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Hisbollah-Anhänger schwenken die Flaggen.

© AFP/ANWAR AMRO

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„Wir werden unsere Waffen niemals niederlegen: Hisbollah-Anführer bekräftigt Kampfbereitschaft

Wadephul skeptisch zu Beteiligung an Gaza-Sicherheitstruppe + Zwölf Staaten wollen Palästinensische Autonomiebehörde finanziell unterstützen + Der Newsblog.

Stand:

Seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1200 Todesopfern führt Israel Krieg gegen die Terrororganisation im Gazastreifen. Dabei wurden bislang mehr als 61.000 Menschen getötet. Über eine Feuerpause und die Freilassung der verbliebenen Geiseln im Gazastreifen wird weiterhin verhandelt. Alle aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten finden Sie in unserem Newsblog.

Hinweis: Angaben der Regierungen und Armeen sowie Bilder und Videos aus der Region lassen sich oft nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten zu vermitteln.

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Trump: Gaza-Deal ist nahe

US-Präsident Donald Trump hat erneut Hoffnung auf einen Durchbruch bei den Verhandlungen um ein Ende des Gaza-Krieges geweckt. Der Republikaner sagte vor Journalisten in Washington: „Ich denke, wir haben vielleicht eine Einigung zu Gaza.“ Man stehe kurz vor einer Einigung. Seine Formulierungen gingen aber zum Teil weiter, nur kurz darauf sagte er zu den Journalisten etwa: „Es sieht so aus, als hätten wir eine Einigung zu Gaza.“ Und: „Ich denke, wir haben eine Einigung.“

Wie genau der Stand der Verhandlungen ist, blieb damit offen. Trump hatte sich auch in der Vergangenheit immer wieder hoffnungsvoll gezeigt - doch der Durchbruch war bislang ausgeblieben. (dpa)

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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Hisbollah will Waffen „niemals niederlegen“

Die Hisbollah werde „niemals“ die Waffen niederlegen, sagte der derzeitige Anführer der libanesischen Terrorgruppe, Naim Quassem, am Samstag vor Anhängern in Beirut, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. „Wir werden unsere Waffen niemals niederlegen und auch nicht abgeben“, wird er zitiert. „Wir sind bereit für das Martyrium“, fügte er hinzu.

Quassem sprach anlässlich des Todestages seines Vorgängers Hassan Nasrallah an dessen Grab. Nasrallah war am 27. September 2024 bei einem israelischen Luftangriff auf seine Zentrale im Beiruter Vorort Dahieh getötet worden. Eine Woche später kam sein Nachfolger ebenfalls durch einen israelischen Angriff ums Leben. (Tsp/AFP/KNA)
Der Hisbollah-Führer Naim Qassem erscheint auf einem Bildschirm und hält eine Rede während einer Zeremonie der Hisbollah zum Gedenken an Hassan Nasrallah.
Der Hisbollah-Führer Naim Qassem erscheint auf einem Bildschirm und hält eine Rede während einer Zeremonie der Hisbollah zum Gedenken an Hassan Nasrallah.   Bild: REUTERS/Mohamed Azakir
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Wadephul skeptisch zu Beteiligung an Gaza-Sicherheitstruppe

Außenminister Johann Wadephul hat sich skeptisch zu einer Beteiligung deutscher Sicherheitskräfte an einer möglichen internationalen Friedenstruppe zur Absicherung eines Gaza-Friedensplans geäußert. „Deutschland ist in jedem Fall bereit, sich für eine friedliche und gute Zukunft des Gazastreifens zu engagieren, insbesondere in humanitärer Hinsicht“, sagte der CDU-Politiker vor Journalisten am Rande der UN-Vollversammlung in New York. „Ich habe allerdings Zweifel, ob es richtig wäre, dass wir mit Sicherheitskräften dort vor Ort engagiert wären“, fügte er hinzu. 

Es gebe die begrüßenswerte Bereitschaft vieler muslimisch geprägter Staaten, hier aktiv zu sein, sagte der Bundesaußenminister. „Ich denke, dieses Angebot sollte man vorrangig wahrnehmen. Aber selbstverständlich werden wir auch unsere Beiträge leisten.“ Die Bundesregierung unterstütze den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump. „Die Umsetzung wird selbstverständlich der schwierigste Teil sein“, fügte Wadephul hinzu. (dpa)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Bericht: Mehr als 50 Tote bei neuen israelischen Angriffen in Gaza

Bei neuen Angriffen Israels im Gazastreifen sind nach einem palästinensischen Medienbericht erneut Dutzende Menschen getötet worden. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete, seit dem Morgengrauen seien 51 Personen ums Leben gekommen - 27 davon allein in der Stadt Gaza. (dpa)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Wadephul hofft auf Erfolg bei neuen Gaza-Gesprächen 

Angesichts der neuen US-Initiative für eine Waffenruhe im Gazastreifen hat sich Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hoffnungsvoll gezeigt. Die Verhandlungen dazu könnten „einen großen Schritt nach vorne mit sich bringen“, sagte Wadephul am Freitag (Ortszeit) am Rande der UN-Generaldebatte in New York. „Diese Gespräche dauern an, sie sind erfolgversprechend, aber wir haben noch keine Lösung.“ Wadephul fügte hinzu, er hoffe, „dass in der nächsten Woche erste Erfolge absehbar sind“. (AFP)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate drängt bei Treffen mit Netanjahu auf Ende des Kriegs 

Der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdullah bin Said, hat sich am Rande der UN-Generalversammlung mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur der Emirate. Scheich Abdullah bin Said habe dabei auf ein baldiges Ende des Gaza-Krieges gedrängt. 

Anfang September hatten die Emirate Israel bereits gewarnt, eine Annexion des von Israel besetzten Westjordanlands stelle eine „rote Linie“ dar. Ein solcher Schritt würde den Geist des Abraham-Abkommens zur Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten ernsthaft untergraben. (AFP)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Zwölf Staaten wollen Palästinensische Autonomiebehörde finanziell unterstützen 

Frankreich, Spanien und zehn weitere Länder wollen die unter akuter Geldnot leidende Palästinensische Autonomiebehörde finanziell unterstützen. Die Koalition sei „als Reaktion auf die dringende und beispiellose Finanzkrise“ gegründet worden, mit der die Palästinensische Autonomiebehörde konfrontiert sei, erklärte das spanische Außenministerium am Freitag.

Ziel sei es, die Finanzen der in Ramallah ansässigen Autonomiebehörde zu stabilisieren, ihre Regierungsfähigkeit zu erhalten, grundlegende Dienstleistungen zu erbringen und die Sicherheit aufrechtzuerhalten. Alles sei „unverzichtbar“ für die regionale Stabilität.

Israel zieht gemäß dem Pariser Protokoll von 1994 Steuern im Namen der Palästinensischen Autonomiebehörde ein. Nach dem Ausbruch des Gaza-Kriegs im Oktober 2023 hat Israel die Weiterleitung von Geldern eingefroren. (AFP)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Neuseeland erkennt vorerst keinen Palästinenser-Staat an 

Neuseeland wird einen palästinensischen Staat vorerst nicht anerkennen, bekennt sich aber weiter zu einer Zwei-Staaten-Lösung. Zu diesem Zeitpunkt halte Neuseeland eine Anerkennung nicht für klug, sagt Außenminister Winston Peters vor der UN-Generalversammlung. Es gebe noch zu viele offene Fragen, weil im Gazastreifen der Krieg tobe und die Hamas dort weiter die De-facto-Regierung sei. 

„Wir sind zudem besorgt, dass ein Fokus auf die Anerkennung unter den gegenwärtigen Umständen die Bemühungen um einen Waffenstillstand erschweren könnte, indem er Israel und die Hamas in noch unnachgiebigere Positionen drängt.“ (Reuters)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Wadephul sieht Chance für diplomatische Lösung im Gazakrieg

Bundesaußenminister Johann Wadephul zeigt sich angesichts des neuen US-Vorstoßes für Frieden in Nahost optimistisch für ein diplomatisches Ende des Krieges im Gazastreifen. Er stelle „fest, dass wir jetzt ein Momentum haben. Und das muss man verantwortungsvoll nutzen und dazu muss man Beiträge leisten. Wir versuchen, das zu tun“, sagte der CDU-Politiker vor Journalisten in New York. Netanjahu habe eine erwartbare Rede gehalten. Er sei trotzdem optimistisch, „weil diese Rede nichts unmöglich gemacht hat an Vorschlägen, die derzeit in der Welt sind“. 

Netanjahu habe in Übereinstimmung mit dem US-Vorschlag bekräftigt, dass eine schnelle Lösung für den Gazastreifen gebraucht werde, bei der die Geiseln freigelassen würden, die islamistische Terrororganisation Hamas keine Verantwortung mehr habe und die dringend benötigte humanitäre Hilfe geleistet werden könne, sagte Wadephul. „Das ist auch nach der Rede von Benjamin Netanjahu alles weiter erreichbar.“ Mit Netanjahu selbst habe er bisher in New York nicht gesprochen, wohl aber mit dessen Sicherheitsberater. Netanjahu hatte in einer von Protest begleiteten Rede seine international heftig umstrittene Kriegsführung im Gazastreifen verteidigt und Kritiker scharf angegriffen. 

Deutschland arbeite eng mit vielen Partnern daran, „einen Weg zu suchen, wie insbesondere in einem ersten Schritt für den Gazastreifen eine Lösung gefunden werden kann“, sagte Wadephul. Die Gespräche seien erfolgversprechend, aber man habe noch keine Lösung. Er erwarte, dass die Verhandlungen in diesen Tagen „einen großen Schritt nach vorne mit sich bringen“ und hoffe, „dass in der nächsten Woche erste Erfolge absehbar sind“. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Ärzte ohne Grenzen setzt Arbeit in Stadt Gaza wegen israelischer Offensive aus

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat wegen der Ausweitung der israelischen Militäroffensive und der deshalb wachsenden Unsicherheit ihre medizinische Arbeit in der Stadt Gaza ausgesetzt. „Wir hatten keine andere Wahl, als unsere Aktivitäten einzustellen, da unsere medizinischen Einrichtungen von israelischen Streitkräften umringt sind“, erklärte Jacob Granger, Notfallkoordinator von Ärzte ohne Grenzen in Gaza, am Freitagabend.

Weniger als einen Kilometer von ihren Gesundheitseinrichtungen entfernt gebe es anhaltende Luftangriffe und vorrückende Panzer. Das Risiko für die Mitarbeitenden sei „inakzeptabel“ geworden. (AFP)
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Daniel Krause
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Geisel-Familien kritisieren Netanjahu nach UN-Rede scharf

Angehörige der Geiseln im Gazastreifen haben verärgert auf die Rede von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei der UN-Generaldebatte reagiert. In einer Mitteilung des Forums der Geisel-Familien hieß es, Netanjahus Ankündigung, im Gazastreifen weiterkämpfen zu wollen, gefährde das Leben der Verschleppten und drohe die Bergung von toten Geiseln zu erschweren. Die Angehörigen warfen Israels Regierungschef vor, die Verhandlungen über ein Gaza-Abkommen zu untergraben. 

Ein solcher Deal würde auch die Freilassung der Geiseln beinhalten. „Immer wieder hat er jede Gelegenheit vertan, die Geiseln nach Hause zu bringen“, hieß es in der Stellungnahme weiter. (dpa)
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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Israels Ex-Parlamentssprecher kritisiert Gaza-Politik

Israels Ex-Parlamentssprecher Avraham Burg (70) bittet den Bundeskanzler, das Versprechen eines „unverbrüchlichen Bandes“ zwischen Israel und Deutschland durch Widerspruch gegen das Vorgehen im Gazastreifen einzulösen. Friedrich Merz solle Israel „als wahrer Freund“ daran erinnern, dass die Zukunft des Landes nicht auf Privilegien gründe, sondern auf „Gleichheit vor dem Gesetz und Treue zur Menschlichkeit“, schrieb Burg in einem am Freitag verbreiteten Brief an Merz vom 24. September.

Der Kanzler solle überdies die Position vertreten, dass „Sanktionen gegen Verbrechen und nicht gegen Juden gerichtet“ seien, so Burg mit Blick auf den nahenden EU-Gipfel am 23. und 24. Oktober.

Vor mehr als 70 Jahren habe Konrad Adenauer als Bundeskanzler gesehen, „dass das Überleben jüdischen Lebens nach der Schoah vom Mut und der Verantwortung Deutschlands abhing“, so der Ex-Knesset-Sprecher unter Verweis auf den damaligen wirtschaftlichen und politischen Rückhalt für Israel. „Heute muss Deutschland uns vor dem tragischen Schicksal bewahren, anderen das anzutun, was uns einst angetan wurde.“ (KNA)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Einziger Grenzübergang zwischen Westjordanland und Jordanien wieder geöffnet

Nach mehrtägiger Schließung hat Israel den einzigen Grenzübergang zwischen dem Westjordanland und Jordanien wieder geöffnet. Der Allenby-Übergang öffnete am Freitagmorgen mit mehrstündiger Verspätung, wie Reisende berichteten. Tausende Menschen hatten zuvor an dem Grenzposten gewartet.

Der Grenzübergang Allenby ist der einzige, über den Palästinenser das Westjordanland verlassen können, ohne dabei durch israelisches Gebiet zu müssen. Er war am 18. September nach einem Anschlag geschlossen worden, bei dem ein jordanischer Lkw-Fahrer zwei israelische Soldaten erschossen hatte. (AFP)

Bild: Gil Cohen Magen/XinHua/dpa
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Julia Weiss
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Das Auswärtige Amt hat die Aussage von US-Präsident Donald Trump begrüßt, dass Israel die besetzten palästinensischen Gebiete etwa im Westjordanland nicht annektieren soll. „Wir begrüßen zunächst mal natürlich diese Äußerungen“, sagt ein Sprecher und verweist auf die angestrebte Zweistaaten-Lösung zwischen Israelis und Palästinensern. „Gleichzeitig bleibt natürlich die Sorge, und die drücken wir gegenüber den israelischen Partnern natürlich auch aus, dass eine Annexion der Westbank, aber übrigens auch der Siedlungsbau in Westjordanland, Ostjerusalem, weiterhin ein erhebliches Hindernis auf dem Weg zu einer Zweistaaten-Lösung ist“, fügt er hinzu. (Reuters)

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Julia Weiss
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UNO veröffentlicht neue Liste von Firmen mit Verbindungen zu israelischen Siedlungen

Die UNO hat eine neue Version ihrer Liste von Unternehmen veröffentlicht, die in den nach internationalem Recht als illegal eingestuften israelischen Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten tätig sind. Auf der am Freitag in Genf veröffentlichten Liste finden sich 158 Unternehmen aus elf Ländern, darunter bekannte Firmen wie die Buchungsplattformen Airbnb, Tripadvisor und Booking.com sowie der Telekommunikationsdienstleister Motorola Solutions. Firmen wie das Buchungsportal Opodo und der französische Zughersteller Alstom wurden dagegen entfernt.

Die Liste ist das Ergebnis einer 2016 verabschiedeten Resolution des UN-Menschenrechtsrats, der eine verlässliche Datenbank von Unternehmen gefordert hatte, die in den israelischen Siedlungen in besetzten Palästinensergebieten tätig sind. Sie wurde erstmals 2020 veröffentlicht und nun aktualisiert. (AFP)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Nach den israelischen Luftangriffen auf die jemenitische Hauptstadt Sanaa hat das von der Huthi-Miliz kontrollierte Gesundheitsministeriums weitere Opfer gemeldet. Demnach wurden neun Menschen getötet und 174 verletzt – darunter 59 Kinder und 35 Frauen. Zunächst hatte es geheißen, acht Menschen seien getötet und 142 verletzt worden. Unabhängig geprüft werden konnten die Angaben nicht. Die Rettungs- und Bergungsarbeiten dauerten den Angaben zufolge weiter an. Unter Trümmern werde noch immer nach Opfern gesucht, hieß es in der Mitteilung. Die Huthi warfen Israel vor, Wohngebiete und andere zivile Ziele angegriffen zu haben. (dpa)

Bild: EUTERS/Khaled Abdullah
Bild: EUTERS/Khaled Abdullah
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Julia Weiss
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Spanisches Kriegsschiff unterwegs zu Aktivisten auf Gaza-Flotte

Spanien hat ein Kriegsschiff zur Sicherung einer propalästinensischen Flotte privater Schiffe mit Hilfslieferungen für die Bevölkerung im Gazastreifen entsandt. Das Hochsee-Patrouillenboot „Furor“ (Wut) sei in der Nacht vom Marinestützpunkt Cartagena im Südosten Spaniens in See gestochen, bestätigte das Verteidigungsministerium in Madrid auf Anfrage entsprechende Medienberichte. An Bord eines der Boote der propalästinensischen Global Sumud Flotilla (GSF) ist auch die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg.

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez sagte, Auftrag der „Furor“ sei es, den rund 50 privaten Booten, die Israels Seeblockade des Gazastreifens durchbrechen wollen, gegebenenfalls Hilfe zu leisten und Rettungsmaßnahmen durchzuführen. Die Aktivisten werfen Israel vor, im Gazastreifen Völkermord zu begehen, und wollen mit der Aktion dagegen protestieren. Die meisten der Boote haben ihre Ende August in Barcelona begonnene Fahrt wegen eines Sturms derzeit unterbrochen und liegen südlich der kleinen Insel Koufonisi im Südosten Kretas unter Landschutz. Die starken Winde sollen in der Region östlich von Kreta nach Angaben des griechischen Wetteramts auch in den kommenden Tagen andauern.(dpa)

Bild: REUTERS/Stefanos Rapanis
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Julia Weiss
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Netanjahus UN-Rede soll über Lautsprecher auch in Gaza zu hören sein

Die Rede des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu vor der UN-Generalversammlung in New York soll Medienberichten zufolge auch im Gazastreifen zu hören sein. Die Zeitung „Haaretz“ berichtete unter Berufung auf Militärkreise, dass derzeit Vorbereitungen liefen, um die Rede über Lautsprechersysteme auf Lastwagen oder nahe dem Grenzzaun zu übertragen. Dies sei auch psychologische Kriegsführung. Eine offizielle Bestätigung des Militärs gab es zunächst nicht.

Das Nachrichtenportal „ynet“ berichtete, das Büro Netanjahus habe das Militär angewiesen, Lautsprecher in der Nähe palästinensischer Siedlungen aufzubauen, um die Rede zu übertragen. (dpa)

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