen Siedlern und palästinensischen Einwohnern gegeben. „Die israelische Regierung ist in der Pflicht, entschlossen gegen diese Gewaltverbrechen vorzugehen – vor Ort und vor Gericht – und die Prinzipien des Rechtsstaates glaubwürdig durchzusetzen“, erklärte Alabali Radovan.

„An vielen Orten können Palästinenser*innen ihre reifen Oliven nicht mehr ernten – damit werden nicht nur ihr Alltag und ihre Sicherheit bedroht, sondern auch die wirtschaftliche Lebensgrundlage ihrer Familien“, kritisierte die Ministerin weiter. „Die Opfer sind diesen Angriffen häufig schutzlos ausgeliefert.“ (AFP)

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Christoph Zempel

Palästinenser bei Zusammenstößen in Ost-Jerusalem erschossen

Bei Zusammenstößen während einer Razzia in Ost-Jerusalem sind zwei Palästinenser getötet worden. Die beiden seien 16 und 18 Jahre alt gewesen und durch Schüsse israelischer Sicherheitskräfte ums Leben gekommen, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium in Ramallah mit. Der Vorfall ereignete sich demnach in der Nacht in dem arabisch geprägten Viertel Kafr Akab.

Die israelische Polizei teilte auf Anfrage mit, Einsatzkräfte seien in der Nacht dort gegen Personen in der Gegend vorgegangen, die versucht hätten, den Sicherheitskräften zu schaden und „gewalttätige Ausschreitungen“ zu provozieren. Dutzende warfen demnach Steine und feuerten Feuerwerkskörper auf die Einsatzkräfte. Es seien zudem „heftige Schüsse“ zu hören gewesen. Die Sicherheitskräfte hätten daraufhin auf vier Verdächtige geschossen, die eine Bedrohung für sie dargestellt hätten, hieß es weiter. (dpa)

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Christoph Zempel

UN: Hunderttausende Menschen im Gaza-Streifen ohne genügend Essen

Hunderttausende Menschen im Gaza-Streifen benötigten laut dem Welternährungsprogramm (WFP) dringend weiter Lebensmittelhilfe. Seit Beginn des Waffenstillstandes zwischen der Terrorgruppe Hamas und Israel am 10. Oktober habe die UN-Organisation über 40.000 Tonnen Nahrungsmittel in das Palästinensergebiet mit seinen mehr als zwei Millionen Einwohnern gebracht, teilte WFP-Sprecherin Abeer Etefa am Freitag in Genf mit.

Damit seien über 530.000 Menschen erreicht worden, ein Drittel des Monatsziels des WFP. Die vom WFP unterstützten Bäckereien lieferten täglich 160.000 Brotlaibe und erfüllten damit die Tagesziele des UN-Programms.

Küchen stellen 210.000 warme Mahlzeiten bereit

Es gebe wieder warme Mahlzeiten. Wobei über 35 öffentliche Küchen täglich 210.000 Mahlzeiten bereitstellten, was etwa der Hälfte des Ziels entspreche. Die digitale Bargeldhilfe erreiche etwa 125.000 Menschen, auch damit sei die Hälfte des angepeilten Ziels erfüllt worden. (epd)

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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Israels Sicherheitskabinett will Todestrafe-Gesetz offenbar billigen

Der Gesetzentwurf zur Todesstrafe in Israel findet offenbar Zustimmung im Sicherheitskabinett. Uneinigkeit gebe es, ob die Todesstrafe für Terroristen verpflichtend oder als Höchststrafe nach Ermessen der Richter festgesetzt werden soll, berichten israelische Medien.

Demnach bezeichnete der Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, David Zini, die Todesstrafe als das wirksamste Abschreckungsmittel gegen Anschläge. Auch die Armee erklärte sich angeblich grundsätzlich mit der Todesstrafe einverstanden, plädierte jedoch gegen eine verpflichtende Verhängung. 

Der Entwurf sieht die Todesstrafe für Personen vor, die Israelis aus rassistisch motivierten Gründen töten mit der Absicht, „dem Staat Israel und der Wiedergeburt des jüdischen Volkes in seinem Land zu schaden“. (KNA)
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